POLITIK
10/04/2016 14:40 CEST | Aktualisiert 10/04/2016 15:28 CEST

In der Sackgasse: Warum nur ein Zusammenschluss mit der Linken die SPD als Volkspartei noch retten kann

Gettystock
Sieben Gründe, warum SPD und Linke sich bald vereinigen werden

Die SPD ist auf dem besten Weg, sich aus ihrem "20-Prozent-Turm" zu befreien, in den sie Peer Steinbrück vergangenes Jahr noch eingemauert sah. Das Problem: Die SPD strebt nicht nach oben in den Umfragen, sondern sie bricht immer weiter ein.

Vor 36 Jahren, da erhielt die SPD bei der Bundestagswahl 42,9 Prozent. In der aktuellsten Umfrage des „Deutschlandtrends“ des Meinungsforschungsinstituts „Infratest dimap“ kommt sie gerade auf 21 Prozent, also weniger als die Hälfte und so mickrig wie noch nie. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit, bis sie unter die 20-Prozent-Marke fällt.

Viele in der SPD wissen, dass es so nicht weiter geht. Volkspartei SPD - das war einmal.

SPD-Vize Ralf Stegner war beim Interview mit dem „RBB-Inforadio“ am Freitag durchs Handy kaum zu verstehen, so laut rauschte es in der Leitung. Doch was er sagte, geriet so hanebüchen, als sei er schon auf dem Weg zum Ortsverein der SPD-Exilanten am Nordpol: Das breite Parteiprogramm beweise, meinte er, dass die SPD Volkspartei bleibe. Hilfloser kann man kaum klingen.

Für die Sozialdemokraten gibt es nur einen Ausweg aus dem Umfragetief. Sie müssen sich straffen und aufpusten. Sie müssen wachsen. So weit, so gut - doch wie soll das gelingen?

Die Antwort: Die SPD kann nur durch einen Zusammenschluss mit der Linken wieder wachsen.

Seit 1991 gibt es in Deutschland zwei Parteien, die sich auf das sozialdemokratische Erbe August Bebels berufen. Eine komische Hassliebe verbindet SPD und Linke. Diesen unnatürlichen Zustand wird nur eine Vereinigung beenden. Und die Zeit ist reif.

Hier sind sieben Gründe, warum beide Parteien vielleicht schon vor der Bundestagswahl 2017 einen Zusammenschluss angehen könnten - und warum er für beide Parteien ein Gewinn wäre:

1. Gemeinsam gegen den "Feind"

Markenkern beider Parteien ist die soziale Gerechtigkeit. Nur avancierte die rechtskonservative AfD bei den letzten Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zur stärksten Partei der Arbeiter – und dies mit einem Programm, das so arbeiterfreundlich ist wie Donald Trump. Durch eine Einheit würden SPD und Linke die Reihen schließen und EIN Profil für soziale Gerechtigkeit präsentieren.

2. Auffallen ist alles

Auch dies können Deutschlands Rote von Donald Trump lernen: Wer Wahrnehmung schafft, hat Erfolg. Egal wie. SPD und Linke springen immer öfter unter der wichtigsten Latte hindurch: Man hört ihnen weniger zu.

Viele Wähler haben beide Parteien inzwischen als machtlos abgespeichert. Als Zusammenschlüsse jener Jungs, die im Maschinenraum ordentlich ackern, mit denen man aber auf dem Sonnendeck dann doch kein Tänzchen wagen möchte. Legen sich beide Parteien mit ihren Apparaten zusammen, würden sie nicht nur Schwung kriegen, weil sie plötzlich als „neu“ daherkommen. Sie haben schlicht mehr wahrnehmbare Masse.

3. Beide Parteien trennt weniger als viele denken

Programmatisch liegen zwischen den Parteien keine entfernten Ufer (obwohl die SPD das immer behauptet). Mindestlohn ein paar Cent rauf oder runter, das Verhältnis zur EU, der Umgang mit den Flüchtenden – man müsste sich mehr über Nuancen verständigen als Gräben zuschütten.

Die Animositäten zwischen SPD und Linke waren in der Vergangenheit jedenfalls meist persönlich begründet, nicht inhaltlich. Oskar Lafontaine, früher SPD-Chef und dann wutzürnender Linken-Prophet, hat sich zurückgezogen. Und mit der Zeit heilen nicht nur alle Wunden, es wachsen auch Einsichten: Die Pragmatiker auf beiden Seiten gewinnen an Macht. Ideologie ist weniger angesagt.

4. Gemeinsames regieren klappt

Wo Rot und Rot sich auf Landesebene zum Regieren in Koalitionen zusammenraufte, geschah dies lautlos und verlässlich. Man konnte miteinander. Keine negative Erinnerung daran wird die Gedanken an eine Verschmelzung trüben.

5. Raus aus der machtstrategischen Falle

Die Linke würde ihre ostdeutsche Verwurzelung nicht verlieren. Ihre Wähler hätten auch schon 1990 die SPD gewählt, hätten sich die Sozialdemokraten gleich mit der SED verbunden – wie CDU und FDP mit ihren Blockflötenparteien. Doch die SPD entschied sich für den ehrenwerten, aber machtstrategisch fatalen Weg, im Osten eine eigene Sozialdemokratie aufzubauen. Das ist krachend gescheitert, wie die meist miserablen Ergebnisse der SPD in den ostdeutschen Bundesländern zeigen.

6. Rote Socken zieht keiner mehr an

Die CDU konnte in der Vergangenheit hübsch mit Kassandrarufen punkten: Eine Gefahr beschwor sie herauf, die von Rot und Rot drohe. Mit der Kampagne der „roten Socken“ gewannen die Christdemokraten Wahlen. Doch dieser Angst-Faktor hat sich abgenutzt. Damit würde kein Hund vom Ofen weggelockt.

7. Nichts spricht dagegen

Sobald die Debatte über einen Zusammenschluss beider Parteien aufkommt, werden viele erst einmal den Kopf schütteln. Undenkbar sei das, wird es heißen.

Aber dafür ist zu viel in Bewegung. Schnell wird sich erweisen, dass es kein stichhaltiges Argument dafür gibt, warum diese Idee eine schlechte sei. Das Parteienwesen in Deutschland zerfasert. Mehr Elastizität in der Zusammenarbeit der Parteien wird von allein entstehen.

Wie es mit der SPD weitergeht, dafür hat der deutsche Musik-Haudegen Marius Müller-Westernhagen vielleicht die beste Antwort. Er outete sich übrigens mal als Freund der SPD. Am Ende seines Roadmovies „Theo gegen den Rest der Welt“ von 1980 philosophiert er: „Das schönste im Leben ist doch, dass es immer weitergeht“.

Manchmal geht das weitergehen zu zweit leichter als allein.

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