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Putin spielt Weltmacht und gewinnt

Ver├Âffentlicht: Aktualisiert:
PUTIN
ASSOCIATED PRESS
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Russland provoziert einen Kalten Krieg herauf und sucht zugleich den Schulterschluss mit der Opec. Die ├ľlpreise steigen, die Angst des Westens auch. Putin wird auf der Weltb├╝hne nicht sympathischer, aber immer erfolgreicher.

Die Zeit niedriger ├ľl- und Benzinpreise k├Ânnte bald vorbei sein. Russlands Staatspr├Ąsident Wladimir Putin schmiedet zielsicher an einem neuen globalen Preisdiktat. Eine Art "Neo-Opec" k├Ânnte das werden, jedenfalls steht ein Comeback der tot geglaubten ├ľlf├Ârderer-Allianz unmittelbar bevor.

Auf einer Energiekonferenz in Istanbul verk├╝ndet Putin der Welt: "Russland ist bereit, sich an den Ma├čnahmen zu einer Deckelung der Produktion zu beteiligen und appelliert an andere ├ľlexporteure, dies ebenso zu tun."

Die Zeit niedriger ├ľl- und Benzinpreise k├Ânnte bald vorbei sein. Russlands Staatspr├Ąsident Wladimir Putin schmiedet zielsicher an einem neuen globalen Preisdiktat.

Eine Art "Neo-Opec" k├Ânnte das werden, jedenfalls steht ein Comeback der tot geglaubten ├ľlf├Ârderer-Allianz unmittelbar bevor.

Auf einer Energiekonferenz in Istanbul verk├╝ndet Putin der Welt: "Russland ist bereit, sich an den Ma├čnahmen zu einer Deckelung der Produktion zu beteiligen und appelliert an andere ├ľlexporteure, dies ebenso zu tun."

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Die Nachricht zeigt Wirkung. An den internationalen Rohstoffm├Ąrkten springt der ├ľlpreis sofort um drei Prozent nach oben. Ein Fass (159 Liter) der Nordseesorte Brent kostet pl├Âtzlich wieder mehr als 53 Dollar.

"Nach dem Preiscrash der letzten beiden Jahre k├Ânnte dies die gro├če Kurswende beim ├ľl sein", unken erste Analysten. H├Ąndler warnen bereits vom "Putin-Preis", der ab sofort zu zahlen sei.

In bester Opec-Kartell-Tradition will Putin die F├Ârdermengen mit den anderen ├ľlstaaten absprechen, das Angebot verknappen und den Preis so nach oben treiben. Moskaus Geheimdiplomatie der letzten Wochen ist offenbar erfolgreich - denn nun ist auch der weltgr├Â├čte Produzent Saudi-Arabien wieder bereit, die H├Ąhne etwas zudrehen.

Putin spielt sich sogar zum Verantwortungsf├╝hrer der Opec-Staaten auf und verk├╝ndet, in der aktuellen Lage sei eine Drosselung der F├Ârdermenge wohl "die einzig richtige Entscheidung, um die Stabilit├Ąt des weltweiten Energiesektors zu sichern". Der niedrige ├ľlpreis habe zum R├╝ckgang von Investitionen in der globalen Energiebranche gef├╝hrt. Dies sei bedrohlich f├╝r die Weltwirtschaft und k├Ânne unvorhersehbare Preisspr├╝nge ausl├Âsen, so Putin.

Tiefe L├Âcher im Staatshaushalt

In Wahrheit geht es ihm wie den anderen ├ľlf├Ârderstaaten vor allem um die Steigerung ihrer Erl├Âse. Von Angola bis Venezuela hat der ├ľlpreisverfall tiefe L├Âcher in die Staatskassen gerissen. Auch Russland ist stark auf Einnahmen aus Rohstoffverk├Ąufen angewiesen und sehnt dringend steigende Preise herbei.

W├Ąhrend des Opec-Treffens am 30. November in Wien wollen die F├Ârderl├Ąnder nun genau festlegen, wie die M├Ąrkte k├╝nftig manipuliert werden. Dabei hat Putin vor dem gro├čen Deal noch einmal zugelangt: Russlands ├ľlproduktion ist im September um knapp vier Prozent auf 11,11 Millionen Fass pro Tag gestiegen und markiert damit den h├Âchsten Stand seit dem Ende der Sowjetunion.

F├╝r Putin ist die Aktion "Neo-Opec" ein wichtiger politischer Prestige-Erfolg auf der Weltb├╝hne. Er strebt seit einiger Zeit wieder in die Rolle einer eingreifenden Weltmacht. Atomwaffen, Kuba, Vietnam, Raketen - im Laufe einer Woche hat er im Duktus alter Sowjetlenker weltpolitische Ketten rasseln lassen, die den Westen zielsicher zum Erschaudern bringen. Es t├Ânt nach Kaltem Krieg, und genau das soll es auch.

Am vergangenen Montag k├╝ndigte Putin das Abkommen ├╝ber die Entsorgung von waffenf├Ąhigem Plutonium. Am Freitag lie├č das Verteidigungsministerium verbreiten, Russland werde seine Milit├Ąrbasen auf Kuba und in Vietnam reaktivieren, die seit dem Ende der Sowjetunion verlassen sind.

