POLITIK
25/06/2015 14:30 CEST

Diese 11 Dinge würden passieren, wenn die Menschen in Deutschland Geld bekämen, ohne dafür arbeiten zu müssen

Diese 11 Dinge würden passieren, wenn die Menschen in Deutschland Geld bekämen, ohne dafür arbeiten zu müssen
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Diese 11 Dinge würden passieren, wenn die Menschen in Deutschland Geld bekämen, ohne dafür arbeiten zu müssen

Stellen sie sich ein Land vor, in dem jeder arbeiten kann, aber niemand mehr arbeiten muss. Wo der Staat seine Bürger nicht mehr dazu zwingt, ihr ganzes Leben zu offenbaren, bevor er eine Grundsicherung zahlt. Ein Land, in dem jeder frei von Geldsorgen seinen beruflichen Neigungen nachgehen kann.

So könnte die Bundesrepublik aussehen, wenn es das Bedingungslose Grundeinkommen gäbe. Das heißt: Der Staat zahlt jedem seiner Bürger pro Monat einen bestimmten Betrag aus. Jedem.

Idee ist schon mehrere hundert Jahre alt

Das Konzept ist schon Jahrhunderte alt, es wird erstmals in Thomas Morus' 1516 erschienenem Werk "Utopia" beschrieben. Es gab bereits zahlreiche Feldversuche, unter anderem in den USA, in Kanada und Afrika. Im weitesten Sinn gehörte auch die Berlin-Zulage dazu: Bis 1990 bekamen allen Westberliner Arbeitnehmer acht Prozent "Zitterprämie" zu ihrem Bruttogehalt dazu.

Finnland wagt das Experiment

Nun hat die neue finnische Regierung im Koalitionsvertrag vereinbart, ein "Grundeinkommen-Experiment" zu starten.

Es gibt verschiedene Konzepte zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Mal soll es bei 400 Euro liegen, mal bei 1000 Euro. Es könnte sämtliche bisher gezahlten Sozialleistungen ersetzen, müsste aber auch demenstprechend gegenfinanziert werden.

Zu den Befürwortern von Grundeinkommens-Konzepten in Deutschland gehören der ehemalige Thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und der Gründer der Drogeriekette "dm", Götz Werner.

Die Huffington Post nennt Ihnen 11 Dinge, die passieren würden, wenn die Menschen in Deutschland Geld bekommen würden, ohne etwas dafür zu tun.

1. Die Zeiten, in denen die Chefs die Arbeitsbedingungen diktieren, wären vorbei

Niemand müsste sich mehr nur wegen des Geldes in einem Job hinein zwingen lassen. Ein Grundeinkommen von 1000 Euro pro Kopf würde es jedem Deutschen ermöglichen, theoretisch ohne Lohnarbeit zu leben.

Wer gerne mehr Geld haben möchte, kann selbstverständlich einen Job annehmen. Aber auch hier verschieben sich die Verhandlungspositionen: Weil es vermutlich anfangs Menschen gibt, die auf jegliche Lohnarbeit verzichten werden, würden durch das verknappte Arbeitskräfteangebot auch die Gehälter steigen.

2. Deshalb, liebe CDU, würde sich „Arbeit wieder lohnen“

Durch die Arbeitsmarktreformen der Nullerjahre sind viele Millionen Jobs entstanden, deren Bezahlung kaum über Hartz-IV-Niveau liegt. Daran hat sich auch den Mindestlohn substanziell nicht viel geändert. Mit der Einführung des Grundeinkommens und den vermutlich ansteigenden Gehältern würde der finanzielle Unterschied zwischen Arbeit und Joblosigkeit nicht mehr bei 100, 200 oder 300 Euro netto liegen, sondern vermutlich eher bei 1000, 2000 oder 3000 Euro.

3. Gleichzeitig muss Arbeit nicht unbedingt teurer werden

Denn für die Firmen fielen die so genannten „Lohnnebenkosten“ je nach Modell zumindest teilweise weg. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wären beispielsweise obsolet.

4. Die Kosten im Gesundheitssystem könnten sinken

Feldversuche in Afrika haben gezeigt, dass Menschen, die ein Grundeinkommen beziehen, schon bald bei besserer Gesundheit sind.

5. Langfristig dürfte sich die Arbeitsbereitschaft kaum verringern

Das legen zumindest die Schlüsse aus dem Mincome-Experiment dar, das Mitte der 70er-Jahre in der kanadischen Kleinstadt Dauphin durchgeführt wurde. Drei Jahre lang bekamen die Einwohner, nach heutiger Kaufkraft gemessen, etwa 450 Dollar pro Monat.

Obwohl das Projekt abrupt beendet wurde, ohne dass eine eingehende wissenschaftliche Analyse möglich gewesen wäre, bemerkten die beteiligten Wissenschaftler zumindest, dass der Arbeitsmarkt in Dauphin keineswegs zusammengebrochen war, wie zunächst befürchtet.

