POLITIK
30/11/2015 22:43 CET | Aktualisiert 01/12/2015 03:10 CET

Steinmeier: "Gegen den IS brauchen wir einen langen Atem"

Außenminister Frank Walther Steinmeier im Bundestag
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Außenminister Frank Walther Steinmeier im Bundestag

Heute wird die Regierung entscheiden: Wird Deutschland die Bundeswehr in den Kampf gegen den Islamischen Staat schicken? Im Vorfeld hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schon mal die geplante Entsendung deutscher Tornados und Tankflugzeuge nach Syrien verteidigt.

Steinmeier sagte in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung: "Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können."

Er fügte hinzu: "Aber es bleibt meine Überzeugung: Mit Bomben und Raketen allein ist Terror nicht zu besiegen, das geht letztlich nur politisch. Deshalb ist es so wichtig, dass wir in Wien endlich alle entscheidenden internationalen Akteure an den Verhandlungstisch gebracht haben.“

Steinmeier erklärte das oberste Ziel der Anti-IS-Koalition. Das bestehe darin den, "den völligen Zusammenbruch des syrischen Staatswesens zu verhindern". Die im Syrien-Mandat der Bundesregierung genannte Zahl von maximal 1200 Soldaten bezeichnete Steinmeier als "Obergrenze mit einem gehörigen Sicherheitspuffer."

Er ergänzte: "Ich denke nicht, dass wir so viele Soldaten gleichzeitig im Ausland haben werden, und über den von ISIS beherrschten Gebieten sowieso nur die Piloten unserer Tornados.“

Auf die Frage nach der mutmaßlichen Dauer des deutschen Einsatzes sagte er: "Gegen einen Gegner wie ISIS brauchen wir langen Atem. ISIS hat schon spürbar Territorium verloren, im Nordirak und anderswo – und zwar vor allem dort, wo die Gegner von ISIS ihre Konflikte untereinander zurückstehen lassen und gemeinsam vorgehen.

Ein gemeinsames Vorgehen aller Beteiligten sei daher wichtig. "Wenn der Wiener Prozess dazu führt, dass uns das in ganz Syrien gelingt, dann wird sich ISIS nicht lange halten können. Aber bis dahin ist noch eine gehörige Wegstrecke zu gehen."

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