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Die Demokratie ist tot! Es lebe die Demokratie 4.0

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Der Autor dieses Beitrags glaubt an die Demokratie und an Europa. In diesem Beitrag wird das Phänomen #Brexit aber als Anlass genutzt, um fundamental über die jetzige Form der "Repräsentativen Demokratie" nachzudenken und ihre Weiterentwicklung, nicht ihre Abschaffung zu fordern. In Analogie zu neuen Unternehmenskonzepten wird vorgeschlagen, dass eine Demokratie ihre Bürger stärker mitnehmen und "kollaborativ" einbeziehen sollte, um die bisherigen Entfremdungs.-Tendenzen zu überwinden. Alles andere wäre absurd: Wie können wir für gewinnorientierte Unternehmen ein Mehr an Demokratie fordern, analoge Strukturen in den Demokratien selbst aber ablehnen?
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0. Drei Klarstellungen und drei warnende Stimmen vorweg

Ein Beitrag wie dieser kann - absichtlich oder unabsichtlich - leicht missverstanden werden.

Daher sei hier vorweg klargestellt:

1. Dieser Beitrag ist natürlich kein Plädoyer für eine "naive" Direkte Demokratie

Eine naive Direkte Demokratie kann natürlich Opfer von Populismus und Plebisziten werden. Dieser Beitrag ist allerdings schon eine Kritik an einem elitären Verständnis von Demokratie und "Massen", das letztendlich undemokratisch bzw. oligarchisch ist, wenn Demokratie vor allem der "Kontrolle der Dummheit der Massen" durch repräsentative Strukturen dient. Schon Aristoteles, Schumpeter oder Neudenker von Demokratie wie Walter Lippmann machten sich einer solchen "undemokratischen" Sicht schuldig.

So liest man in Wikipedia über die herrschende "Klasse" und die "verirrte Herde":

Laut Lippmanns Demokratieverständnis besteht eine intakte Demokratie aus zwei Klassen. Die sehr kleine Klasse der „Spezialisten" wird aktiv mit den Angelegenheiten des Allgemeinwohls betraut. Diese Männer analysieren die Lage der Nation und treffen Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene. Ihr gegenüber stehe die Klasse der den Spezialisten überlassenen „Handlungsobjekte", nach Lippmann die „verwirrte Herde", vor deren Getrampel und Gelärm die Spezialisten geschützt werden müssten. In einer funktionierenden Demokratie habe die Masse der Menschen („die Herde") laut Lippmann lediglich die Befugnis, die Spezialisten zu wählen und den Rest der Zeit mit „Grasen" zu verbringen.

Wikipedia über Walter Lippmann, Gründer des Council of Foreign Relations
https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Lippmann

Ein solche "Elitendemokratie" lehnt der Autor dieses Beitrags ab und sieht sogar in der Elitendemokratie eine Hauptursache für die Krise der entfremdeten Demokratie!

2. Der #Brexit ist aber auch kein Indikator für ein Scheitern "Direkter Demokratie"!

Wer nun generell leichtfertig behauptet, dass der #Brexit doch gezeigt habe, dass die "Direkte Demokratie" nicht funktioniert, macht es sich zu leicht und verkennt den besonderen Kontext. Die #Brexit-Befürworter hatten in einer eigentlich "Repräsentativen Demokratie" - anders als die Schweizer - nur einen kurzweiligen Moment des Direkten.

Wenn hier über Scheitern gesprochen werden soll, dann sollte man schon eher über das Scheitern von führenden Politikern sprechen, die für das Verbleiben in der EU plädiert haben. Wenn sie ihrem Volk nicht den Sinn eines Verbleibs vermitteln können, ist das nicht die Schuld des "Volkes", sondern Schuld der politischen halbherzigen Führung!

3. Wer schließlich so tut, als sei alles in Ordnung, gefährdet EU und Demokratie!

Wer jetzt zudem nach dem #Brexit nur den Populismus der führenden #Brexit-Köpfe als Problem identifiziert, gefährdet mehr als die Populisten die Zukunft, denn er stärkt die Plattform für weiteren Populismus. Die EU und noch genereller die Demokratie muss sich fragen, wie die Entfremdung überwunden werden kann und was ein dritter Weg zwischen "Direkter Demokratie" und "Repräsentativer Demokratie" sein könnte.

