POLITIK
11/11/2015 01:17 CET

Wahlen nach 18 Monaten - das ist Putins Friedensplan für Syrien

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Putin mit dem syrischen Diktator Baschar Al-Assad

Erstmals stellt Russland eine Art Friedensplan für Syrien vor. Das Land macht sich im Bemühen um eine Beilegung des Syrien-Konflikts für eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland stark.

Der entsprechende Entwurf solle binnen 18 Monaten stehen. Dann soll er bei einem Referendum zur Abstimmung gebracht werden, dem dann eine vorgezogene Präsidentenwahl folgen sollte, hieß es in einem von Moskau bei den Vereinten Nationen zirkulierten Dokument. Es lag der Nachrichtenagentur AP am Dienstag vor.

Ein Rücktritt von Assad ist nicht vorgesehen. Der syrischen Präsidenten soll während der Übergangszeit im Amt bleiben. Allerdings ist dessen Abgang eine Schlüsselforderung der syrischen Opposition. In dem russischen Papier hieß es lediglich, al-Assad "wird nicht den Vorsitz der Verfassungskommission innehaben."

Auch einen Verhandlungsführer nennt das Papier. Der Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura soll demnach zudem einen politischen Prozess zwischen der Regierung in Damaskus und "einer geeinten Delegation der Oppositionsgruppen" starten. Dies solle auf Grundlage einer im Juni 2012 von den Weltmächten in Genf vereinbarten Mitteilung geschehen, in der die Bildung einer Übergangsregierung für Syrien gefordert wird.

Aufnahmen des Verteidigungsministeriums: Im Video: Russischer Jet kommt US-Drohne über Syrien plötzlich bedrohlich nahe

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