POLITIK
18/01/2016 01:43 CET | Aktualisiert 18/01/2016 02:59 CET

Muss die Bundeswehr nach Libyen? Von der Leyen hält es für möglich

Getty
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Muss die Bundeswehr bald auch in Libyen kämpfen? Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt einen Einsatz von Soldaten zur Stabilisierung des Bürgerkriegslandes jedenfalls nicht aus.

Der "Bild"-Zeitung sagte sie: "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten."

Von der Leyen wies auf die Nähe zu Europa hin. Sie betonte, Libyen sei "die Gegenküste Europas - getrennt nur durchs Mittelmeer. Das Wichtigste ist jetzt, das Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass Libyen eine funktionsfähige Regierung bekommt. Die wird dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen. Und gleichzeitig gegen den Islamisten-Terror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht."

Eine Basis des Islamischen Staates (IS) in dem Land müsse verhindert werden. Die Terrormiliz suche in Libyen die Verbindung zur Islamisten-Organisation Boko Haram im zentralen Afrika. "Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann. Die Folge wären neue Flüchtlingsströme. Das dürfen wir nicht zulassen."

Die Ministerin sprach sich weiter für eine deutliche Aufstockung des Wehretats aus. "Die Bundeswehr ist in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert. Wenn wir all das von unserer Bundeswehr verlangen, müssen wir in Personal wie in moderne, sichere Ausrüstung investieren. Das werde ich dem Bundesfinanzminister wohlbegründet darlegen", erklärte von der Leyen. Die Ministerin sagte, die Vielfalt der Einsätze erfordere von der Bundeswehr "mehr Flexibilität und Durchhaltevermögen denn je“.

Unterstützung bekommt sie dabei von der Kanzlerin. Vergangene Woche hatte bereits Angela Merkel (CDU) vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages eine deutliche Anhebung des Wehretats ins Gespräch gebracht.

Auch auf HuffPost:

"Schäuble dreht durch": So reagieren Politiker auf den Vorstoß zur Benzin-Abgabe"

FOL

Lesenswert:

Ihr habt auch ein spannendes Thema?

Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter

blog@huffingtonpost.de.