POLITIK
11/04/2015 14:46 CEST | Aktualisiert 12/04/2015 09:59 CEST

Australien droht Impfverweigerern mit Entzug von Sozialleistungen

Australien droht Impfverweigerern mit Entzug von Sozialleistungen
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Australien droht Impfverweigerern mit Entzug von Sozialleistungen

Die australische Regierung plant einen drastischen Schritt: Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, sollen Sozialleistungen gestrichen werden, bis zu 2100 Dollar pro Kind und Jahr.

Das berichtet der "Sydney Morning Herald". Demnach will Sozialminister Scott Morrison die Regeln etwa für Steuervergünstigungen und Hilfen zur Kindesbetreuung verschärfen. Wer solche Hilfen suche, dürfe nicht länger Einwände gegen Impfungen aus Gewissensgründen vorbringen.

Dem Bericht zufolge reichten Eltern Zehntausender Kindern solche Einwände ein, aus persönlichen, philosophischen, religiösen oder medizinischen Gründen. Auch in Australien haben Ausbrüche von Masern, Keuchhusten und anderer vermeidbarer Erkrankungen eine Impfdebatte entfacht.

Gesundheitsminister Gröhe droht erneut mit Impfzwang

Impfverweigerer sind auch in Deutschland ein Problem. Angesichts der nach wie vor hohen Zahl an Masern-Erkrankungen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Impfverweigerern mit einem Impfzwang gedroht.

Nicht zu impfen sei verantwortungslos, sagte Gröhe der Deutschen Presse-Agentur und dem NDR und fügte hinzu: "Wir müssen auch der Panikmache einiger Impfgegner entgegentreten". Er erläuterte: "Wer ohne medizinische Notwendigkeit seinem Kind den Impfschutz verweigert, schadet nicht nur diesem Kind, sondern auch Kindern, die zum Beispiel zu klein sind, um geimpft zu werden, oder Kindern, die tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können."

Auch weitergehende Schritte wie das Thema Impflicht dürften kein Tabu sein, bekräftigte der Gesundheitsminister. "Wir werden diese Fragen sorgfältig, aber konsequent im Rahmen der jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen zum Präventionsgesetz debattieren und dann entscheiden."

Masern grassieren weiter in Berlin

Gröhe bekräftigte, diese Krankheit sei unnötig, weil es einen wirksamen Impfschutz gebe. Um die Impfquote zu steigern, sei im Präventionsgesetz vorgesehen, die Beratung vor dem Besuch einer Kindertagesstätte (Kita) verpflichtend festzulegen. Auch solle bei jeder Jugend- oder Erwachsenenuntersuchung der Impfstatus abgefragt werden. Welche Konsequenzen bei einer Impfverweigerung zu ziehen seien, müsse auch mit den Ländern erörtert werden, damit diese dort auch Regelungen in ihren Kindergartengesetzen umsetzen könnten.

Rund ein halbes Jahr nach dem Masern-Ausbruch in Berlin ist noch kein Ende absehbar. Seit Oktober wurden dort mehr als 1000 Fälle gemeldet. Mindestens 80 Fälle wurden in Thüringen, hier insbesondere in Erfurt, registriert, 75 in Bayern. In Berlin wurden den Behörden zufolge mindestens 330 Kinder zeitweilig von Kitas und Schulen ausgeschlossen.

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