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Nach dem Brexit: Europa hei├čt weithin blickend

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BREXIT
Neil Hall / Reuters
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Das Brexit-Referendum in Gro├čbritannien hat die EU in ihre schwerste Krise gest├╝rzt, obwohl nur 36 Prozent der Wahlberechtigten gegen den Verbleib gestimmt haben. Es gab und gibt Reaktionen, als ob nicht wenige nur darauf gewartet h├Ątten die Briten los zu werden. Mit besonnenen Pers├Ânlichkeiten aus der Kultur, aber auch Politikern , wie Obama, wie der Papst, die Queen oder Altkanzler Helmut Kohl, kann man nur warnen vor ├╝berhasteten politischen Reaktionen auf das Votum f├╝r einen britischen EU-Austritt. Die Queen mischt sich nicht in die Tagespolitik ein Aber sie hat einen klaren Blick, wenn es um Grunds├Ątze und Fundamente geht. Deshalb nutzte sie die Er├Âffnung des schottischen Parlaments , um den f├╝hrenden Politikern von Edinburgh ├╝ber London bis Br├╝ssel und in die Hauptst├Ądte Europas hinein mit sorgsam gew├Ąhlten Worten den Kopf zu waschen.

Nach dem schwersten R├╝ckschlag der EU gilt es einen vern├╝nftigen Weg im Umgang mit dem Referendum zu finden. Von der EU-Seite die T├╝re zu zuschlagen, w├Ąre der gr├Â├čte Fehler, den wir machen k├Ânnten. Das Wichtigste ist, das Gro├čbritannien selbst entscheiden zu lassen, was es will. Dann kann die EU entscheiden , ob sie das so akzeptiert. In jedem Fall muss die britische Regierung erst den Exit erkl├Ąren, bevor die Eu Verhandlungen ├╝ber die weitere Zusmmenarbeit f├╝hrt.ie Briten m├╝ssen sich neu sortieren, wie sich auch die EU verbessern muss.

Sind junge Briten schuld am Brexit oder schl├Ągt f├╝r die weitere Zukunft erst ihre Stunde? In jedem Fall wird das britische Unterhaus im Geburtsland des parlamentarischen Regierungssystem das letzte Wort haben, und unter Umst├Ąnden ganz anders das schottische Parlament. Der Brexist bedeutet Brexit. Aber die EU wird auch ohne Gro├čbtritanien Bestand haben.

Gro├čbritannien ist schon immer schwierig und eine Herausforderung gewesen. Das hat , wie bei vielen europ├Ąischen L├Ąndern, mit der Geschichte und der Kultur zu tun . Es ist aber gerade dadurch ein Teil der Vielfalt in Europa. Auch wenn der ├╝berbordende Nationalismus mehr als verst├Ârt, so m├╝ssen wir soche Tendenzen auch in anderen L├Ąndern in unser Kalk├╝l einbeziehen.

Auch das Brexitreferendum ist kein nur britisches Ph├Ąnomen, es spiegelt vielmehr ein allgemeines Unbehagen der Menschen in Europa wieder. Ich warne vor arroganten T├Ânen gegen├╝ber Gro├čbritannien. Man kann in kurzer Zeit viel zerst├Âren, was in 70 Jahren gewachsen ist. Ich erinnere an das schon fast vergessene und nicht akzeptierte Referendum in Griechenland - zu den EU Auflagen, oder an die negativ ausgegangenen Volksabstimmungen zu den EU Vertr├Ągen im Jahr 2004, dem Scheitern des europ├Ąischen Verfassungsvertrages in Frankreich und in den Niederlanden

Europa muss tief durch atmen, und konkret schnell handeln, damit aus dem Brexit kein Fl├Ąchenbrand entsteht und eine Generaldiskussion, einen zielgerichteten Dialog in und mit allen Mitgliedstaaten der EU beginnen, notfalls einen Schritt zur├╝ck gehen und dann langsam zwei Schritte voran gehen, in einem Tempo, das mit den Mitgliedstaaten machbar ist. wie wir das auf dem steinigen Weg zur gesamtdeutschen Freiheit und Einheit gemacht haben. Das Br├╝sseler Abendgebet hilft nicht mehr, aber die Echternacher Springprozession kann f├╝r die langfristigen Perspektiven der EU ein gutes Modell auf dem Weg f├╝r eine bessere Europ├Ąische Gemeinschaft sein.

