POLITIK
19/08/2015 07:43 CEST

5 Alarmzeichen, dass die Spannungen zwischen den USA und Russland steigen

Wladimir Putin
dpa
Wladimir Putin

Seit Beginn der Ukraine-Krise ist die Stimmung zwischen den USA und Russland angespannt. Einige Zeit lang schien es dann, als würde es zumindest nicht schlimmer werden. Doch das ist vorbei.

Seit einigen Wochen wachsen die Spannungen zwischen den USA und Russland wieder. Die wichtigsten Alarmsignale im Überblick:

1. Russland vernichtet Lebensmittel

Als Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen der EU und der USA vernichten die russischen Behörden seit Mitte Juli tonnenweise Fleisch, Fisch, Obst und Milchprodukte, die aus der EU importiert wurden.

Gerechtfertigt wird dieser Akt mit dem Lebensmittelkodex der Welternährungsorganisation. Dieser verbiete das Einführen von Lebensmitteln ohne Zertifikate und Papiere. In Anbetracht der Engpässe bei der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln kritisierten nicht nur EU-Politiker sondern auch die russische Opposition die Taktik der Regierung unter Präsident Wladimir Putin.

2. USA verschärfen Wirtschaftssanktionen erneut

Im Zuge des Ukraine-Konfliktes hat Russland Ende Juli die Wirtschaftssanktionen auf den russischen Rüstungssektor ausgeweitet. Neben dem Ausfuhrverbot für Waffen wurde das Embargo nun auch auf Technologien für das Militär und zur Ölförderung ausgedehnt.

3. Russland entsendet Kampfschiffe in die Antarktis

Angeblich will Russland bei dieser Mission die Arktis in Bezug auf den Klimawandel untersuchen, doch sollen auch militärische Übungen am Nordpol durchgeführt werden. Kritiker vermuten, dass Russland auf die riesigen Öl- und Gasreserven spekuliert, die in der angesteuerten Barentssee vermutet werden. Schließlich hatte Russland erst Anfang August bei den Vereinten Nationen seinen Anspruch angemeldet - wieder einmal.

4. Die USA verdoppeln ihre Anzahl an Überwachungsdrohnen

Wie „Die Welt“ berichtet, wollen die USA vermehrt Drohnen einsetzen, um Informationen zu den als Bedrohung wahrgenommene Aktivitäten von Russland und dessen militärischem Partner China zu sammeln.

Bis 2019 sollen die heute schon täglich 60 Drohneneinsätze auf 90 erhöht werden. Der Fokus der Einsätze soll auf der Überwachung des Pazifikgebietes liegen, wo Chinas militärischer Einfluss steigt. Im Rahmen des „Inselbau-Programms" hat China hier bereits eine Landebahn auf einem künstlich aufgeschütteten Eiland gebaut.

5. USA nutzen Möglichkeit zu Kontrollflügen

Was ursprünglich dem gegenseitigen Vertrauen dienen sollte, könnte in Anbetracht der angespannten Situation zwischen den USA und Russland weniger förderlich sein: Laut dem seit 2002 gültigen Open-Sky-Vertrag sind den Mitgliedsstaaten Kontrollflüge erlaubt, bei denen sie Foto-, Radar und Infrarotaufnahmen aller Vertragsstaaten anfertigen dürfen. Dabei können sie auch Daten zur militärischen Ausstattung und Nuklearwaffen sammeln. Der Überwachungsflug der USA über Russland soll in diesen Tagen stattfinden, wie die Putin-nahe Nachrichtenseite „Sputniknews“ berichtet.

Diese offensichtlichen Zeichen des Misstrauens sind insofern bedenklich, als die Spannungen zwischen Russland und den USA immer auch die Beziehungen zwischen Russland und Europa belasten. Beobachter hatten in den vergangen Monaten von einem neuen kalten Krieg gesprochen - und vor offenen Konfrontationen mit unabsehbaren Folgen gewarnt.


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