POLITIK
01/04/2016 06:51 CEST

Neue Zahlen: Warum die Flüchtlingskrise teurer wird als gedacht

Warum die Flüchtlingskrise teurer als gedacht wird
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Warum die Flüchtlingskrise teurer als gedacht wird

  • Die Kosten der Flüchtlingskrise steigen deutlich

  • Einer Umfrage zufolge planen die Bundesländer 16,7 Milliarden Euro für 2016 ein

  • Das ist doppelt so viel wie 2015

Nach einer Umfrage des "Handelsblatts" planen die 16 Ministerpräsidenten für das Jahr 2016 etwa doppelt so hohe Kosten ein wie noch im Vorjahr: 16,7 Milliarden Euro haben die Länder zur Bewältigung der Integration von Flüchtlingen veranschlagt. Die Ausgaben würden etwa drei bis acht Prozent der Landeshaushalte ausmachen.

Kosten für Sprach-und Integrationskurse fallen an

Obwohl die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge zuletzt deutlich gesunken ist, kalkulieren die Länder mit steigenden Kosten. Der Grund: Ein Großteil der diesjährigen Kosten für Wohnungen, Sprach- und Integrationskurse der bereits Angekommenen fällt nun an, heißt es weiter in dem Bericht.

Der Handelsblatt-Umfrage zufolge würden die Ministerpräsidenten nach den Osterferien vehement mehr Geld vom Bund einfordern, um die Integration der Flüchtlinge zu bewältigen.

Malu Dreyer (SPD) fordert neue Kostenverteilung

"Wir brauchen eine neue Kostenverteilung in der Größenordnung, dass der Bund einen zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich übernimmt", sagte Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz.

Wie aus einer Übersicht des Landkreistages hervorgeht, würden manche Ländern die 670 Euro pro Flüchtling pro Monat, die Schäuble den Ländern zahlt, nicht einmal an die Kommunen weiterreichen, berichtet das "Handelsblatt".

Andere Länder übernehmen dagegen alle Kosten der Gemeinden

Das würde auch die Kritik des Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an der Finanzpolitik einiger Länder bestätigen. Schäuble kritisiert seit Langem, dass Geld, das der Bund den Kommunen zukommen lassen will, allzu oft in den Landeskassen hängenbleibe.

Das gelte aber nicht für jedes Bundesland. Der Umfrage zufolge würden die meisten Länder sogar mehr als Schäubles 670 Euro pro Flüchtling an die Kommunen weitergeben, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland übernähmen gar alle Kosten der Gemeinden. Die Jahrespauschale liege meist zwischen 9000 und 10.000 Euro, also bei bis zu 833 Euro monatlich.

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