POLITIK
27/01/2015 04:48 CET | Aktualisiert 27/01/2015 07:53 CET

CDU-Politikerin Julia Klöckner: Aufregung um Zitat zum Hitler-Gruß

Julia Klöckner hält Hitler-Gruß für "freie Meinungsäußerung"
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Julia Klöckner hält Hitler-Gruß für "freie Meinungsäußerung"

CDU-Politikerin Julia Klöcker ist nicht bekannt für ihre Ausrutscher, insofern wäre das hier eine Ausnahme. In einem Interview machte die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende eine Bemerkung, die für Aufregung sorgte.

Mit Blick auf die Versammlungsfreiheit sagte sie: "Wer sagt ,Je suis Charlie', der muss auf der anderen Seite auch Pegida ertragen können als Teil der Meinungsfreiheit."

Und dann: "Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitler-Gruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft."

Der Hitler-Gruß als freie Meinungsäußerung? Wohl nur eine äußerst unglückliche Formulierung.

Der politische Gegner nutzte die Aussage jedenfalls gleich zur Attacke. "Julia Klöckner hat sich völlig vergallopiert", urteilten die rheinland-pfälzischen Grünen.

Und die SPD erwartet eine "Klarstellung von der CDU-Vorsitzenden".

CDU weist Vorwürfe zurück

Die gab es dann auch, wenn auch nicht direkt von Klöckner. "Die Verlautbarungen aus den Reihen der rot-grünen Koalition sind bösartig", kommentierte der Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion, Olaf Quandt. "Ich weise sie mit allem Nachdruck zurück."

Es sei vollkommen klar, dass der Hitler-Gruß nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sei, "verboten ist und unter Strafe steht. Frau Klöckner eine gegenteilige Meinung zu unterstellen ist absurd."

Auch im Social-Web wurde Klöckners Aussage kritisch bewertet:

Und die naheliegende Frage...

Dieser Nutzer weist in dem Zusammenhang auf Ermittlungen gegen einen Mann hin, der rechtsextreme Schmierereien auf Facebook gepostet hatte:

Und dieser spielt auf einen populären Vorschlag Klöckners an:

Video: Russischer Politiker beweist, dass es besser ist, NICHT in Russland zu leben