NACHRICHTEN
04/12/2016 03:29 CET | Aktualisiert 04/12/2016 03:33 CET

Junge Union verlangt Deutschpflicht für Demonstrationen

Die Junge Union verlangt eine Deutschpflicht für Demonstrationen und verwies in diesem Zusammenhang auf eine Pro-Erdogan-Demo in Köln.
dpa
Die Junge Union verlangt eine Deutschpflicht für Demonstrationen und verwies in diesem Zusammenhang auf eine Pro-Erdogan-Demo in Köln.

  • In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag verlangt die Junge Union eine Deutschpflicht für Demonstrationen

  • JU-Chef Paul Ziemiak verweist in diesem Zusammenhang auf eine Pro-Erdogan-Demo in Köln

  • Ziemiak sagt, eine solche Demonstration dürfe sich nicht wiederholen

Die Junge Union verlangt eine Deutschpflicht für Demonstrationen. In ihrem Antrag für den CDU-Bundesparteitag heißt es, das Versammlungsgesetz müsse so angepasst werden, dass "fremdsprachige Demonstrationen sowie Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker vor ihren in Deutschland lebenden Landsleuten“ unterbunden werden könnten.

JU-Chef Paul Ziemiak sagte der "Bild am Sonntag": "Eine solche Demonstration wie in Köln für Herrn Erdogan darf sich nicht wiederholen. Wir wollen nicht, dass Konflikte aus anderen Ländern hier ausgetragen werden."

Junge Union verweist auf die Pro-Erdogan-Demo in Köln

Bei einer Demonstration von Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln war es im Juli zu Krawallen gekommen. Thema der türkischen Kundgebung war der vereitelte Militärputsch in der Türkei Mitte Juli. Schätzungen zufolge nahmen bis zu 40.000 Menschen an der Kundgebung teil.

Gegen Ende der Kundgebung wurde eine Botschaft des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan verlesen, in der er lobte, dass sich die türkische Bevölkerung den Putschisten mutig entgegengestellt habe.

Eigentlich hatten die Veranstalter geplant, Erdogan auf einer Großleinwand live zuzuschalten - dies war angesichts der aufgeheizten Stimmung aber im Vorfeld verboten worden. Der türkische Sportminister Akif Cagatay Kilic kritisierte dieses Verbot in seiner Rede in Köln.

Erdogan selbst hatte 2014, damals noch als Premier, bei einem Auftritt in Köln seine Anhänger aufgerufen, sich nicht "zu assimilieren".

Mit Material von dpa.

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2016-07-11-1468249306-1333267-umfrage.jpg

(ca)