POLITIK
20/10/2015 04:52 CEST

"Rechtsradikale Empörungsbewegung": So rechnet Sigmar Gabriel mit Pegida ab

So rechnet Sigmar Gabriel mit Pegida ab
dpa
So rechnet Sigmar Gabriel mit Pegida ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung in scharfen Worten verurteilt. "Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden", sagte der Vizekanzler der "Süddeutschen Zeitung".

Gabriel sieht in der Pegida-Bewegung auch düstere Parallelen zur deutschen Geschichte. "Die Protagonisten stellen inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage, indem sie diese Demokratie mit den Kampfbegriffen der NSDAP in der Weimarer Republik als ,Altparteien-Demokratie' und die Parlamente als ,Quasselbude von Volksverrätern' umzudeuten versuchen und die Medien als ,Lügenpresse' denunzieren", sagte Gabriel.

Die deutlichen Worte kommen durchaus überraschend. Denn Gabriel hatte Anfang des Jahres noch dafür geworben mit den Anhängern von Pegida zu sprechen und ihre Probleme ernst zu nehmen. Dafür hatte er von anderen Politikern viel Kritik bekommen.

Nach dem Treffen mit den Pegida-Anhängern sagte er: "Mein Rat ist jedenfalls, das zu tun, was seit langem erforderlich ist: dass wir mit Menschen, die Sorgen haben, tabulos reden." Inzwischen sei Pegida aber "zum Reservoir rassistischer Fremdenfeindlichkeit geworden" und "der verlängerte und sprachlich brutalisierende Arm der AfD und der NPD auf der Straße", sagte Gabriel.

Ähnlich äußerte sich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Unter Hinweis auf die Messerattacke auf die inzwischen zur Oberbürgermeisterin in Köln gewählte Henriette Reker sagte sie: "Die bedrückenden Ereignisse von Dresden und Köln zeigen, wie schnell erlaubter Protest in üble Hetze und blanke Gewalt münden kann", sagte sie der Zeitung.

Auch auf HuffPost:

Merkel in Hitleruniform, ein Schwerverletzter - das war die Pegida-Demo in Dresden

Lesenswert:

Ihr habt auch ein spannendes Thema?

Die Huffington Post ist eine Debattenplattform für alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter

blog@huffingtonpost.de.

Hier geht es zurück zur Startseite