POLITIK
11/09/2015 14:39 CEST | Aktualisiert 11/09/2015 15:18 CEST

So teuer werden die Flüchtlinge für Deutschland wirklich

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Flüchtlinge

Sie fliehen vor Verfolgung, Terror oder Hungersnot: Abertausende Flüchtlinge kommen dieser Tage in Deutschland an.

Keine Frage ist, dass Deutschland den notleidenden Menschen helfen muss. Aber ebenso klar aber ist, dass die Flüchtlingskatastrophe teuer wird. Für uns alle.

Zehn Milliarden Euro kosten Unterbringung und Verpflegung der Neuankömmlinge - allein dieses Jahr. Die Bundesregierung rechnet nach aktueller Schätzung mit 12.000 Euro pro Flüchtling und Jahr.

Nächstes Jahr könnte diese Summe sogar noch steigen. Die Bundesregierung will daher zusätzliche sechs Milliarden Euro für Bund und Länder bereitstellen.

Unfassbare Summen, die an anderer Stelle fehlen werden: Die Flüchtlingskrise führt zu „einem erheblichen Mehraufwand, der durch Einsparungen im Haushalt kompensiert werden muss“, sagte der CDU-Politiker Martin Patzelt der Huffington Post.

Aber das ist nur die eine Seite. Denn Deutschland wird von den Flüchtlingen ökonomisch profitieren. Zu diesem Ergebnis kommen die Experten des konservativen Rheinisch-Westfälischen Institutn für Wirtschaftsforschung (RWI) in einer neuen Studie.

Die Experten argumentieren so: Zwar gibt Deutschland hohe Summen für die Flüchtlingshilfe aus und die Integrationsleistung für die nächsten Jahre wird enorm sein. Andererseits sind die Einwanderer und Flüchtlinge ein Konjunkturprogramm für die deutsche Wirtschaft.

Mittel- bis langfristig könnten die Zuwanderer indes, insbesondere aufgrund ihres geringen Durchschnittsalters, die Sozialsysteme in dem Maße entlasten, wie es gelingt, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. (...) Migranten könnten mithin dazu beitragen, dass sich die Wachstumsperspektiven Deutschlands verbessern.

Im Klartext: Die Summen, die für Flüchtlinge aufgewendet werden, verschwinden „konjunkturell betrachtet nicht in einem schwarzen Loch“, kommentiert die "Zeit“ die Ergebnisse.

Stattdessen gibt der Staat es für Essen oder Einrichtungsgegenstände aus. Das steigert die Nachfrage und schafft Arbeit – über diverse Steuern fließen diese Ausgaben teilweise sogar an Bund und Kommunen zurück.

Wäre das Geld nicht für Flüchtlinge ausgegeben worden, so zeigt die RWI-Studie, hätte die Regierung dieses Geld anderweitig verwendet: Vor allem, um Schulden abzubauen. Das wiederum hätte keinen kurzfristigen Effekt auf die Wirtschaft - langfristig allerdings schon.

Nachfrage sorgt für mehr Jobs und eine wachsende Wirtschaft

Zudem argumentieren die RWI-Forscher: Wenn es gelinge, die Migranten und Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren, würden negative Effekte durch den Fachkräftemangel deutlich abgemildert.

Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt Holger Schmieding von der Berenberg Bank, den die "Zeit" zitiert: Europaweit werden die Ausgaben für Flüchtlinge zu einer zusätzlichen Nachfrage von 0,2 Prozent führen. Und zusätzliche Nachfrage sorgt für zusätzliche Gewinne bei Unternehmen, mehr Jobs und letztlich eine wachsende Wirtschaft.

Während linke Politiker neue Ausgaben und Steuern für Flüchtlinge fordern, beschäftigen sich liberale und konservative Politiker zunehmend mit diesen ökonomischen Folgen der Flüchtlingskrise.

Flüchtlinge können den Sozialstaat mitfinanzieren

Viele von ihnen sehen Chancen wie das RWI. Ihr Tenor: Wenn es gelingt, die Flüchtlinge und Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren, werden sie Steuern zahlen und letztlich auch den Sozialstaat mitfinanzieren.

„Wir dürfen nicht vergessen, dass wir wegen der demographischen Entwicklung dringend Zuwanderung brauchen, um unser Wohlstandsniveau zu halten“, sagte der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki der Huffington Post.

Der Weg zu einer erfolgreichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Integration ist schwierig und hängt von vielen Faktoren ab. Es ist noch offen, welche Antworten die Bundesregierung auf diese drängenden Fragen in den nächsten Monaten finden wird – aber sie werden wegweisend für die kommenden Jahre sein.

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