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16/04/2016 10:47 CEST | Aktualisiert 16/04/2016 13:34 CEST

IS-Propagandamaterial bei Fahrern des EU-Parlaments gefunden

Das EU-Parlament in Strasbourg
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Das EU-Parlament in Strasbourg

  • Bei zwei Fahrern des EU-Parlaments wurde IS-Propagandamaterial sichergestellt

  • Zudem sollen Hinweise vorliegen, die weitere Mitarbeiter mit kriminellen Taten in Verbindung bringen

Fahrer des EU-Parlaments in Brüssel und Straßburg sollen in Besitz von IS-Propagandamaterial gewesen sein, berichtet der "Spiegel". Infolgedessen hat das Europäische Parlament dem Bericht nach Sicherheitslücken beim eigenen Fahrdienst erkannt und trennt sich nun von privaten Dienstleistern.

Bei zwei Mitarbeitern des Fahrdienstes des Europäischen Parlaments seien CDs mit Propagandamaterial der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefunden worden, heißt es im "Spiegel" weiter.

Hinweise auf kriminelle Vergangenheit weiterer Fahrer

Ein Fall habe sich in Straßburg, der andere in Brüssel ereignet, hieß es unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen, aber ohne Nennung eines Funddatums. Die beiden Angestellten eines privaten Fahrdienstes wurden demnach entlassen, die Polizei ermittelt.

Dem Bericht zufolge liegen ferner Hinweise auf eine kriminelle Vergangenheit weiterer Fahrer vor, weshalb das Parlamentspräsidium am Montag entschieden habe, die Chauffeure künftig direkt beim Parlament anzustellen.

"Bedauerlicherweise ist man bei zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen auf Personen mit schwerwiegenden Eintragungen im polizeilichen Führungszeugnis gestoßen", wurde aus der Beschlussvorlage zitiert.

Über 150 Fahrer im Einsatz

Das Parlament wollte sich am Samstag nicht zu den Vorfällen äußern. Grund seien Sicherheitserwägungen, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Laut "Spiegel" sind in Brüssel derzeit 65 Fahrer von Privatunternehmen für die 751 Abgeordneten im Einsatz, in Straßburg sind es 85. Hinzu kämen 23 Fahrer, die bereits Parlamentsbedienstete sind.

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