Am Samstag best├Ątigte das Verteidigungsministerium, das Kurzstreckenraketen-System Iskander per Schiff in die russische Exklave Kaliningrad verlegt zu haben. Nebenbei wird Syrien fl├Ąchendeckend bombardiert und in der Ukraine werden die Milit├Ąrbasen ausgebaut. W├Ąhrend Putin also querfeldein attackiert, erkl├Ąren die USA allerorten, sich zur├╝ckzuziehen, und sei es von Friedensgespr├Ąchen ├╝ber Syrien.

Obwohl Putin sich bei seinen milit├Ąrischen und politischen Aggressionen viele Feinde macht, in der Ukraine und Syrien r├╝cksichtslos vorgeht und sein Ansehen in den Hauptst├Ądten des Westens stark leidet, kommt er machtpolitisch vielfach voran. F├╝nf Erfolge kann er mittlerweile f├╝r sich verbuchen:

1. Krim akzeptiert

Erstens hat die Welt├Âffentlichkeit die v├Âlkerrechtswidrige Annexion der Krim inzwischen stillschweigend akzeptiert. Die Sanktionen des Westens gegen├╝ber Russland verfehlen ihre Wirkung, ernsthaften Widerstand der Nato oder der EU gibt es nicht mehr, stattdessen setzt sich unter Diplomaten allenthalben die Ansicht durch, dass man Russland die Krim f├╝r immer ├╝berlassen muss.

2. Ukraine geteilt

Zweitens hat Putin mit seinem Schattenkrieg obsiegt, die Ukraine zu teilen und die russische Einfluss-Sph├Ąre deutlich westw├Ąrts auszudehnen. Die Chance, aus der Ukraine wieder einen souver├Ąnen, einheitlichen Staat zu formieren, werden Monat f├╝r Monat geringer. Auch hier setzt sich Putins Panzer- und Pause-Strategie letztlich durch. Wie ein Schutzgelderpresser setzt er zun├Ąchst auf Gewalt und verhandelt hinterher dar├╝ber, einen Teil der Beute gegen Frieden behalten zu d├╝rfen. Im Westen wird mittlerweile h├Ąufiger ├╝ber eine Lockerung der Sanktionen gesprochen als ├╝ber die Wiederherstellung der Souver├Ąnit├Ąt der Ukraine.

3. Ordnungsmacht im Nahen Osten

Drittens ist Putin durch sein milit├Ąrisches Eingreifen in Syrien zielsicher in das Vakuum gesto├čen, das die USA mit ihrer zaudernden und unausgegorenen Nahost-Strategie geschaffen haben. Russland ist pl├Âtzlich Ordnungsmacht im Nahen Osten - und gegen den Willen Russlands gibt es keine Friedensregelung mehr. Der Marinest├╝tzpunkt Tartus wird derzeit zur dauerhaften Basis Russlands ausgebaut - Moskau bekommt damit erstmals einen St├╝tzpunkt der Atommacht an der Mittelmeerk├╝ste.

4. Neue Allianzen

Viertens schafft Putin mit neuen Macht-Allianzen weite strategische Gestaltungsr├Ąume f├╝r Moskau. Einmal sucht er den Schulterschluss zu Peking, dann ├Âffnet er die T├╝r zu Teheran, jetzt schmiedet er mit Ankara ein neues B├╝ndnis.

Das bringt ihm zum einen milliardenschweren Wirtschaftsprojekte (etwa "Turkish Stream" sowie das Atomkraftwerk Akkuyu, das Russland in der T├╝rkei errichtet), zum anderen schafft Putin lauter anti-westliche Machtstrukturen. Mit Erdogan teilt er sich dabei sogar Syrien gerade neu auf, w├Ąhrend die Amerikaner immer weiter an Einfluss verlieren. Putin gew├Ąhrt Erdogan im Kampf gegen die Kurden freie Hand, daf├╝r l├Ąsst Erdogan die Russen Aleppo niederbomben.

5. Globaler Akteur

F├╝nftens wird Moskau mit alledem wieder globaler Akteur. In Washington hatten einige gehofft, dass Putin nach dem ├ľlpreiscrash schwere innenpolitische Probleme bekommen w├╝rde und au├čenpolitisch keine Ressourcen mehr habe, um teure Kriege wie in der Ukraine oder in Syrien weiter zu verfolgen. Tats├Ąchlich ist das Gegenteil eingetreten.

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Putin trumpft dieser Tage auf wie nie. Sein symbolpolitisches Gefuchtel mit Milit├Ąrbasen auf Kuba, in Vietnam und Kaliningrad unterstreicht sein neues Selbstbewusstsein. Er spielt ganz bewusst mit den ├ängsten und Ressentiments des Kalten Krieges, denn damit w├Ąchst das Image Russlands als gef├╝hlte Weltmacht. Dass er mehr gef├╝rchtet als geachtet wird, scheint ihm gleich zu sein. Er scheint zu sp├╝ren, dass sein Bild als eiserner Macher in vielen verunsicherten Gesellschaften des Westens und seinen Rechtsruck-Str├Âmungen sogar Anklang findet.

Sollte ihm nun noch die Neo-Opec gelingen, dann wird es mit Putin in kommender Zeit denkbar ungem├╝tlich. "Der gefr├Ą├čige B├Ąr wird seinen Hunger stillen wollen", sorgen sich die Milit├Ąranalysten des Pentagons bereits. Das Problem ist aber auch, dass der US-Adler dem derzeit wenig entgegenzusetzen hat und im peinlichsten Pr├Ąsidentschaftswahlkampf aller Zeiten zu versinken droht.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf der Debattenplattform "The European".

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