POLITIK
30/12/2015 01:21 CET | Aktualisiert 30/12/2015 01:25 CET

EU-Kommissar Oettinger warnt: "Ernsthafte Gefahr, dass die EU zerfallen kann"

dpa
EU-Kommissar Günther Oettinger

EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor einem Zerfall der EU gewarnt. In einem Interview mit der "Bild" sagte der CDU-Politiker, er sehe "erstmals eine ernsthafte Gefahr" für ein Auseinanderbrechen der Union.

Oettinger sprach sich zudem für Aufnahme weiterer West-Balkan-Staaten in die EU und eine Beitrittsperspektive für die Türkei aus. Die Zahl der Länder mit instabilen oder populistischen Regierungen in der Europäischen Union nehme zu, sagte Oettinger. "Das bereitet mir Sorge. Ich sehe erstmals eine ernsthafte Gefahr, dass die EU zerfallen kann."

Sollten die Verhandlungen mit den Westbalkan-Ländern nicht auf Eis legen

Seine Forderung: EU-Kommission und Mitgliedsländer müssten "alles tun, um den Laden zusammenzuhalten". Der EU-Kommissar sprach sich zudem dafür aus, weitere West-Balkan-Länder in die EU aufzunehmen.

"Wir sollten die Verhandlungen mit den Westbalkan-Ländern nicht auf Eis legen", sagte er. Aber es müsse strikte Bedingungen für die Aufnahme geben. Oettinger: "Es ist für uns kein Nachteil, wenn die EU im Lauf der nächsten zehn Jahre oder mehr neue Mitglieder bekommt."

Auch die Aufnahme der bisherigen osteuropäischen Mitgliedsländer in die EU sei "der richtige Weg" gewesen. Die Beitritte seien damals zwar "tatsächlich sehr schnell" erfolgt. Aber ohne die EU-Mitgliedschaften wären viele der Länder "heute in einer so unsicheren Lage wie die Ukraine oder Georgien".

Oettinger sprach sich auch dafür aus, der Türkei eine Beitrittsperspektive zu bieten. Einen Beitritt der Türkei gebe es aber "nicht in diesem Jahrzehnt, vielleicht auch nicht im nächsten Jahrzehnt", sagte der EU-Kommissar. Mit den Beitrittsverhandlungen nehme Brüssel die Türkei in die Pflicht. "Sie muss zeigen, ob sie unsere Werte und Regeln befolgen will."

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