POLITIK
17/08/2015 04:12 CEST

Aus diesem Grund könnte Tsipras bald von der Bildfläche verschwinden

Getty
Eine Vertrauensabstimmung würde nicht gut für Tsipras ausgehen

Es wird einsam um Ministerpräsident Alexis Tsipras. Er will Ende des Monats im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Und zurzeit sieht es nicht so aus, als würde er diese Abstimmung gewinnen.

Es geht um das dritte Hilfspaket. Nachdem er beim Entscheid über das Paket am Freitag in Athen nur 118 Stimmen der 162 Abgeordneten seiner Links-Rechts-Koalition bekam, kündigt er die Vertrauensabstimmung an. Die griechische Verfassung schreibt als absolute Untergrenze mindestens 120 Stimmen vor.

Sollte die wie angekündigt stattfinden, würde Tsipras wahrscheinlich abgewählt werden. Denn nach der konservativen Partei Neue Demokratie hat am Sonntag auch die sozialistische Pasok erklärt, sie werde Tsipras bei einer Vertrauensabstimmung nicht unterstützen. Die Pasok-Abgeordneten erklärten, sie hätten Tsipras bei seinem Reformprogramm nur unterstützt, um einen Ruin Griechenlands zu verhindern. Diese Unterstützung gelte aber nicht für eine Vertrauensabstimmung.

Auch aus der eigenen Partei bekommt er Gegenwind. Der linke Flügel der griechischen Regierungspartei Syriza, der das Hilfsprogramm und die damit verbundenen Einschnitte ablehnt, will Medienberichten zufolge bei einer möglichen Vertrauensabstimmung im Parlament ebenfalls nicht für Tsipras stimmen.

Das würde wohl Neuwahlen bedeuten. Kein Wunder, dass sich die EU-Partner Sorgen machen, dass Tsipras bald von der politischen Bühne Europas verschwinden könnte: Nach Informationen der griechischen Zeitung "To Vima" baten sie ihn, vorerst keine Neuwahlen abzuhalten.

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