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Die Ungleichheit in Deutschland verfestigt sich

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Es ist Zeit, auch in Deutschland wieder intensiver über das Grundeinkommen zu diskutieren. Die Ungleichheit in Deutschland verfestigt sich. Seit einem Jahrzehnt haben wir ein Rekordmaß an Ungleichheit und Armut, die mittlerweile fast unabhängig von konjunkturellen Entwicklungen ist, die Mittelschicht schrumpft und Existenz- und Abstiegsängste sind weit verbreitet.

Der soziale Zusammenhalt ist gefährdet. Besonders krass sind die skandalös hohe Kinderarmut und eine steigende Zahl von Menschen die trotz Erwerbstätigkeit ein Einkommen unter der Armutsgrenze haben und auf Hartz IV angewiesen sind.

Daran hat auch der Mindestlohn wenig geändert, weil er Selbständige, Teilzeiterwerbstätige und Familien nicht vor Armut schützen kann. Erwerbsarbeit verändert sich. Auch vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Wirtschaft und der Arbeit (Stichwort: Arbeit 4.0) braucht es eine neue Debatte über die soziale Sicherung der Zukunft.

Eine Chance auf Weiterentwicklung

Ein Grundeinkommen könnte nicht nur eine Antwort auf diese Probleme sein, sondern zugleich eine Chance für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und der Ökonomie: Der Druck, unter dem heute viele Menschen stehen, würde verringert, Existenzängste abgebaut, der soziale Zusammenhalt gestärkt und zusätzliche Freiheitsspielräume ermöglicht.

Wichtig ist eine breite gesellschaftliche Debatte, denn so eine umfassende Reform sollte breit getragen werden.

Die Voraussetzungen dafür sind gut: Unterstützerinnen und Unterstützer gibt es in allen politischen Lagern - grüne, liberale, konservative, linke, sogar sozialdemokratische - und allen gesellschaftlichen Schichten: von Erwerbsloseninitiativen bis zu erfolgreichen Unternehmer*innen. Im Grundprinzip sind sie sich einig: jeder Mensch hat das Recht auf ein Grundeinkommen.

Es gibt aber noch offene Fragen und viele Menschen, die skeptisch sind, ob das funktioniert. Sinnvoll wäre es deshalb, Pilotprojekte zu ermöglichen, um in der Realität zu überprüfen wie die Wirkungen eines Grundeinkommens sein könnten.

Es wäre darüber hinaus sinnvoll, mit einzelnen Gruppen anzufangen, zum Beispiel mit einer Kindergrundsicherung oder einem Grundeinkommen für Erwerbstätige.

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