6. Kein Student müsste sich mehr um sein Auskommen sorgen

Das Bafög ist für viele Kinder aus der Mittelschicht zu einer Falle geworden: In Tausenden Fällen haben Studenten keinen Anspruch auf Förderung, obwohl die Eltern nicht genug Geld haben, um regelmäßig Unterstützung zu leisten. Das Grundeinkommen würde Abhilfe schaffen: Unabhängig vom Einkommen der Eltern hätte jeder Student im Monat 1000 Euro zur Verfügung – ein Betrag, mit dem man notfalls auch in teuren Unistädten wie München über die Runden käme.

7. Niemand müsste mehr dem Job hinterherziehen

In den 90er-Jahren litt der Osten Deutschlands unter massivem Bevölkerungsschwund. Von 1990 bis 2010 zogen fast drei Millionen Menschen in den Westen – meist, weil sie der Massenarbeitslosigkeit in ihrer Heimat entkommen wollten. Mit einem Grundeinkommen bestünde dieser Zwang nicht mehr. Das käme insbesondere den ländlichen Regionen zugute.

8. Niemals wieder ließe sich Bürokratie derart effizient abbauen

Viele Dinge, die uns heute selbstverständlich erscheinen, würden plötzlich verschwinden. Es gäbe keine Arbeitsagenturen mehr, keine Sozialämter. Allein durch die Schließung dieser Behörden könnte der Staat einen Milliardenbetrag pro Jahr einsparen.

Der Nachteil: Die staatliche Verwaltung ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland. Möglicherweise würden Zehntausende Deutsche ihren Job verlieren. Das wäre in Zeiten des Grundeinkommens vor allem deshalb ein Verlust, weil Arbeit auch eine ordnende und gestaltende Kraft für das Leben haben kann.

9. Die Kosten wären immens

Das Bedingungslose Grundeinkommen wäre das teuerste politische Einzelprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Zahlung von 1000 Euro pro Monat an etwa 81 Millionen Deutsche würde pro Jahr etwa eine Billion Euro kosten. Dieser Betrag ließe sich um etwa 100 Milliarden Euro senken, wenn man Kindern, die bei ihren Eltern leben, nur 500 Euro pro Monat zahlen würde.

Ferner gäbe es massive Ausfälle bei der Einkommensteuer. Und außerdem müsste das Gesundheitssystem durch den zu erwartenden Rückzug von mehreren Millionen Menschen zumindest übergangsweise querfinanziert werden.

10. Steuern müsste drastisch erhöht werden

Dem gegenüber stehen staatliche und private Sozialausgaben in Höhe von über 800 Milliarden Euro im Jahr, die sich zumindest teilweise einsparen ließen. Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus schätzte gar vor fünf Jahren, dass allein der staatliche Anteil der Ausgaben bei 735 Milliarden Euro liegen würde.

Zur Gegenfinanzierung der Deckungslücke gibt es zwei Modelle. Zum einen könnten die Konsumsteuern angehoben werden. Faustregel: Ein Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung bringt dem Staat etwa zehn Milliarden Euro Mehreinnahmen. Demnach müsste die Mehrwertsteuer auf etwa 45 bis 50 Prozent steigen, und sie könnte auch auf Importwaren erhoben werden.

Das jedoch würde besonders die weniger wohlhabenden Bevölkerungsschichten treffen. Andererseits fielen die Belastungen für die Wirtschaft auf diese Weise vergleichsweise gering aus, weil ihnen die bezahlte Mehrwertsteuer – wie bisher auch - vom Finanzamt rückerstattet wird.

Das zweite Modell würde darauf abzielen, die Einkommen stärker zu besteuern. Im Jahr 2013 hat der Staat etwa 200 Milliarden Euro Einkommensteuer eingenommen. Um die nötigen Einnahmen zu generieren, müssten die derzeit gültigen Steuersätze mehr als verdoppelt werden. Eventuell wäre zusätzlich noch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer nötig. Das könnte dazu führen, dass sich bezahlte Arbeit kaum noch lohnen würde, weil schon für Einkommen über 20.000 Euro Steuersätze von 50 Prozent und mehr fällig wären.

11. Finnland führt das Grundeinkommen schon bald ein. Und dann gibt es keine Ausreden mehr

Die Einführung des Grundeinkommens ist zwar hochkomplex, kann aber auch dazu beitragen, einige der wichtigsten sozialen Probleme der Gegenwart zu lösen. Bisher argumentierten Gegner stets, dass niemand die Konsequenzen eines solchen Versuchs absehen könnte. Das ändert sich nun. In Finnland wird sich zeigen, wie man das Konzept in einem Flächenland umsetzen kann.

Und auch wir Deutschen sollten das Experiment aufmerksam beobachten.

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