NACHRICHTEN
04/12/2016 13:13 CET | Aktualisiert 04/12/2016 18:50 CET

Nachzählung der Stimmen in Pennsylvania: Jill Stein zieht vor das Bundesgericht

Jill Stein will vor das Bundesgericht ziehen, um eine Neuauszählung der Stimmen in Pennsylvania zu erzwingen
Jim Young / Reuters
Jill Stein will vor das Bundesgericht ziehen, um eine Neuauszählung der Stimmen in Pennsylvania zu erzwingen

  • Die grüne US-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein will für eine Neuauszählung der Stimmen in Pennsylvania vor das Bundesgericht ziehen

  • Zuvor hatte Stein ihren Antrag auf Neuauszählung wegen einer Kaution von einer Million Dollar zurückgezogen

Die Grünen-Politikerin Jill Stein gibt nicht auf: Am Sonntag verkündete sie, vor das Bundesgericht zu ziehen, um eine Neuauszählung der Wählerstimmen im Bundesstaat Pennsylvania zu erzwingen.

Wenige Stunden zuvor hatte Stein den Antrag auf Nachzählung der Stimmen zurückgezogen. Der Grund war die Kaution von einer Million Dollar, die die Justiz des Bundesstaats als Sicherheit für die Kosten der Nachzählung gefordert hatte.

Die US-amerikanische Tageszeitung "New York Times" zitierte aus einem Schreiben des Anwalts von Stein, laut dem die Summe nicht zumutbar sei.

Von diesem Rückschlag lässt sich Stein offenbar nicht aufhalten. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter teilte sie mit, sie werde am Montag aus verfassungsrechtlichen Gründen eine Nachzählung einfordern. "Die Menschen verdienen eine Antwort", schrieb sie:

"Das Bundesgericht muss eingreifen"

Die "New York Times" zitierte aus einer Erklärung von Steins Hauptanwalt, Jonathan Abady. Er sagte, es sei klar geworden, dass "das staatliche Gerichtssystem schlecht ausgestattet ist, um sich diesem Problem anzunehmen." Daher müsse "das Bundesgericht eingreifen."

Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Gerichtspapieren weiter, dass die Kaution vom Bundesstaat Pennsylvania angesetzt wurde, nachdem Vertreter des künftigen US-Präsidenten Donald Trumps eine Kaution von zehn Millionen Dollar gefordert hatten.

Das Gericht gab den Antragsstellern bis zum Montag Zeit, die Summe aufzugeben. Das Team von Stein zog dann den Antrag zurück.

Änderung des Gesamtergebnisses nicht mehr erwartet

Zuvor hatte Stein bereits eine Neuauszählung in Wisconsin beantragt, wo Trump seine demokratische Rivalin Hillary Clinton ebenfalls knapp besiegt hatte. Hintergrund sind Hinweise von Computer-Experten, nach denen die in Wisconsin benutzten Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe sind. Auch für Michigan hatte Stein einen Antrag auf Neuauszählung angekündigt.

Eine Änderung des Gesamtergebnisses zugunsten Clintons war zuletzt aber nicht mehr erwartet worden.

Faktisch müsste sich das Resultat in allen drei Bundesstaaten ändern, um ihr einen nachträglichen Wahlsieg zu ermöglichen.

Mit Material der dpa

Auch auf HuffPost:

Dieser Artikel war bei Amazon meistverkauft – wegen Donald Trump

Pointiert und meinungsstark: Der HuffPost-WhatsApp-Newsletter

2016-07-22-1469180154-5042522-trans.png

(lp)