Mit dieser Sicht auf das Thema steht der Autor nicht alleine. Drei Zitate mögen dies belegen:

- Dr. Jörg Dräger, Bertelsmann Stiftung

Das System repräsentative Demokratie steht unter Anpassungsdruck. Die Wahlbeteiligung ist rückläufig, die Parteien leiden unter Mitgliederschwund, Parlamente und Parlamentarier beklagen den Verlust an Einfluss und Entscheidungsspielräumen, und die Bürger verlieren zunehmend ihr Vertrauen in die Lösungs- und Entscheidungskompetenz der handelnden Regierungen. Deutschland braucht deshalb eine neue Beteiligungskultur und die repräsentative Demokratie neue Möglichkeiten und Formen der Beteiligung aller an der Demokratie. Das demokratische System muss aktiviert und belebt werden durch eine frühzeitige, kontinuierliche und lösungsorientierte Beteiligung der Bürger an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen.

Programm "Zukunft der Demokratie"Vorstandsbereich Dr. Jörg Dräger. Bertelsmann Stiftung

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- Gabor Steingart, Handelsblatt

Doch es wäre falsch, die britischen Wähler nun der Unmündigkeit zu bezichtigen. Die Menschen auf der Insel sind nicht dümmer als wir. Oder um es mit Kurt Tucholsky zu sagen: "Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig."

Handelsblatt Morning Briefing
Gabor Steingart, Herausgeber

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- Thomas Sattelberger, Initiator ZukunftsAllianz Arbeit & Gesellschaft

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Thomas Sattelbeger auf Twitter über eine Elitendemokratie

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1. Der #Brexit als Weckruf!

Wenn das „Staatsvolk" (δῆμος dēmos) nicht mehr mit denen "will", die die „Herrschaft" des Staatsvolks (κρατία kratía), repräsentieren, dann haben wir ein Demokratie-Problem! Vordergründig ging es beim #Brexit zwar um die Frage, ob die Briten in einer supra-nationalen Organisation wie der EU bleiben oder nicht. Betrachtet man für einen Moment das größere Bild, dann ist aber auch das Phänomen #Brexit in Teilen Ausdruck einer viel breiteren Entfremdung von „Demos" und „Kratia", wobei "Kratia" in diesem Fall für manche von der Britischen Insel aus betrachtet der "Moloch" in Brüssel ist, dessen "Version" von elitärer und bürokratisierter Demokratie nicht geteilt wird. Hierauf stürzen sich die Populisten. Eine solche Kritik gilt es aber nicht leichtfertig zu ignorieren oder als illegitim zu verurteilen. Kann es nicht sein, dass die Repräsentative, aber vor allem bürokratisierte Demokratie wie wir sie kennen - nennen wir sie die Demokratie 3.0 (s.u.) - in ihren vielen Verirrungen (Unglückliche Kommunikation TTIP, Überregulierung, ....) einfach nur ein weiteres Mal versagt hat und wir generell über dieses Versagen und Lösungen reden sollten? Briten-Bashing bringt jetzt sowieso nichts mehr.

So stellt sich die Frage nach der Weiterentwicklung der Demokratie, um solche Fehlentwicklungen zu vermeiden. Entsprechende Forderungen sind so alt wie die Demokratie selbst. Hier ist nicht der Rahmen, um umfassend die Vielfalt der Demokratie-Paradigmen zu diskutieren. Zudem haben aktuell Institutionen wie die Bertelsmann Stiftung und die Partei-Stiftungen sowie wissenschaftliche Institutionen Programme aufgesetzt, um die Weiterentwicklung zu begleiten. Die krisenhafte Zuspitzung, die ein #Brexit, aber auch Entwicklungen über dieses Ereignis heraus wie eine zunehmende Dualisierung und Entfremdung bedingen, erzwingen aber mehr denn je einen kritischen Abgleich zwischen den neuen Realitäten und dem demokratischen Status quo. Unsere Gesellschaft ist in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur sozial ungleicher, sondern u.a. auch diversifizierter, individualisierter und digitaler geworden, wogegen sich die Demokratie noch nicht hinreichend an die Veränderungen der Kultur und der Gesellschaft angepasst hat (s. hier). Dabei besteht vielleicht sogar die Chance, eine alte Qualität zurückzugewinnen.

