POLITIK
30/09/2015 08:48 CEST | Aktualisiert 30/09/2015 09:06 CEST

Wladimir Putin könnte schon 2018 nicht mehr Präsident sein

Wladimir Putin könnte schon 2018 nicht mehr Präsident sein
FOL/Wochit
Wladimir Putin könnte schon 2018 nicht mehr Präsident sein

Der russische Präsident Wladimir Putin zweifelt, ob er ein viertes Mal für das Amt kandidieren will. Das gab er in einem Interview mit dem US-Journalisten Charlie Rose für den Fernsehsender "CBS" diese Woche zu. Er sei sich nicht sicher, ob er seine Rechte zur Dauer der Präsidentschaft voll ausnützen will. Am Dienstag wurde das Interview auf der Webseite des Kreml veröffentlicht.

Wörtlich antwortete Putin auf die Frage, wie lange er noch plane, Präsident zu bleiben:

„Die Dauer meines Dienstes wird von zwei Bedingungen abhängen. Erstes sind natürlich Regeln in der Verfassung festgeschrieben und ich werde sie sicher nicht verletzen“, so der russische Staatschef. „Aber ich bin mir nicht sicher, ob ich diese Rechte in der Verfassung voll ausnützen soll. Es wird von der spezifischen Situation im Land, der Welt und meinen eigenen Gefühlen abhängen.“

Anlass des Interviews war das Zusammentreffen der Staatschefs zur UN-Vollversammlung in New York. Hauptthema des Gesprächs mit CBS war eigentlich der Islamische Staat, die Situation in Syrien und in der Ukraine.

Putins dritte Amtszeit endet 2018. Es ist die erste Legislaturperiode in Russland,

die sechs statt vier Jahre dauert. 2008 war ein dementsprechendes Gesetz vom damaligen Präsidenten Dmitry Medvedev unterzeichnet worden.

Seine erste Amtszeit trat Wladimir Putin 2000 an, 2004 wurde er wiedergewählt. Das russische Gesetz besagt, dass Präsidenten nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten antreten dürfen, weshalb 2008 Medvedev gewählt wurde. Am Ende von dessen erster Legislaturperiode 2012 trat Medvedev zurück. Das hatte er angeblich bereits Jahre zuvor mit Putin vereinbart. Putin wurde so 2012 zum dritten Mal gewählt.

Nach russischem Recht könnte er sich also 2018 nochmals für sechs Jahre wählen lassen. Falls das geschieht, wäre er insgesamt so lange im Amt wie kein russisches Staatsoberhaupt seit Josef Stalin.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die Gelegenheit, vor der UN-Versammlung zu sprechen. Dabei versuchte der Kreml-Chef, eine Annäherung an den Westen anzubahnen, um die russische Isolation aufzulösen. Doch in seiner Rede steckten auch fünf knallharte Spitzen gegen die USA und ihre Verbündeten.

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