POLITIK
15/03/2016 19:07 CET | Aktualisiert 23/05/2016 05:43 CEST

SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor neuer Armutskrise: "Es geht ein Riss durch Deutschland"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt vor einer wachsenden Ungleichheit in Deutschland
dpa
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt vor einer wachsenden Ungleichheit in Deutschland

  • SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor Spaltung der Gesellschaft

  • Den AfD-Aufstieg sieht Oppermann trotzdem gelassen

  • Ungleichheit in Deutschland vermehrt Thema in der Republik

Man muss es sich noch einmal klarmachen: Der Zustand der SPD, immerhin älteste Partei Deutschlands, ist desolat. Gleich zwei Mal landeten die Sozialdemokraten am Sonntag bei den Landtagswahlen auf Platz vier - hinter der AfD.

Irgendwo zwischen Juniorpartner-Dasein und Frauke Petry versucht die Partei daher gerade, den Schaden kleinzuhalten. Zumindest nach außen hin wirkt die SPD noch gelassen.

"Wir sollten gelassen bleiben"

"Kein Grund zur Panik", ruft SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann jetzt in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) auf. Deutschland sei weiterhin ein modernes und weltoffenes Land. "Wir sollten gelassen bleiben und im Umgang mit den Rechtspopulisten langfristige Strategien verfolgen."

Oppermanns optimistische Prognose nach den AfD-Wahlerfolgen: Werden die Probleme der Flüchtlingskrise eingedämmt, trockne der Nährboden der Populisten wieder aus, sagt Oppermann voraus.

Doch der SPD-Politiker sieht auch ernsthafte Gefahren für den Zusammenhalt des Landes. Der AfD-Aufstieg zeige, "dass die Spaltung unserer Gesellschaft schon begonnen hat", schreibt Oppermann in dem Beitrag.

"Es geht ein Riss durch Deutschland"

Der SPD-Politiker beruft sich auf den Politologen Wolfgang Merkel, der von einer "neuen Konfliktlinie" spricht - zwischen einer gebildeten, mobilen Mittelschicht, die von der Globalisierung profitiert, und anderen Teilen der Gesellschaft, die offene Grenzen skeptisch sehen und sich von der Zuwanderung tendenziell bedroht fühlen.

"Es geht ein Riss durch Deutschland, der in der Flüchtlingsfrage überdeutlich sichtbar wird", warnt Oppermann. Dieser Riss sei eine "Gefahr für unsere Demokratie", erklärt er weiter. Er habe eine tiefere Ursache in den sehr unterschiedlichen Lebensverhältnissen in Deutschland.

"Hälfte der Bevölkerung hat fast kein Vermögen"

"Nicht nur Einkommen und Vermögen sind ungleicher verteilt als in anderen Ländern. Dasselbe gilt für Bildungschancen und regionale Wirtschaftskraft. Bei uns verfügen die reichsten zehn Prozent über zwei Drittel der Vermögenswerte, während 50 Prozent der Bevölkerung fast gar kein Vermögen oder Schulden haben", schreibt Oppermann.

Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich war in den vergangenen Tagen vermehrt Thema - auch vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise. Deutschland drohe ein Verteilungskampf, hatte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), vor kurzem gewarnt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel war auf den Zug aufgesprungen und hatte vor einigen Wochen bereits mehr Leistungen für Einheimische gefordert, da diese sich sonst gegenüber Flüchtlingen benachteiligt fühlen könnten.

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