POLITIK
08/11/2015 10:31 CET | Aktualisiert 08/11/2015 10:38 CET

Russland ist jetzt offiziell so gefährlich wie Ebola und Terrorismus

dpa

Der Westen bekommt zunehmend Angst vor Russland. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, wollen die USA nun ihr Arsenal von Atomwaffen modernisieren, um Russland militärisch abzuschrecken. Das kündigte der US-Verteidigungsminister am Samstag an. Aber damit noch nicht genug: Auch in Langstrecken-Bomber, Drohnen und die elektronische Kriegsführung soll Geld fließen. Schon vor einigen Wochen kündigte USA an, die Atomwaffen in Europa zu modernisieren.

Die Ankündigung überrascht. Denn Russlands Militär ist alles andere als in einem guten Zustand. Zuletzt stürzten reihenweise Kampfflugzeuge wegen Altersschwäche ab. Zwar investiert der russische Präsident Wladimir Putin viel Geld in das Militär. Doch das reicht laut Experten keineswegs, um die Armee des Landes auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Dennoch besitzt Russland immer noch über genug Soldaten und Waffen, um dem Westen Angst einzujagen.

Allerdings macht den Amerikanern immer noch Russlands Vorgehen in der Ukraine Sorgen. Mit der neuen Abschreckungsstrategie reagiere man auf das Verhalten Russlands in der Ukraine, sagte Carter. Und auch die Nato hätte in einem Ernstfall in Osteuropa den russischen Truppen wenig entgegenzusetzen.

Auf den Ukraine-Konflikt reagieren nun auch die Briten. In einem Plan für eine Weiterentwicklung der nationalen Sicherheitsstrategie wird Russland neben Ebola und dem internationalen Terrorismus jetzt als größte Gefahr für die Sicherheit Großbritanniens geführt. Das berichtet die Zeitung "Daily Mail". Der britische Premier David Cameron wird die neue Sicherheitsstrategie am 23. November vorstellen.

Deutschland und Frankreich versuchen derweil weiterhin den Ukraine-Konflikt zu lösen. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine hatten am Freitag in Berlin über die Umsetzung des Minsker Friedensplanes beraten. Bis Anfang Dezember soll etwa der Abzug schwerer Waffen von der Front abgeschlossen sein, wie nach dem Treffen bekanntwurde. Der Plan sollte eigentlich bis Ende des Jahres umgesetzt werden. Weil die Friedensschritte aber nur schleppend vorankommen, sollen die Vereinbarungen so lange gelten, bis sie umgesetzt sind, hieß es nach den Gesprächen.

Doch kurz nach dem Gesprächen kam es wieder zu Kämpfen in der Ostukraine. Die Militärführung in Kiew und die prorussischen Separatisten berichteten von neuen Verstößen gegen die Waffenruhe. Die Aufständischen warfen den Regierungstruppen unter anderem einen Angriff auf die Großstadt Donezk mit einer Rakete vom Typ "Grad" vor. Auch die Armee machte ihrerseits die Separatisten für Beschuss verantwortlich. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand.

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