POLITIK
14/04/2016 05:50 CEST | Aktualisiert 14/04/2016 07:56 CEST

Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben - Rechtsstreit wahrscheinlicher

Böhmermann
dpa
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  • Böhmermann gibt keine Unterlassung ab

  • Rechtsstreit wahrscheinlicher geworden

Eine Lösung im Böhmermann-Streit mit der Türkei ist derzeit nicht absehbar. Jan Böhmermann will gegenüber den Anwälten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan keine Unterlassungserklärung abgeben.

Das berichtet die "Südddeutsche Zeitung". Böhmermanns Gedicht sei „offensichtlich missverstanden worden“, so dessen Anwalt gegenüber der Zeitung.

"Gedichte solitär verbreitet"

Wie Böhmermanns Anwalt den Anwälten Erdoğans laut "SZ" mitteilte, "ist offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht".

Böhmermann hatte in seiner Sendung Ende März ein Schmähgedicht über Erdogan vorgelesen. Dazu hatte er klar darauf hin gewiesen, dass so etwas in Deutschland verboten sei.

Prozess wahrscheinlicher

Die Verse enthalten Formulierungen, die unter die Gürtellinie zielen. Das ZDF nahm daraufhin den Beitrag aus seiner Mediathek, auch in Wiederholungen der Sendung kam das Gedicht nicht mehr vor.

Ankara forderte daraufhin von Deutschland, den Satiriker strafrechtlich zu verfolgen. Erdoğan stellte persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann. Durch die nicht erfolgte Unterlassungserklärung Böhmermanns wird ein Prozess vor dem Mainzer Gericht wahrscheinlicher.

Böhmermanns Anwalt war für eine Stellungnahme der Huffington Post zunächst nicht erreichbar.

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