POLITIK
14/02/2016 09:30 CET | Aktualisiert 14/02/2016 09:55 CET

Nato-Generalsekretär Stoltenberg sorgt sich - wegen Russlands Atombomben

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sorgt sich - wegen Russlands Atombomben

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sorgt sich wegen Russlands Atomwaffenarsenal. Der „Bild“-Zeitung sagte er, Putin habe den Einsatz dieser Waffen „jedenfalls angedroht“. Russische Truppen übten demonstrativ damit. Konkreter wurde Stoltenberg in dem Artikel nicht zitiert.

Stoltenberg warnte nur, dass die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen nicht sinken dürfe.

"Nato ist Bedrohung der nationalen Sicherheit Russlands"

Die Spannungen zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland dauern bereits seit Längerem an. Größter Streitpunkt ist das derzeit im Aufbau befindliche Raketenschild der Nato und die Verstärkung militärischer Kapazitäten an der Nato-Ostrenze. Russland bezeichnet es als Bedrohung, die Nato betont den rein verteidigungspolitischen Charakter.

Im Zuge dieses Streits hatte insbesondere Russland immer wieder seine Atomwaffen ins Gespräch gebracht.

Am 31. Dezember 2015 hatte Putin nach einem Bericht der russischen Agentur Tass einen Erlass zu einer neuen Sicherheitsstrategie Russlands unterzeichnet. Die Nato wird darin als „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ bezeichnet. Deshalb halte Russland auch an seinem Atomwaffenarsenal fest. Beobachter werteten das Dokument als Warnung und indirekte Drohung an den Westen und sein Militärbündnis, die Nato.

Bereits im März vergangenen Jahres hatte Russland Dänemark gedroht. Dänische Kriegsschiffe könnten Ziel russischer Nuklear-Raketen werden, wenn Dänemark dem Nato-Raketenschild beitrete.

Russische Bomber, die an der Grenze zu Nato-Staaten Übungen abhalten, waren nach einer Meldung vom April vergangenen Jahres dabei mit scharfer Munition bewaffnet, darunter auch Atomwaffen.

Russland arbeitet derzeit offenbar auch an der Entwicklung neuer Atomwaffen. Im November hieß es, einige Waffensysteme seien bereits getestet und in Betrieb.

"Wir brauchen Zusammenarbeit, nicht Konfrontation"

Stoltenberg wiederum betonte auf der Münchner Sicherheitskonferenz mehrmals, dass die Nato ihre Verteidigungskapazitäten weiter ausbauen werde, vor allem durch die Verlegung von Truppen und Material in die östlichen Nato-Staaten. Außerdem betonte Stoltenberg laut dem Sender n-tv die „nukleare Komponente“ der Nato-Abschreckung.

Trotz des teils harschen Tons auf der Sicherheitskonferenz bemühten sich offenbar beide Seiten, die Lage nicht vollends eskalieren zu lassen.

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew wiederum sagte laut n-tv, es würden „erschreckende Szenarien gezeichnet, in denen die Russen einen Atomkrieg anfangen“. Er frage sich, ob er im Jahr 1962 oder 2016 lebe. Der Westen und Russland bräuchten Zusammenarbeit, nicht Konfrontation.

Auch Stoltenberg betonte im Gespräch mit der „Bild“, dass er Russland nicht als „Feind“ der Nato bezeichnen wolle. Ohne Russland ließen sich die großen Konflikte der Welt nicht lösen.

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