POLITIK
11/09/2015 15:54 CEST

Wie aus meinem Urlaubsparadies ein Reich der Finsternis wurde

Budapest war mal in meinen Augen die schönste Stadt der Welt
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Budapest war mal in meinen Augen die schönste Stadt der Welt

Es gab mal eine Zeit, in der habe ich Ungarn geliebt. Zwischen meinem sechsten und meinem 16. Geburtstag habe ich insgesamt fünf Sommer am Plattensee, in Budapest oder in der Puszta verbracht. Und im Nachhinein wünschte ich, es wären zehn gewesen.

Das warme Wasser im See. Der weiche Sandboden, der wie gemacht war für meine Kinderfüße. Es gab die leckersten Crêpes der Welt, die damals – Ende der 80er-Jahre - noch „Palatschinken“ hießen. Dort bin ich zum ersten Mal gesegelt.

Und dann erst das Leben in der Hauptstadt. Die Jugendstilhäuser. Die steilen Metro-Rolltreppen. Und dann die elegante Elisabethbrücke, deren Anblick ich von der 50-Filler-Münze her kannte. Budapest war damals in meinen Augen die schönste Stadt der Welt. Und eigentlich ist sie es heute noch.

In Ungarn kann ich keinen Urlaub mehr machen

Doch ich könnte keinen Urlaub mehr in Ungarn machen. Keine Sekunde lang könnte ich das Land genießen, und wann immer ich einen freundlichen und hilfsbereiten Menschen träfe – so wie früher – würde ich mich noch im gleichen Moment fragen, ob er nun bei der vergangenen Wahl noch rechtspopulistisch oder gar gleich faschistisch gewählt hat.

Wie könnte ich noch als Ausländer in ein Land reisen, das derart mit Ausländerfeinden durchsetzt ist? Das eine exterritoriale Sonderzone an der Grenze zu Serbien einrichten will, wohin Illegale abgeschoben werden sollen und wo die schlimmsten Szenen zu befürchten sind?

Ungarn ist in den vergangenen fünf Jahren vor unserer aller Augen zu einem Reich der Finsternis geworden. Noch ist dieses Land keine Diktatur. Eine Demokratie im engeren Sinne ist es aber auch nicht mehr.

Im Parlament hat Viktor Orbans Partei „Fidesz“ mit etwas mehr als 40 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit der Sitze errungen. Gesegnet seien die Wahlrechtsreformen, die er selbst in seiner ersten Amtszeit angestoßen hatte – unter anderem sind die Wahlkreise jetzt so zugeschnitten, dass die ungarische Linke kaum mehr eine Chance hat, Fuß zu fassen.

Medienfreiheit ist in Gefahr

Man stelle sich das mal in Deutschland vor: Angela Merkel hätte die Macht zu veranlassen, dass konservative Länder wie Bayern, Hessen und Sachsen künftig die doppelte Zahl an Abgeordneten entsenden können – während linke Länder wie Bremen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg auf die Hälfte ihrer politischen Macht zurückgestutzt werden. Ein ziemlich durchgeknallter Gedanke. Oder? Eben so etwas ist in Ungarn Realität geworden.

Damit aber nicht genug. Die Pressefreiheit ist spätestens seit der 2011 in Kraft getretenen Reform der Medienaufsicht in Gefahr.

Eine Behörde mit dem Akronym NMHH wacht darüber, dass die Medien „ausgewogen“ berichten. Sie kann empfindliche Geldstrafen gegen Journalisten und Blogger verhängen (in Höhe von bis zu 20 Jahresgehältern) und selbst Verordnungen erlassen. Was dabei „ausgewogen“ heißt, bestimmt die Behörde selbst. An der Spitze der NMHH steht mit Monika Karas eine Juristin, die jahrelang für Fidesz-nahe Medien tätig war. In ihrer Antrittsrede sagte sie, dass Medien der „Gemeinschaft“ dienen sollen.

Das gab es in Deutschland auch schon einmal. Von 1933 bis 45 waren Journalisten in ihrer Arbeit dem Staat verpflichtet. Ähnlich war es in der DDR. Es gibt gute Gründe, warum in westlichen Demokratien derartige Behörden nicht existent sind.

