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15/04/2016 11:52 CEST | Aktualisiert 15/04/2016 12:26 CEST

Fall Böhmermann: SPD-Minister stimmten gegen Merkel-Entscheidung

Oppermann
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  • SPD-Minister haben dagegen gestimmt, dem Wunsch der Türkei nachzugeben
  • SPD-Fraktionschef Oppermann sieht deshalb keine Krise in der schwarz-roten Koalition

Für die Entscheidung, das Ermittlungsverfahren gegen TV-Moderator Jan Böhmermann zu erlauben, erntet die Bundesregierung Kritik von allen Seiten. Auch aus den Reihen der SPD klingen nun erste kritische Worte.

Die beteiligten SPD-Bundesminister haben nach Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dagegen gestimmt, auf Wunsch der Türkei ein gesondertes Ermittlungsverfahren gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann zuzulassen.

Keine krise in der schwarz-roten Regierung

In solchen Fällen unterschiedlicher Auffassungen treffe nach der Geschäftsordnung der Bundesregierung die Kanzlerin eine Entscheidung, sagte Oppermann am Freitag in Berlin.

Eine Krise der schwarz-roten Bundesregierung sah er deswegen aber nicht. Oppermann betonte, dass er die Zulassung des Strafverfahrens für falsch halte, auch wenn er das betreffende Gedicht des Satirikers Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan inhaltlich abstoßend finde.

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