WIRTSCHAFT
26/08/2015 14:35 CEST | Aktualisiert 26/08/2015 14:37 CEST

Patent verloren: Das bedeutet das BGH-Urteil für Apple

Thinkstock

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden: Sein Smartphone per Wischgeste zu entsperren ist nicht so ausgeklügelt, dass sie ein Patent verdient. Das Gericht erklärte darum ein Patent von Apple für nichtig, mit dem sich der iPhone-Konzern die Entsperr-Geste gesetzlich schützen hatte lassen.

Geklagt hatten Motorola und Samsung. Die Richter schrieben in der Begründung: Die Schiebegeste sei nur eine "grafische Maßnahme, die die Bedienung für den Benutzer vereinfacht". Apple hatte das Prinzip angesichts wachsender Konkurrenz von Handys mit Android-Betriebssystem schützen lassen.

Hier sind drei Folgen des Urteils.

Für Apple ist die Entscheidung eine Blamage. Der Konzern wirbt damit, innovativer und moderner zu sein als die Konkurrenz. Das Urteil besagt nun: Ein Teil des Know-Hows ist bloß ein Showeffekt. Als Elektronikkonzern hat Apple Tausende Patente angemeldet - gut möglich ist, dass viele davon eigentlich gar nicht den Titel "Patent" verdienen. Apple hatte in der Vergangenheit versucht, mit Patentrechtsklagen Andorid-Handys zu stoppen. Das gelang jedoch bereits damals nicht.

Die Branche muss umdenken: "Für die IT-Branche hat dieser Trend enorme Auswirkungen, da viele Unternehmen ihre Produkte durch patentgeschützte nicht-technische Vorteile - wie zum Beispiel durch gut gestaltete Nutzeroberflächen - einzigartig machen wollen", sagt der Kölner Patentanwalt Anton Horn. Das heißt: Praktische Bedienungsmöglichkeiten für Smartphones und auch für andere Geräte werden künftig wohl in vielen Fällen einfach übernommen, wenn sie sich bewährt haben.

Die Android-Gemeinschaft fühlt sich bestätigt. Das von Google entwickelt Betriebssystem Android, das auf den Geräten von Motorola und Samsung läuft, ist Open-Source-Software. Anders als beim iOS-System von Apple kann jedermann den Quelltext des Systems anschauen und ihn etwa auf Fehler untersuchen. Somit kann das Patenturteil auch als Stärkung des freien Wissens gelten: Das lebt davon, dass Konzepte aus anderen Quellen übernommen werden. Für die Entsperr-Geste von Apple ist dies nun problemlos möglich.


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