POLITIK
22/11/2015 03:02 CET | Aktualisiert 22/11/2015 03:53 CET

Thomas de Maizière: "Es gibt so viele Gefährder wie nie zuvor"

Innenminister de Maizière wurde nach der Länderspielabsage scharf kritisiert
dpa
Innenminister de Maizière wurde nach der Länderspielabsage scharf kritisiert

Innenminister Thomas de Maizière steht derzeit wie kein anderer Minister im Fokus der Öffentlichkeit. Nach der Absage des Länderspiels Deutschland gegen die Niederlande musste er viel Kritik einstecken, weil er sich nicht zu einer konkreten Gefährdung äußern wollte. Viele Bürger fühlten sich durch die vagen Aussagen des Ministers verunsichert. Sie fragten sich: Kann mich die Polizei vor Anschlägen schützen? Und: Wie konkret ist die Terrorgefahr in Deutschland wirklich?

Jetzt hat de Maizière zumindest einige Antworten auf diese Fragen gegeben. In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" startete einen Erklärungsversuch. Darin rechtfertigte er noch einmal seine dürftige Erklärung nach der Absage des Länderspiels. Der "Bams" sagte er:

„Es geht vor allem um den Schutz unserer Informationsbeschaffung und dabei insbesondere um den Schutz von Leib und Leben derer, die uns Hinweise geben. Schweigen ist daher im Sinne der nationalen Sicherheit manchmal geboten."

Und weiter:

"Wir alle wissen, hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, aber wir tun alles dafür, um ein freies und sicheres Leben für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu ermöglichen.“

Konkretere Aussagen, von wem die Gefährdung ausgehen könnte, machte der Innenminister dann aber doch:

Mehr als 400 sogenannte Gefährder soll es in Deutschland derzeit geben, sagte der Innenminister der "Bams". Und er schob sogleich eine Warnung hinterher: Deren Zahl sei so hoch wie nie zuvor. Beunruhigend: Die vollständige Überwachung der Gefährder sei aus rechtlichen Gründen nicht ohne Weiteres möglich, sagte der Innenminister. In Frankreich hatten konservative Politiker nach den Anschlägen von Paris gefordert, Islamisten mit Fußfesseln zu überwachen.

Neben den Gefährdern gebe es aber auch eine zweite Gruppe, vor der Terroranschläge ausgehen könnten. Nämlich die Deutschen, die nach Syrien und in den Irak reisen, um für die Terrormiliz IS zu kämpfen. 760 seien bisher in das Kriegsgebiet gereist, sagte de Maizière. Von ihnen seien 120 dort gestorben, mehr als 200 seien inzwischen zurück in Deutschland.

Beunruhigend ist das, was der Innenminister noch über diese Kämpfer sagt. Die meisten von ihnen haben die deutsche Staatsbürgerschaft und sprechen besser Deutsch als Arabisch. Auch die meisten Attentäter von Paris waren solche "Home Grown Terrorists"; also Terroristen, die nicht aus dem Ausland einreisen, um Anschläge zu begehen. Die "einheimischen" Gefährder stellen die Sicherheitskräfte vor ein besonderes Problem, weil sie sich meist gut im Land auskennen.

Auch zur Gefährdung durch Flüchtlinge äußerte sich de Maizière. Er sagte:

"Es gab und gibt Hinweise, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen, aber bislang keinerlei Bestätigung dafür. Wir gehen jedem Hinweis nach.“

Nun mögen sich viele fragen, wie Deutschland auf die Gefährdung reagiert? Einen größeren Einsatz der Bundeswehr im Inneren schließt de Maizière aus. Er setzt eher auf speziell ausgerüstete Sondereinsatzkräfte. Bald solle es eine Eingreiftruppe von 250 Mann geben, die im Kampf gegen Terroristen geschult ist. 2016 würden bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt außerdem 4000 neue Stellen geschaffen.

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