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Der Abmahn-Wahnsinn im deutschen Online-Handel

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CSA Images via Getty Images
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Vor allem in der E-Commerce-Branche sind Abmahnungen unter Betreibern von Online-Shops weit verbreitet. Die Branche wächst seit Jahren im zweistelligen Bereich und der Markt ist hart umkämpft.

Die aktuelle Studie „Abmahnungen 2015" bestätigt die steigende Zahl von Abmahnungen in Deutschland.

Jeder, der gewerblich im Internet unterwegs ist, kann in die Rechtsfalle tappen und eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kassieren. Besonders ärgerlich ist es, wenn Flüchtigkeitsfehler dazu führen.

Einige Verbände oder Kanzleien suchen gezielt nach minimalen Rechtsverstößen, um kleinere Online-Händler zur Kasse zu bitten. Rechtsanwältin Yvonne Bachmann ist auf das Thema spezialisiert und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema Abmahnung.

Was versteht man unter einer Abmahnung?

Abmahnungen sind ein juristisches Mittel, das Wettbewerbern helfen soll, rechtswidrige Praktiken zu bekämpfen -ohne sofort vor Gericht zu landen. Welches Gesetz zugrunde liegt, hängt ganz von der Art des Verstoßes ab.

Zwei Beispiele: Bei Problemen mit dem Impressum ist meist die Anbieterkennzeichnung nach dem Telemediengesetz (TMG) betroffen, bei irreführender Werbung hingegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Welche Fristen gelten für eine Abmahnung?

Wenn die Abmahnung ins Haus flattert, haben die Betroffenen in der Regel nur wenige Tage bis zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ein Schweigen signalisiert in diesem Fall, dass keine außergerichtliche Einigung gewünscht ist. Private Hinderungsgründe wie Urlaub oder Krankheit gelten nicht als Ausrede. Gewerbetreibende sollten während längerer Abwesenheit deshalb einen Bevollmächtigten beauftragen.

Wer darf eine Abmahnung aussprechen?

Zur Abmahnung berechtigt sind Wettbewerber, Industrie- und Handelskammern oder Verbände (z. B. Verbraucherschutzverbände). Ein Käufer oder Verbraucher darf beispielsweise keinen Online-Händler abmahnen, außer er sieht seine Urheberrechte verletzt. Etwa, weil ein Foto von ihm für Werbezwecke genutzt wird.

Warum kann man abgemahnt werden?

Online-Händler können aus vielen unterschiedlichen Gründen abgemahnt werden. Am häufigsten beziehen sich die Abmahnungen auf Verstöße gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht. Die häufigsten Gründe sind:

  • Verstoß gegen die Impressumspflicht
  • fehlende Widerrufsbelehrung
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen genügen nicht den rechtlichen Anforderungen
  • Kennzeichnung von Preisen, Rabatten und Lieferzeiten inkorrekt
  • widerrechtlich verwendete Markennamen oder Produktfotos

Wie sieht eine Abmahnung aus?

Eine Abmahnung enthält in der Regel eine Beschreibung des vorgeworfenen Sachverhalts und eine Unterlassungsaufforderung. Diese ist an eine kurze Frist gebunden, um den Mangel zu beheben, da sonst rechtliche Konsequenzen folgen. Ein vorformulierter Entwurf dieser Unterlassungserklärung liegt vielen Abmahnungen schon bei.

Mit seiner Unterschrift soll sich der Abgemahnte zugleich verpflichten, den Wettbewerbsverstoß in Zukunft abzustellen und die (Anwalts-)Kosten der Abmahnung zu tragen. Die allererste Regel lautet: Niemals sofort unterschreiben. Halten Sie in jedem Fall Rücksprache mit spezialisierten Juristen.

Was kann passieren, wenn ich die Abmahnung ignoriere?

Zunächst sollten Betroffene Ruhe bewahren. Wer allerdings auf eine berechtigte Abmahnung nicht reagiert, läuft Gefahr eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil des zuständigen Landgerichts zu erhalten.

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Sofort nach Eingang der Abmahnung sollte geprüft werden, ob der beschriebene Sachverhalt tatsächlich zutrifft. Ein Rechtsanwalt wird in den meisten Fällen eine modifizierte Unterlassungserklärung und verlängerte Frist mit der Gegenseite verhandeln.

Wie kann ich auf eine Abmahnung reagieren?

Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren:
Eine Unterlassungserklärung bietet sich an, wenn der Verstoß berechtigt ist. Unberechtigte oder formal fehlerhafte Abmahnungen ohne Kostenübernahme zurückweisen. Eine Schlichtungsstelle als Mediator einschalten.

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