POLITIK
02/02/2016 11:54 CET | Aktualisiert 03/02/2016 05:05 CET

Russland-Experte: Moskau plant schon bald einen Merkel-Putsch

Experte: Putin will Merkel stürzen
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Experte: Putin will Merkel stürzen

Die deutsch-russische Beziehung ist nach den jüngsten Ereignissen um die erfundene Vergewaltigung in Berlin nachhaltig erschüttert. Der Kreml erhob schwere Vorwürfe gegen die deutsche Regierung und plant nun angeblich bereits den Sturz der Bundeskanzlerin.

Das jedenfalls behauptet der Journalist und Russlandexperte Boris Reitschuster. Er spricht von "einem konkreten Plan des Kremls gegen Merkel".

Demonstrationen, Vorwürfe und ein Eklat

Um die Aussage zu verstehen, ist folgender Hintergrund wichtig:

: Nach der angeblichen Vergewaltigung einer minderjährigen Russlanddeutschen in Berlin durch Ausländer hatten Hunderte Russlanddeutsche in mehreren Städten Bayerns, Baden-Württembergs und in Berlin gegen eine vermeintlich unkontrollierbare Gewalt durch Ausländer in Deutschland demonstriert.

Obwohl die Anschuldigungen von der deutschen Polizei widerlegt wurden, verbreiteten russische Medien die Falschmeldung weiter. Russlands Außenminister warf Deutschland sogar Vertuschung vor. Deutschlands Außenminister verwahrte sich gegen diese Vorwürfe.

Außerdem zeichnen die russischen Medien in der Flüchtlingskrise ein apokalyptisches Bild der Situation in Deutschland. Beobachter vermuten, dass so fremdenfeindliche Gruppen in Deutschland gestärkt werden sollen. Das destabilisiert Deutschland und spielt Russlands Präsident Putin in die Hände, der rechte Parteien in ganz Europa seit Jahren unterstützt, um sich Einfluss zu sichern.

"Flüchtlinge als ,bakteriologische Bombe'"

Reitschuster sagte in einem Interview mit „Focus Online“: „Da ist die Rede von Flüchtlingen als ‚bakteriologischer Bombe’ und Heuschrecken, von sexueller Gewalt überall, auch gegen Kinder, von Sintflut.“

Zwar hatten sich nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung die Außenminister Deutschlands und Russlands darauf geeinigt, den inzwischen widerlegten Vergewaltigungsfall und die nachfolgende Diskussion auf sich beruhen zu lassen.

Damit ist der deutsch-russische Konflikt aber noch lange nicht beigelegt, wenn man Experten glaubt. Mit aller Macht soll in der russischen Öffentlichkeit das Bild einer überforderten EU und eines fähigen Russlands verbreitete werden. Stefan Meister, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel", es sei für den Kreml „überlebenswichtig“, immer wieder ein neues Feindbild zu schaffen.

Ablenken von den russischen Problemen

Die prekäre Lage im eigenen Land soll in den Hintergrund gedrängt werden. „Außenpolitische Konflikte und Aggressionen sind das Lebenselixier seiner Innenpolitik, lenken davon ab, wie das Land ausgeraubt wird von einer kleinen Clique im Kreml, wie es ausblutet“, sagt Reitschuster.

Putin will angeblich Deutschland destabilisieren

Um abzulenken und seine Macht auszudehnen, setzt Putin laut Reitschuster darauf, Europa zu spalten. Damit das gelinge, müsse zuerst Deutschland destabilisiert werden. Deutschland gilt als Führungsmacht der EU.

Ziel Putins sei, so Reitschuster, in Europa die Rolle zu spielen, die bis jetzt die USA innehaben: die ‚Schutzmacht’, die bei wesentlichen Entscheidungen mitredet.

Sturz der Kanzlerin geplant?

Reitschuster spricht nun von einen geplanten Sturz der Bundeskanzlerin. „Heute habe ich zum einen aus zuverlässiger Quelle konkrete Hinweise, dass es im Kreml einen Plan gegen Merkel gibt, und dass hier in Europa noch Dinge passieren könnten, von denen wir alle hoffen, dass sie nicht passieren.“

Bundeskanzlerin ist angeschlagen

Kanzlerin Angela Merkel ist politisch schwer angeschlagen. In der Flüchtlingskrise wolle große Teile ihrer Partei ihrem Kurs nicht mehr folgen. Auch in der Bevölkerung ist der Rückhalt für sie extrem gesunken.

Etwaige Stimmungsmache gegen Ausländer, wie sie etwa bei den Demonstrationen der Russlanddeutschen zu hören war, schadet damit der Kanzlerin, die für Willkommenskultur steht, direkt.

„Wir müssen uns wieder auf unsere Werte besinnen, und verstehen, dass Demokratie und Freiheit kein Naturgesetz sind, sondern dass man für sie einstehen muss, auch kämpferisch“, rät Reitschuster.

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