POLITIK
13/04/2016 15:13 CEST | Aktualisiert 14/04/2016 11:02 CEST

Satire-Affäre: Erdogan saß selbst schon im Gefängnis - wegen eines Gedichts

Recep Tayyip Erdogan 1999.
dpa
Recep Tayyip Erdogan 1999.

  • Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan musste 1999 für zehn Monate ins Gefängnis

  • Der Grund: Er zitierte aus einem Gedicht

Verkehrte Welt: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan möchte, dass der TV-Moderator Jan Böhmermann wegen seines "Schmähgedichts" in den Knast geht. Dabei war erst selbst schon mal im Gefängnis. Der Grund: ein Gedicht.

Erdogan zitierte islamistischen Dichter

Hat Erdogan Demenz? Hat er eine tiefe Erinnerungslücke? Oder ist ihm einfach egal, was in der Vergangenheit passierte?

Denn 1998 war Erdogan in einer ähnlichen Situation wie Jan Böhmermann jetzt. Erdogans Vergehen: Er zitierte vier Zeilen aus einem Gedicht.

Damals war der heutige Staatspräsident noch Bürgermeister von Istanbul und bei den Zeilen handelte es sich um eine Gedicht des islamistischen Dichters Ziya Gökalp.

Darin heißt es: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

"Schüren religiösen Hasses"

Erdogan las diese Zeilen auf einer Demonstration vor und wurde daraufhin Staatssicherheitsgericht Diyarbakır wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten angeklagt. Im damaligen Strafgesetzbuch sah das Gericht eine "Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden".

Erdogan wurde daraufhin zu zehn Monaten Gefängnis wegen „Schüren religiösen Hasses“ verurteilt. Zudem bekam er ein lebenslängliches Politikverbot – aus dem nichts wurde.

Nach seiner Haftstrafe ging Erdogan 1999 wieder direkt in sein damaliges Amt als Bürgermeister Istanbuls zurück.

Böhmermann könnte länger sitzen

Was Erdogan nun für Böhmermann fordert, sind mehr als zehn Monate im Gefängnis. Die türkische Regierung fordert eine Anklage nach Paragraph 103 des deutschen Strafgesetzbuchs, wegen „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ für Böhmermann. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft.

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