POLITIK
06/04/2016 09:33 CEST

Nach Erdogan-Beschimpfungen: Jetzt drohen Jan Böhmermann bis zu fünf Jahre Haft

dpa

  • In seiner Schmähkritik beleidigte Jan Böhmermann den türkischen Präsidenten übel

  • Jetzt drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft wegen Beleidigung eines Staatsoberhaupts

  • Das hat eine interne juristische Prüfung des Auswärtigen Amts ergeben

Da dürfte selbst Jan Böhmermann das Lachen im Hals stecken bleiben. Nach seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten könnten dem Satiriker nun bis zu fünf Jahre Haft drohen.

Merkel bezeichnet Gedicht als "bewusst verletzend"

Das geht aus einer internen juristischen Prüfung des Auswärtigen Amts hervor, die dem "Tagesspiegel" vorliegt. Demnach kamen die Juristen zu dem Schluss, dass sich Böhmermann mit seinem Gedicht "Schmähkritik" höchstwahrscheinlich strafbar gemacht hat.

Nach Informationen der Zeitung wurde die Prüfung noch vor dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu am Sonntag eingeleitet. In dem Gespräch hatte Merkel das Gedicht, in dem Böhmermann den türkischen Präsidenten unter anderem als "Ziegenficker" schmähte, als "bewusst verletztend" verurteilt.

Nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs kann die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden, heißt es weiter im Bericht. Sähe es das Gericht als erwiesen an, dass Böhmermann die Beleidigung in verleumderischen Absicht ausgesprochen hätte, könnten dem Moderator bis zu fünf Jahre Haft drohen.

Böhmermann wollte eine Klage provovzieren

Auf Twitter hat der Satiriker, dessen provokante Gags nicht zum ersten Mal für Wirbel sorgen, bislang noch keine Reaktion auf die rechtlichen Konsequenzen seiner Erdogan-Schmähkritik gezeigt. Für viele Medienbeobachter war es offensichtlich, dass Böhmermann mit seinem Gedicht "Schmähkritik" nach dem "extra3"-Eklat eine Klage von Erdogan provozieren wollte. Bei einer Gefängnisstrafe dürfte allerdings auch dem intelligenten Spaßmacher das Lachen vergehen.

Voraussetzung für das Verfahren: Türkische Botschaft müsste einen offiziellen Antrag stellen

Voraussetzung für ein Strafverfahren gegen Böhmermann wäre allerdings ein offizieller Antrag der türkischen Botschaft beim Auswärtigen Amt. Wie es jedoch in Regierungskreisen heißt, sei nach dem Telefonat Merkels mit Davutoglu die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die Türkei auf diesen Schritt verzichten werde, berichtet der "Tagesspiegel".

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