POLITIK
09/08/2015 09:46 CEST

"Jeder ist schlagbar": Gabriel attackiert die Union

dpa

Es ist keine drei Wochen her, da sorgte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig für einen Aufschrei in der SPD. Der Grund: Albig stellte ungeniert den Sinn einer SPD-Kanzlerkandidatur 2017 infrage.

"Ich habe keinen Zweifel, dass Parteichef Sigmar Gabriel es exzellent machen würde", sagte der SPD-Politiker im Sommerinterview mit NDR 1 Welle Nord. Er glaube aber, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu gewinnen. "Ich glaube, sie macht das ganz ausgezeichnet – sie ist eine gute Kanzlerin."

"Gefährliche Schnapsidee"

Albig musste anschließend viel Kritik einstecken, Medien sprachen von einer "gefährlichen Schnapsidee" und einer SPD, die sich "zu klein" mache.

Jetzt hat Parteichef Sigmar Gabriel Klartext geredet - und die skurrile Diskussion um die nächste Kanzlerwahl beendet. Im Gespräch mit der "Bild" stellte der Vize-Kanzler klar:

  • „Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen und um die Kanzlerschaft kämpfen.“ Und weiter: "In einer Demokratie ist jeder schlagbar.“

  • Gabriel denkt offenbar gar nicht daran, in einer neuen Großen Koalition ab 2017 wieder Juniorpartner zu sein: "Albig hat Recht, wenn er die SPD auffordert, stolz darauf zu sein, was sie selbst ohne Kanzler für die Menschen in Deutschland erreicht hat. Anders als die Konservativen ist die SPD noch nie in Wahlen gegangen, nur um am Ende den Kanzler zu stellen. CDU/CSU reichte immer die Macht. Inhalte waren im Zweifel egal. Deshalb sind die 180 Grad-Wendungen der Union in den letzten Jahren auch so zahlreich geworden. Wir Sozialdemokraten wollen dagegen regieren, um das Leben der Menschen besser zu machen.“

  • Und Gabriels Seitenhiebe auf den Koalitionspartner gehen weiter: "Es zeigt sich doch gerade in diesen Tagen die eigentliche Schwäche der Konservativen bei den großen Zukunftsfragen: Der Streit über Europa zwischen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble, die Weigerung, statt Betreuungsgeld mehr für Ganztagsschulen und Kitas zu tun oder der immer wiederkehrende Versuch, die Energiewende zu stoppen.“

Offen zeigte sich der Vize-Kanzler für die in der SPD diskutierten Frage einer möglichen Mitgliederbefragung über den Kanzlerkandidaten 2017. Dazu sagte Gabriel jetzt:

  • "Ich habe immer großen Wert darauf gelegt, die direkte Beteiligung in der Partei zu erhöhen. Deshalb haben die Mitglieder auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Und natürlich brächte ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur vor der Wahl eine eine große Mobilisierung für die SPD. Dafür bräuchte es dann aber mehr als nur einen Kandidaten. Damit beschäftigen wir uns Ende 2016.“

Ob er selbst zur Kanzlerkandidatur bereit sei, ließ Gabriel offen:

  • "Mal abgesehen davon, dass es eine große Ehre und auch Verantwortung wäre, für dieses wichtige Amt nominiert zu werden: Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl macht es keinen Sinn, über Kanzlerkandidaturen zu philosophieren."


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