POLITIK
05/02/2016 14:28 CET | Aktualisiert 21/12/2016 08:23 CET

Hunderte Albaner verlassen Deutschland - das ist der Grund

Immer mehr Flüchtlinge kehren Deutschland derzeit den Rücken. Bisher waren es aber vor allem Iraker, die in ihre Heimat zurückkehren. Viele sind enttäuscht von Deutschland.

Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, gibt es derzeit auch eine Ausreisewelle unter Asylbewerbern vom Balkan. Vornehmlich Albaner, so schreibt das Magazin, verließen Deutschland derzeit über den Frankfurter Flughafen. Täglich seien es bis zu hundert Personen. Von Frankfurt aus fliegen sie in ihre Heimat.

Der Grund laut "Spiegel": Sie wollten mit ihrer Ausreise einem "drohenden Einreiseverbot" zuvorkommen. Blieben sie in Deutschland, droht ihnen die Abschiebung.

Schon seit Monaten schiebt die Bundesregierung verstärkt Menschen aus Albanien in ihre Heimat ab. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer weiteren Verschärfung des Asylrechts. Vor allem Staaten Nordafrikas sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, um mehr Menschen ausweisen zu können.

Der Aufschrei darüber war zuletzt groß. Unmenschlich, hart, populistisch und unverhältnismäßig - so lautet die Kritik am neuesten Flüchtlingsprojekt der Regierung. "Das Asylpaket II ist ein Sammelsurium an Schweinereien", hatte etwa die Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke kritisiert. Die Regierung sieht die Pläne dagegen als notwendiges Mittel, um die gewaltigen Flüchtlingszahlen nach unten zu bringen.

Für eine Gruppe von Schutzsuchenden soll es künftig Schnellverfahren in Spezialeinrichtungen geben. Für bestimmte Flüchtlinge wird der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt. Algerien, Marokko und Tunesien kommen neu auf die Liste der "sicheren Herkunftsstaaten". Die Asylbewerberleistungen werden etwas gekürzt. Und auch bei Abschiebungen sind deutliche Verschärfungen vorgesehen.

Ursprünglich war geplant gewesen, Asylbewerber an den Kosten für Integrationskurse zu beteiligen. Stattdessen werden die Asylbewerberleistungen nun insgesamt leicht gekürzt - für einen alleinstehenden Bezieher zum Beispiel um zehn Euro. Außerdem sollen bei Abschiebungen nur noch gravierende Gesundheitsprobleme ein Hindernis sein: "lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen, die sich durch Abschiebung wesentlich verschlechtern würden".

Mit Material von dpa

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