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2. Die EU als Ikone für die entfremdete "Demokratie 3.0"

Betrachten wir im größeren Rahmen der Demokratie-Frage die EU, dann ist sie als Feindbild ideal geeignet, alles zu repräsentieren, was an der repräsentativen „Demokratie 3.0" - in ihrer schlechtesten Form - heute schiefläuft und von Populisten mißbraucht werden kann. Alle lieben Europa, aber die Europäische Union wird oft zum Zerrbild und steht dann für

  • entkoppelte Strukturen („Proxies") und Selbstbeglückung von Abgeordneten
  • die Herrschaft von Lobbyisten und Geheimabstimmungen wie TTIP,
  • Einheitsbrei, normierte Gurken und selbstreferentielle Komplexität (EU-Gesetze),
  • Austeritätspolitik bis an die Schmerzgrenzen bei gleichzeitiger Ignoranz gegen die Probleme der Jugend,
  • ... (vieles mehr)

Natürlich werden solche Pauschalisierung der Komplexität der Wirklichkeit nicht gerecht, aber am Ende des Tages kann Politik sich - zumindest in der Demokratie - nicht sein Volk aussuchen. „Irgendwo in einem anderen fernen Land (Belgien) beschäftigen sich Menschen mit vielen Fragen, aber nicht mit mir". Das mag mancher Bürger trotz Subsidiaritätsprinzip in der Vergangenheit gedacht haben und hatte vielleicht auch im hohen Alter Angst vor den neuen Fremden, die Brüssel schickt, obwohl es diese Fremden im eigenen Dorf in Sachsen oder Wales eigentlich gar nicht gibt. Bevor Sie sich über solch seltsames Verhalten lustig machen: Kennen Sie als aufgeklärter Bürger z.B. Ihren EU-Abgeordneten wirklich gut und wissen Sie, was er für Sie entscheidet oder welche Position er im Kontext TTIP & Co vertritt?

Ich muss gestehen: Ich nicht!

Wenn unser Noch-Bundespräsident diagnostiziert, dass im Kontext Europa nur die Bevölkerung das Problem sei, nicht aber die Eliten (s. hier), dann gilt das nur, wenn unser Ziel vor allem die unbedingte Stabilisierung einer Herrschaftsstruktur als Selbstzweck ist. Die Bevölkerung als das Problem und die Eliten als Lösung anzusehen, klingt entfremdend.

Vielleicht sollte man sich für einen Moment auf das umgekehrte Spiel einlassen und sich fragen, ob nicht auch die Eliten oder - gerechter formuliert - Strukturen der Herrschaft von Eliten dringenden Handlungsbedarf für ein Neudenken von Demokratie erkennen lassen. Beispiel Claude Juncker. Wenn Juncker die Steuerdeals in Luxemburg ermöglicht und damit anderen EU-Ländern Steuergelder raubt und sich rückwirkend Diäten erhöht, ist er dann nicht die Ikonifizierung der Irrwege? Warum aber kann er das?

Noch problematischer: Die Politik ist nicht alleine in ihrem Versagen. Auch die anderen Säulen der Demokratie sind angeschlagen. Die ökonomische Eliten haben z.B. im Kontext von VW (Diäten und Posten) oder Bankenkrise wenig Gemeinwohl-Denken gezeigt, und auch die Medien stehen mehr denn je und nicht selten berechtigt in der Kritik. Ganz hart formuliert: Die Säulen der Demokratie wackeln heftig und wenn wir nicht eine dualisierte Gesellschaft wollen, die auf Brot & Spiele oder Apartheid setzt (s. hier), dann sollten wir uns frühzeitig überlegen, was Alternativen sein könnten. Wie aber kam es dazu, dass unsere Demokratie leidet?

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3. Die "versionierte" Demokratie - von den Griechen 1.0 bis zur EU 3.0

Betrachten wir einmal die Geschichte wirklich grob vereinfachend und beginnen wir mit den Griechen als Erfinder der "protoypischen" direkten Demokratie 1.0, in der der stimmberechtigte Teil der Bevölkerung („das Volk") unmittelbar über politische Sachfragen abstimmte. Trotz aller Sklaven, stimmlosen Frauen und Diktatoren wollen wir insbesondere das Erbe der Polis Athen bzw. der attischen Demokratie so vereinfachen, wohlwissend, dass Demarchie und Repräsentation auch in Griechenland die direkte Partizipation aller einschränkten.

Setzen wir nun die Geschichtsklitterung fort und interpretieren z.B. noch vor den Amerikanern die geflohenen Norweger auf Island (Landnahme Islands durch Antimonarchisten aus Norwegen) als Repräsentanten einer "sozialen" Basis-Demokratie 2.0, wo ohne zentralen Herrscher alle Fragen auf dem sogenannten Althing (Alþingi) besprochen wurden, allerdings kannte diese isländische Demokratie auch indirekte bzw. "repräsentativere" Formen der Willensbildung durch das Godentum).

