POLITIK
11/04/2016 09:46 CEST | Aktualisiert 11/04/2016 10:03 CEST

Strafverfolgung gegen Böhmernann: Jetzt spricht die Bundesregierung

Nun ist es offiziell: Die Türkei hat die Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann beim Auswärtigen Amt beantragt. Das gab Regierungssprecher Steffen Seibert in der heutigen Bundespressekonferenz bekannt. Böhmermann hatte in einem "Schmähgedicht" den Türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt.

Seibert sagte in der Bundespressekonferenz, die türkische Regierung habe "in einer Verbalnote" die Strafverfolgung Böhmermanns verlangt. Bei dem Antrag handele es sich um ein "förmliches Verlangen der türkischen Seite nach Strafverfolgung im Zusammenhang mit Äußerungen, die in dieser Sendung ("Neo Magazin Royale" vom 31. März, Anm. d. Red.) gemacht wurden".

Seibert gab bekannt, dass das weitere Vorgehen von der Bundesregierung nun sorgfältig geprüft werde. Die Prüfung der rechtlichen Fragen werde ein paar Tage dauern.

Ursprünglich war man im Kanzleramt davon ausgegangen, dass die Türkei keinen Antrag zur Strafverfolgung stellen werde. Im Gespräch mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu hatte Merkel den Text als "bewusst verletztend" bezeichnet. Viele waren davon ausgegangen, das Einschreiten der Kanzlerin habe die Wogen geglättet.

Auch Varoufakis melden sich zu Wort

"Hände weg von Jan Böhmermann!", twitterte heute der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis.

Voraus schickte Varoufakis das Statetment, Europa habe erst seine Seele verloren und jetzt auch noch seinen Humor. Neben Axel Springer-Chef Mathias Döpfner und dem Comedian Dieter Hallervorden solidarisiert sich damit ein weiterer Prominenter mit Böhmermann.

Die Beziehung von Böhmermann und Varoufakis schreibt damit nicht ihr erstes Kapitel: Der ZDF-Moderator löste bereits im Frühjahr 2015 großes Aufsehen mit seinem Video zum "Fingergate" aus, in dem er behauptete, ein Video manipuliert zu haben, das den damaligen griechischen Finanzminister mit ausgestreckten Mittelfinger zeigte.

Für dieses Video wurde Böhmermann vergangene Woche mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet. Aufgrund der aktuellen öffentlichen Debatte über seine Verse sagte Böhmermann allerdings seinen Teilnahme an der Verleihung ab.