POLITIK
23/01/2016 09:32 CET | Aktualisiert 23/01/2016 16:02 CET

SPD sagt umstrittene Demo gegen Flüchtlingsheim ab

In Essen hatten sich besorgte Bürger für den 26. Januar zu einem "Lichtermarsch" angekündigt, um gegen den Bau von weiteren Flüchtlingsunterkünften im Norden der Stadt auf die Straße zu gehen. Im aktuellen politischen Klima in Deutschland ist das (leider) eigentlich nicht weiter verwunderlich.

Doch hinter der Protestveranstaltung standen keinesfalls rechte Gruppierungen wie AfD, NPD oder einer der vielen Ableger der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung - sondern die SPD. Genauer gesagt der SPD Ortsverein Altessen/Karnap.

Auf der Facebook-Seite der Essener Genossen hieß es:

„Integration hat Grenzen, der Norden ist voll“

Wir rufen zur friedlichen Demonstration auf. Es kann nicht sein das mehr als 70% der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden sollen. Unsere Stadt ist groß genug. Auch der Essener Norden hat Grenzen der Integration.

Ich bitte die Chance der Demonstration zu nutzen um den Entscheidern zu zeigen, dass der Norden sich nicht alles gefallen lässt.

Es wäre schön, wenn Ihr Plakate mitbringen könntet, wie z.B. Pro Marina „für die Aufwertung des Nordens“ etc.

Wenn sich viele beteiligen, könnten wir es schaffen den Stauder Kreisel zu blockieren und den Verkehr zum erliegen zu bringen. Es ist wichtig hiermit ein klares Signal zu erzeugen.

Der Shitstorm in den Sozialen Medien ließ nicht lange auf sich warten:

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, sagte, wenn die SPD gegen Flüchtlinge mobilisiere, gelte in der Tat "genug ist genug".

Auf Facebook schrieb ein User:

"Auch wenn die Verteilung der Flüchtlinge diskussionswürdig ist - ein von der SPD organisierter Fackelzug unter dem Motto ›Der Norden ist voll‹ - das kann nicht Euer Ernst sein. Schämt Euch, Genossen!"

Stefan Duda, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, erklärte in Bezug auf die Kritik an der Aktion, dass wohl einiges missverstanden würde: "Ich bin selber Ehrenamtler und aktiv in der Flüchtlingshilfe tätig. Ich freue mich, wenn ich sehe, wie dankbar die Menschen sind. Hier geht es einzig und allein um die geplante Standortauswahl der zukünftigen Unterkünfte und die damit ungerechte Verteilung."

Am Samstagabend schließlich wurde die Veranstaltung abgesagt. Zur Begründung hieß es auf Facebook, die AfD und die NPD hätten die Demo als ihre Plattform nutzen wollen. Die SPD bitte daher, sich den beiden Gruppen nicht anzuschließen.

DEMO AGESAGTDa die AFD und die NPD die Demo am 26.01.16 als Ihre Plattform nutzen will, werde wir die DEMO...

Posted by Stephan Duda - SPD Essen-Karnap on Samstag, 23. Januar 2016

UPDATE 21 Uhr: Der Text wurde um die Absage der Veranstaltung aktualisiert.

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