Die direkte und nah-repräsentativen Demokratien 1.0 und 2.0 waren noch überschaubar. Das ist natürlich mit 80 oder 400 Millionen Bürgern schwieriger, auch wenn die skandinavischen Erben ("die Priaten") der Wikinger / Kelten auf Island das erhoffen.hier). Die direkte und nah-repräsentativen Demokratien 1.0 und 2.0 waren überschaubar. Das ist natürlich mit 80 oder 400 Millionen Bürgern schwieriger, auch wenn die skandinavischen Erben ("die Priaten") der Wikinger / Kelten auf Island das erhoffen.

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Ein grob vereinfachende "Versionierung" von Demokratie-Paradigmen

So ist die Demokratie 3.0 - das heutige indirekte Modell der repräsentativen Demokratie naheliegend. Die Entkopplung der Demokratie 3.0 kann aber zur Entfremdung werden, wenn entkoppelte Politik-Oligarchien entstehen, die nur noch bedingt "repräsentieren".

Früher funktionierte das einfacher, weil es bei der Willensbildung um Richtungswahlen ging, um "links" oder "rechts", um "arbeitnehmer-" oder "arbeitgeberfreundlich". Da war die Entscheidung für die eigene Partei einfach und das Gefühl der indirekten Partizipation groß.

Heute ist nicht nur die Konvergenz der Parteien und der Parteiprogramme ein Problem, sondern die Komplexität einer Vielzahl von Fragen, die unvermittelbar erscheinen. Nun könnte man zurecht sagen: Bei den Griechen war auch nicht alles Gold, was glänzte, und die Basisdemokraten auf Island scheiterten bei ihrem Experiment der Selbstorganisation so glorreich wie Jahrhunderte später ihre Enkel, die Piraten, aber die Fehler der anderen ersparen uns nicht das Überdenken der eignen Lösung.

Vor allem: Unsere bürokratische Demokratie 3.0 funktioniert hervorragend, solange die alte Ordnung nur ausreichend Sieger produziert oder Verlierer mit relativ wenig Leidensdruck. Das ist aber leider nicht mehr so. Der Druck im Dampfkessel steigt - im großen Britannien, aber leider nicht nur dort.

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4. Der Druck im Dampfkessel steigt

Rom, Madrid, Paris, ... wo manifestiert sich als nächstes Volkes Zorn und der Beginn neuer Unruhen? Mit einer hohen Jugendarbeitslosigkeit, mangelnder Integration von Migranten, einer generellen Dualisierung der Gesellschaft ... wird es immer schwieriger mit Teilen der Bevölkerung zu leben, die sich nicht als Teil einer funktionierenden Gesellschaft sehen und nach Alternativen rufen. Das, was #Brexit & Co am rechten Rand sind, sind #Podemos & Co am linken Rand und diese Zentrifugalkräfte werde stärker. Ein "Weiter so" bzw. ein einfaches Fortschreiben oder partielles Optimieren scheinen wenig hilfreich.

Was könnte die Lösung sein?

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5. Eine gewagte Analogie: die Organisation 3.0

Ich will eine ganz gewagte Analogie wagen. Nicht nur Demokratien sind unter Druck. Auch alte bürokratische Organisationen mit ihren Silos, Hierarchien und Command & Control funktionieren nicht mehr wie früher (s. Skandal VW), wo für Babyboomer wie den Autor Arbeiten in vorgegebenen Strukturen und im Hamsterrad noch Sinn waren genug. Man war "früher" ausreichend systemstabilisierend sozialisiert durch katholische Leidensethik oder calvinistische Leistungs-Ethik.

Das ist nicht mehr so.

Soziale Systeme müssen in vielen Fällen Kontexte sein, die nicht durch Verträge, sondern Sinn und Identifikation zusammengehalten werden, Die Probleme für Organisationen 3.0 sind abstrahiert nun in der Tat ähnlich wie in einer Demokratie 3.0, wenn Mitarbeiter und Bürger nach gemeinsamen Sinn rufen und ein Mehr an eigener Autonomie bzw.

Selbstorganisation und Partizipation wünschen. Studien von Gallup & Co zeigen oft genug einen "inneren #MitarbeiterExit" in den Unternehmen bzw. einen hohen Grad von Entfremdung und enormen Verluste in der Performance, weil Mitarbeiter innerlich kündigen oder ausbrennen, u.a. weil auch noch Strukturen ungeeignet sind, die neue Komplexität der Märkte optimal zu unterstützen und so den Druck erhöhen.

