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01/06/2015 03:02 CEST | Aktualisiert 01/06/2015 04:36 CEST

Pkw-Maut und Chinas Bagger: Was wichtig wird

Luftaufnahme einer künstlichen Insel, die zurzeit von China im Gebiet der Spratyl-Inseln aufgeworfen wird
AP
Luftaufnahme einer künstlichen Insel, die zurzeit von China im Gebiet der Spratyl-Inseln aufgeworfen wird

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

was wird in dieser Woche wichtig? Hier unsere Vorausschau.

EU-Kommission lässt Dobrindt auflaufen


Am Wochenende wurde bekannt, dass die EU-Kommission gegen die von Deutschland geplante Pkw-Maut vorgehen wird - und das könnte dazu führen, dass wir alle mehr Geld für das Autofahren zahlen müssen.

Wo liegt das Problem? Nach den Vorstellungen Dobrindts sollen Inländer künftig für Autobahnen und Bundesstraßen eine Jahresmaut zahlen, die nach Größe und Umweltfreundlichkeit des Autos gestaffelt ist, im Schnitt 74 Euro. Ausländer sind nur auf Autobahnen mautpflichtig.

Was bemängelt die EU-Kommission? Die Maut soll bei Deutschen mit der Kfz-Steuer verrechnet werden, so dass auf uns keine Mehrkosten zukommen. Da EU-Ausländer keine Steuern in Deutschland zahlen, müssen also effektiv nur sie die Maut zahlen. Das wiederum verstößt gegen EU-Grundsätze, die eine solche Diskriminierung verbieten.

Na und? Ich bin kein Ausländer! Bei einer erfolgreichen Klage der EU-Kommission gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder kippt Dobrindt das ganze Projekt - oder er hebt die Verrechnung der Maut mit der Steuer auf. Und so käme es schließlich durch die Hintertür zu einer Steuererhöhung für deutsche Autofahrer.

Chinas Bagger schaffen Fakten


Im südchinesischen Meer braut sich ein heftiger Streit zusammen: China bebaut in rasendem Tempo kleine Inseln und Korallenriffe in einer Region, die verschiedene Staaten für sich reklamieren. Das beunruhigt nicht nur die Nachbarn zutiefst - sondern auch die USA.

Warum ist das wichtig? Die Spratly-Inseln liegen ziemlich weit entfernt von China - es ist ungefähr so, als würde Frankreich einen Sandhaufen auf der Doggerbank aufschütten und dann die Nordsee von den Faröern bis nach Helgoland für sich beanspruchen. Ein Drittel des internationalen Schiffsverkehrs geht hier hindurch - China hat damit also den Daumen auf einer der Hauptschlagadern der Weltwirtschaft.

Und wo wird das hinführen? Seit dem Sieg über Japan ist die Region der Spielplatz der USA, die hier zahlreiche Stützpunkte hat. China stellt hier offen die Präsenz der USA in Frage.

Warum es sich heute zu lächeln lohnt


Dieses Video eines Babys, das zum ersten Mal seiner Tante begegnet. Seine Mutter hat nämlich eine Zwillingsschwester - und man meint, die Gedanken des Kleinen lesen zu können: "WTF? Wer hat Mama kopiert?"

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