POLITIK
11/10/2015 06:30 CEST | Aktualisiert 11/10/2015 08:03 CEST

Gabriel rechnet mit mehr als einer Million Flüchtlinge in diesem Jahr

dpa
Gabriel rechnet mit mehr als einer Million Flüchtlinge in diesem Jahr

"Mehr als eine Million Flüchtlinge nimmt Deutschland dieses Jahr auf." Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) Gabriel hatte diese Schätzung bereits Mitte September in einem öffentlichen Brief ins Spiel gebracht und nun an diesem Sonntag bei einem SPD-Strategiekongress in Mainz wiederholt.

Damit geht der SPD-Chef erneut deutlich über die offizielle Prognose von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hinaus, der seine Mitte August abgegebene Prognose von 800.000 Asylsuchenden bislang nicht korrigiert hat.

Fraglos braucht Deutschland Prognosen, wie viele Flüchtlinge kommen werden - wie sonst soll die Unterbringung und Versorgung organisiert werden. Insofern gehört es zu Gabriels Aufgabe, das zu thematisieren.

Das Problem ist, dass derzeit alle Zahlen extrem unzuverlässig sind. Unklar sind etwa folgende Zahlen

  • Wie viele Menschen haben Erstaufnahmeeinrichtungen aufgesucht, tauchen aber in keiner Statistik auf, weil die Behörden monatelang nicht dazu kommen, eine Akte anzulegen?
  • Wie viele Menschen sind eingereist und haben Deutschland in Richtung eines anderen EU-Landes wieder verlassen?
  • Wie viele Menschen sind eingereist und haben sich noch nicht registriert?
  • Wie viele Menschen kommen noch bis Ende Dezember? Wie entwickelt sich die Lage in ihrer Heimat?
  • Welche Änderungen könnten sich am deutschen und europäische Asylrecht ergeben, die die Zahlen beeinflussen?

Auch Gabriel scheint sich auf vage Schätzungen zu berufen: "An vielen Tagen der letzten Wochen waren es Zehntausende Menschen, die zu uns geflohen sind", sagte er wörtlich. Andere Politiker gehen mit anderen "Zahlen" an die Öffentlichkeit. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), sagte kürzlich, er erwarte „zwischen 1,2 und 1,5 Millionen“ Menschen. Und die "Bild"-Zeitung nannte die Zahl von 1,5 Millionen plus folgenden Familiennachzug, in Summe 6,5 Millionen.

Die Unklarheit spielt Populisten in die Hände. Sigmar Gabriel und seine SPD sind da zwar verhältnismäßig unverdächtig, dennoch ist jede weitere unbelegte Zahl eine zuviel. Sie erweckt den Eindruck, die Regierung selbst wisse nicht, worüber sie redet. Sie schürt Ängste. Und hilft für die Planung kaum.

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200 Menschen aus Deutschland, darunter Politiker, Schauspieler, Musiker, Studenten und andere Menschen haben in der Huffington Post ein wichtiges Zeichen gesetzt: Sie haben den Flüchtlingen in Deutschland zugerufen: "Willkommen, gut, dass ihr hier seid, weil..."

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