POLITIK
13/01/2016 00:39 CET | Aktualisiert 13/01/2016 00:40 CET

Rede zur Lage der Nation: Obama warnt die USA vor Zynismus und Spaltung

AP
US-Präsident Barack Obama während seiner Rede an die Nation

Barack Obama warnt die USA vor einer Spaltung. In seiner letzten Rede zur Lage der Nation hat der US-Präsident Barack Obama aufgerufen, den Glauben an das Versprechen von Wandel wiederaufleben zu lassen. Angst und Spaltung dürften sich in den Vereinigten Staaten nicht durchsetzen, sagte er am Dienstagabend in Washington.

Man dürfe den Glauben an Veränderung nicht aufgeben. "Es ist einfacher, zynisch zu sein, zu akzeptieren, dass Wandel nicht möglich und Politik hoffnungslos ist", sagte Obama. "Aber wenn wir jetzt aufgeben, geben wir eine bessere Zukunft auf."

Er versuchte auch, die kommende Präsidentschaftswahl vorzubereiten. Zwischen den Zeilen seiner finalen Ansprache vor den beiden Kammern des US-Kongresses und ausgewählten Gästen rief Obama indirekt dazu auf, dass die amerikanische Bevölkerung nach seinem Amtsende wieder einen Demokraten wählen sollte. Er wendete sich an Kritiker seiner Strategie hinsichtlich der Wirtschaft und nationalen Sicherheit, die nur "politische heiße Luft" produzierten, so Obama.

Auch Donald Trump erwähnte er - wenn auch nur indirekt. Mit Blick auf einige republikanische Präsidentschaftsbewerber warnte er vor Stimmen, die US-Bürger zum Sündenbock machten, die nicht dasselbe Aussehen, denselben Glauben oder denselben Hintergrund hätten.

Es ging Obama auch um sein Vermächtnis. Um die Konturen seines politischen Erbes zu skizzieren, ging er in der Rede durch eine Reihe innen- und außenpolitischer Erfolge seiner Amtszeit. Dazu zählte er die wiedererstarkte US-Wirtschaft, aggressive Schritte gegen den Klimawandel und die Wiederannäherung an Kuba. Er bedauerte gleichzeitig, dass er es nicht geschafft habe, die beharrlich tiefe Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern zu verbessern.

Die beiden Parteien müssten ihr Misstrauen überwinden. "Der Groll und das Misstrauen zwischen den Parteien ist schlechter anstatt besser geworden", gab Obama zu. "Es gibt keinen Zweifel daran, dass Präsidenten mit den Gaben eines Lincoln oder Roosevelt die Teilung besser überbrückt haben könnten, und ich garantiere, dass ich es weiterhin versuchen werde, es besser zu machen, solange ich im Amt bin."

Obamas Amtszeit geht Anfang 2017 zu Ende. Der Präsident darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sein Nachfolger wird am 8. November 2016 gewählt.

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