POLITIK
03/11/2015 00:07 CET

Der BND-Chef warnt vor drei Gefahren, die Deutschland unterschätzt

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BND-Chef Gerhard Schindler

Der BND-Chef spricht Klartext. Bei einem nichtöffentlichen Geheimdienst-Kongress in Berlin warnte Gerhard Schindler vor drei Gefahren, die Deutschland unterschätz.

1. Auf den Flüchtlingsstrom aus Syrien wird ein weiterer aus Afghanistan folgen

Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan wächst. Nun hat der Bundesnachrichtendienst (BND) angesichts des wachsenden Flüchtlingsstroms vor einem international tätigen Schleppernetzwerk gewarnt.

Afghanische Schlepper seien gut organisiert. Bei seinen Analysen der Vorgänge auf den Fluchtrouten habe der Geheimdienst in Afghanistan "eine hochprofessionelle Schleuserstruktur ausgemacht, deren Netzwerk über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht", sagte der Dienst analysiere in diesem Zusammenhang auch die Infrastruktur entlang der Fluchtrouten und den Geldfluss.

Er rechnet mit weit mehr Flüchtlingen aus dem Hindukusch. Afghanistan stehe "vor einer Abwärtsspirale", warnte Schindler und ergänzte: "Die politische Lage stagniert, die Wirtschaftslage kippt und die Taliban rücken vor."

Für alle Krisenherde wie Syrien, Irak, Libyen, Jemen und Somalia gelte: "Clans, Milizen und Terrorgruppen sind die Profiteure der Stunde." Die Bundesregierung will angesichts der instabilen Lage in Afghanistan und der stark wachsenden Zahl von Flüchtlingen aus dem Land ebenso wie die USA und andere Partnerländer das militärische Engagement der Bundeswehr dort verlängern.

2. Der Islamische Staat festigt seine Herrschaft mehr und mehr

Auch über Syrien und den Irak konnte Schindler wenig Gutes berichten. Er zog eine ernüchternde Bilanz der internationalen Einsätze im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das vor gut einem Jahr ausgerufene Kalifat des IS auf syrisch-irakischem Territorium habe sich mittlerweile zu einer Struktur in der Fläche mit staatlichem Anspruch entwickelt.

Der IS sieht sich selbst inzwischen als echten Staat an. "Emire des Islamischen Staats haben Verwaltungsstrukturen übernommen, sie regieren die Provinzen - brutal und unmenschlich", sagte der BND-Präsident. Ermöglicht werde dies durch ein straff organisiertes militärisches System, bei dem lokale militärische Einheiten die Provinzen sicherten. Übergreifende Strukturen verteidigten die Grenzen des Kalifats.

Hinzu kämen die Dschihadisten aus aller Welt. Allein aus Deutschland seien 700 Männer und Frauen in das IS-Gebiet gereist, aus Westeuropa seien es weit über 3500.

3. In Asien sind Nationalisten auf dem Vormarsch, die militärisch aufrüsten

Er warnte vor einer weiteren Gefahr für Deutschland. Nationalistischen Entwicklungen in aufstrebenden Schwellenländern im asiatischen Raum nähmen zu. "In China, Russland, Indien sind Nationalpopulisten auf dem Vormarsch," sagte Schindler.

Sie setzten im Inneren auf klare Machtsicherung. Auch nach außen hin träten sie immer selbstbewusster auf. "Es wird verbal, in Teilen aber auch militärisch aufgerüstet. Diese neuen, starken Akteure folgen anti-westlichen Maximen." Dies sei nicht nur eine strategische Herausforderung, "sondern schon heute eine spürbare Belastung bei der internationalen Krisenbewältigung".

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