POLITIK
01/10/2015 12:16 CEST | Aktualisiert 01/10/2015 12:37 CEST

Bundesregierung will Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verlängern – das steckt dahinter

Die Kanzlerin bei der Truppe in Afghanistan
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Die Kanzlerin bei der Truppe in Afghanistan

Die Gotteskrieger sind zurück. Mit einem minutiös geplanten Angriff haben die radikal-islamischen Taliban am Montag die afghanische Großstadt Kundus überrannt. Auch wenn die Kämpfer mittlerweile wieder aus der Stadt vertrieben wurden, wird eins klar: Das Land am Hindukusch, in dem mittlerweile seit mehr als 35 Jahren Krieg herrscht, ist noch längst nicht befriedet. Zudem sorgt auch eine Expansion der mit den Taliban verfeindeten Terrormiliz des selbsternannten Islamischen Staats (IS) nach Afghanistan für Unruhe.

Eigentlich sollte der Nato-Einsatz in Afghanistan Ende 2016 endgültig zu Ende sein – und damit auch die Bundeswehr komplett aus dem Land verschwinden. Doch die aktuellen Geschehnisse sorgen für ein Umdenken: Nach Informationen des "Spiegel" will Angela Merkel den Einsatz nun über das Jahr 2016 hinaus verlängern. Vorausgesetzt, die Amerikaner lassen ihre Soldaten auch noch im Land. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärten, der Abzug der internationalen Truppen sei an die Sicherheitslage im Land geknüpft.

Die Bundeskanzlerin befürchtet, dass die afghanischen Sicherheitskräfte den Vormarsch der beiden Dschihadistengruppen (Taliban und IS) alleine nicht stoppen können. Bei einem vorschnellen Abzug, so die Befürchtung der Bundesregierung, könnte sich ein ähnliches Szenario wie im Irak entwickeln. Nach dem Abzug der amerikanischen und britischen Truppen versank der Irak im Chaos.

Bei der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes geht es auch ganz konkret um mögliche Folgen für Deutschland. Das deutete Entwicklungshilfeminister Gerd Müller an. Denn eskaliert die Lage weiter, befürchtet der CSU-Politiker eine noch viel größere Flüchtlingswelle aus Afghanistan in Richtung Mitteleuropa. Der CSU-Politiker erwartet, dass bis zu einer Millionen Menschen ihre Heimat verlassen könnten. Bereits jetzt sehen viele Politiker in der Flüchtlingskrise die Grenzen der Belastbarkeit überschritten.

Bis zum Juli wurden bereits mehr als 10.000 Asylanträge von Migranten aus Afghanistan gestellt. Die Tendenz ist steigend: Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, waren sie im August bereits die drittgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern in Deutschland.

Die Nato hatte ihren Militäreinsatz im November 2014 für beendet erklärt. Etwa 13.000 internationale Soldaten blieben zu Ausbildungs- und Beratungszwecken im Land. Deutschland beteiligt sich aktuell noch mit 860 Angehörigen der Bundeswehr an dem Einsatz. Ende kommenden Jahres hätten auch diese Einheiten das Land verlassen sollen.

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