Wie nah steht Ungarn vor einer "Machterfreifung"?

Unter Orban hat der Antisemitismus eine neue Blüte erlebt. Sinti und Roma werden bedroht, Homosexuelle ebenso. Und nicht zuletzt hat davon die faschistische Jobbik-Partei profitiert, gegen deren Parteiführer selbst die legendärsten Provokateure der europäischen Rechten wie Jörg Haider oder Jean-Marie Le Pen als streichelzahme Hippies erscheinen.

„Jobbik“ nähert sich in Umfragen der 30-Prozent-Marke. Dank der Wahlrechtsreformen, die Viktor Orban auf den Weg gebracht hat, sind es damit nur noch wenige Hunderttausend Wählerstimmen, bis es bei der nächsten Wahl zur ersten faschistischen Machtergreifung seit dem Zweiten Weltkrieg kommen könnte.

Im Ernst, Ungarn: Was bist Du für ein Land geworden?

Eine Kamerafrau namens Petra Laszlo sah sich kürzlich dazu befugt, einen rennenden Flüchtlingsvater das Standbein wegzutreten. Als der Mann samt Kind auf dem Arm strauchelte, hielt sie die Kamera drauf.

Bis dato hatten sich die Menschen außerhalb von Ungarn nicht viel für den Hass interessiert, der das Land seit Jahren zerfrisst. Doch Laszlo, die für einen Jobbik-nahen Sender tätig war, gab der grassierenden Menschenfeindlichkeit im Land endlich ein Gesicht.

Künftig kann sich niemand mehr rausreden, er habe den ganzen braunen Dreck in Ungarn nicht bemerkt: Denn die Frau in den ausgewaschenen Jeans, die nach einem grauhaarigen und schwer bepackten Papa tritt, kennt nun jeder Mensch auf der Welt. Zum Glück.

Bemerkenswert war übrigens auch die Reaktion ihres Chefs, der sie 20 Minuten nach Ausstrahlung der Aufnahme entließ. Mit Bezug auf die berühmt gewordene Szene sagte er: Gewalt gegen Menschen dürfe nicht akzeptiert werden, „auch wenn es sich um Flüchtlinge handelt“.

Das lässt tief in die Seele eines Mannes blicken, für den Flüchtlinge offenbar Menschen dritter oder sechster Klasse sind.

Menschenverachtende Aussagen

Man könnte jetzt noch weiter aufzählen:

Die menschenverachteneden Aussagen des Bischofs von Szeged, den Papst Franziskus am besten persönlich exkommunizieren sollte.

Der Zynismus, mit dem die ungarische Politik erst den Bahnhof Budapest-Keleti im Chaos versinken ließ, nur um dieses Chaos dann zu instrumentalisieren.

Die prügelnden Polizisten. Beinahe überall im Land. Und die verständliche Angst der kriegstraumatisierten Flüchtlinge, dass sie bei der Einreise in die EU vom Militär zurückgeschlagen werden könnten. Weil Orban diese Angst schon jetzt mit Manövern schürt.

Es stinkt

Es stinkt aus dem tiefsten Inneren des politischen Systems. Und das ist eine Schande für eine solch einstmals mutige, große Nation, die sich 1956 den sowjetischen Panzern entgegenstellte und 1989 den Eisernen Vorhang zu Fall brachte.

Leid tun mir vor allem die vielen Menschen, die auch in Ungarn ein Herz haben und Flüchtlingen helfen. Oft tun sie das unter großen persönlichen Risiken. Aber eine gesellschaftliche Mehrheit haben die Gutmeinenden schon lange nicht mehr.

Aber es muss endlich Konsequenzen von Seiten der EU gegen dieses Land geben, dessen politische Führer einen feuchten Kehricht auf europäische Werte geben.

Ungarn hat derzeit in der EU nichts verloren.

Auch wenn es mir persönlich sehr weh täte. Aber so lange hoffe ich, dass die Zeiten sich einmal ändern und ich eines Tages wieder nach Ungarn zurückkehren kann, ohne ständig nur auf Fremdenfeinde treffen zu müssen.

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