Gibt es also vielleicht eine gemeinsame Alternative für Organisationen und Demokratie?

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6. „4.0" als „Wir sind Chef" und „Wir sind (wieder mehr) Demokratie"

Wer den Autor kennt, weiß, dass es immer eine Lösung gibt, die mit 4.0 endet, ;-). Eigentlich ist diese Lösung auch kanonisch: Nach dem Scheitern von 3.0 muss 4.0 kommen ... Aber im Ernst: Wer eine neue „Ökonomie 4.0" nicht - wie leider oft - technikzentriert pervertiert (Ökonomie der Roboter und der künstlichen Intelligenzen), sondern eher im Sinne von Scharmers "Society 4.0" als Rahmen für ein Neudenken von Werten und Wertschöpfung in einer kollaborativen und neu vernetzten Gesellschaft (wirkliches „Arbeiten 4.0"), der wird erkennen, das eine sinnvolle Organisation 4.0 und eine Demokratie 4.0 in Zukunft viel ähnlicher sein werden als das zunächst scheint. Es geht, wenn man vom Spezifischen abstrahiert, um Kollaborations-Strukturen und Kollaborations-Muster für eine neue Zeit bzw. um geeignete Plattformen des Miteinanders, die Bürger und Mitarbeiter "mitnehmen".

„Wir sind Chef" &
„Wir sind (wieder mehr) Demokratie" als
Erfolgsmuster der Zukunft 4.0!

Mit „Wir sind Chef" probieren zumindest Poniere wie Haufe-umantis einen anderen Weg und performen beeindruckend. Wäre nicht auch „Wir sind (wieder mehr) Demokratie" wie bei den Griechen und den Isländern der ersten Stunde wieder schön - diesmal unter neuem Vorzeichen? Das bedeutet nicht das Ende einer repräsentativen Demokratie, aber das Ende einer entfremdenden Demokratie.

Neue Rahmenbedingungen unserer Zeit wie z.B. der "digitale" Wandel sind nicht nur neue Herausforderungen, sondern auch neue Chancen. Warum wird der Status quo zur heiligen Kuh statt eine Fortschreibung zu wagen?

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7. Bausteine einer kollaborativeren Demokratie 4.0 - ein erstes Brainstorming

Sind aber nicht die skandinavischen Piraten gescheitert als sie ihren skandinavischen Vorfahren in Island /Skandinavien nacheiferten? Ein einziges Scheitern ist kein Grund aufzugeben, vielmehr ist genau zu analysieren und experimentell zu evaluieren, was für eine kollaborativere Demokratie 4.0 tragfähig ist oder nicht. Bausteine könnten z.B. sein:

  • Weiterhin konsequentes Subsidaritätsprinzip
  • Abbau der Bürokratie, Deregulierung
  • Ende aller "oligarchischen Irrwege" wie TTIP odr CETA
  • Einschränkung der Dominanz von Lobbyisten
  • Zunahme direkter Mitwirkungansätze, aber nicht als plebiszitäre Unmutsbekundungen, sondern als Teil einer kontinuierlichen Einbindung
  • Nutzung neuer Technologien für Liquid Democracy, delegated Voting, ...
  • Umfassende Transparenz und verstärkte Dialog-Foren für eine kollaborative Willensbildung
  • ...

In der nachfolgenden Abbildung wurde das 7-S-Modell von McKinsey genutzt, um Gestaltungsoptionen für eine Neuausrichtung aufzuzeigen. Das kann aber nur der Anfang einer Diskussion zum Thema sein.

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Das Haus der Demokratie 4.0 - polemisch und nur illustrativ!

Alles, was einer Reintensivierung des Dialogs zwischen Politik und Bürgern und einer besseren Kollaboration von Bürgern dient, hilft au diesem Weg. Auf jeden Fall sollten wir auf diesem Weg nicht vergessen, was uns Castells offenbarte:

Die Verbindung der Eliten untereinander
und die Segmentation und
Desorganisation der Massen,
dies scheint der Doppelmechanismus sozialer Herrschaft ... zu sein,
...
Manuel Castells,
Der Aufstieg der Netzwerkgesellschaft

Das müssen wir nur umkehren, zumindest die Segmentation + Desorganisation der Massen ;-) Zugleich - das ist klar - müssen wir die Gefahren von Basisdemokratie und Populismus abwehren. Bürgerpartizipation darf nicht den Volksverführern dienen.

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

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