Statt weiter zu zentralisieren und ein geeintes Europa mit einem vereinheitlichten Europa zu verwechseln, geht es darum , die nationalen und regionalen Eigenst├Ąndigkeit und Identit├Ąten der einzelnen Mitgliedstaaten und ihrer Kultur st├Ąrker zu achten und im Miteinander wieder mehr Respekt vor der Geschichte, der Kultur und den Befindlichkeiten des anderen zu haben.

Einheit in Vielfalt bedeutet die Pluralit├Ąt in Europa nicht nur zu ertragen und zu zulassen sondern viel st├Ąrker als wertvollen Schatz und Bereicherung und als verpflichtendes kulturelles Erbe zu erfahren und anzuerkennen. Es bedeutet auch ÔÇ×nahe am Menschen" zu sein. Das Projekt Europa bedarf inner wieder der demokratischen Legitimation .Europa kann nicht gegen die europ├Ąischen Nationen verteidigt werden. Das es Nationen gibt ist das Europ├Ąische an Europa.

Vor dem britischen Referendum habe ich geschrieben: ÔÇ×Das wichtigste ist der Blick nach vorn, egal ob Gro├čbritannien in der EU verbleibt oder nicht." Bis jetzt sind es ├╝ber 500 Millionen Menschen, die 34 Sprachen sprechen, in 28 L├Ąndern leben, 19 davon in einem W├Ąhrungsraum, alle vereint in einer europ├Ąischen Union. Alle 28 Mitgliedstaaten sind samt ihrer eigenen Probleme in ihren Kern stabile Demokratien und wir erleben die l├Ąngste Epoche ohne Krieg in Mittel- und Westeuropa, die es je gegeben hat.Das alles ist eine der gr├Â├čten politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Errungenschaften der Moderne, die niemand aufs Spiel setzen sollte.

Aber ich habe auch geschrieben, dass die Europ├Ąische Union sich reformieren, neu gestalten und neu denken muss. Ein besseres Europa: Mehr Freiheit, mehr Demokratie und mehr Gerechtigkeit.
Es kann in Europa nicht so weitergehen wie bisher. Wir sollten den Brexit als Weckruf begreifen: Was Br├╝ssel nicht regeln muss, sollte Br├╝ssel in Zukunft nicht mehr regeln. Was die europ├Ąische Union braucht ist gemeinsame Handlungsf├Ąhigkeit bei den gro├čen Herausforderungen. der Zukunft und der Gegenwart.

Besonders die EU kritischen Menschen und L├Ąnder sollten ein sehen, dass sie ein einiges Europa brauchen. Wie sonst sollten wir den vielf├Ąltigen Bedrohungen - von Putin bis zu den Islamisten- trotzen k├Ânnen, wie soll sich Europa gegen├╝ber den gro├čen egoistischen Handessnationen behaupten? Wo st├╝nden wir ohne den gro├čen europ├Ąischen Binnenmarkt? Alle zu verstehen lernen, dass ein einiges handlungsf├Ąhiges Europa Kompromisse und Ausgleich braucht und das solche Kompromisse am ehesten in einem verbindlichen institutionellen Rahmen gefunden werden k├Ânnen.

Europas Weg nach vorn darf in Zeiten von Rechtspopulisten und Krisen nicht denen ├╝berlassen werden, die Europa hassen. Es geht darum: Die rechtspopulistischen Hochstapler zu entlarven, bevor sie soviel Schaden anrichten wie in Gro├čbritannien. Seit der Brexitentscheidung der Britten w├Ąchst w├Ąchst selbst in Eu kritischen L├Ąndern die Zustimmung zu Europa

Und auch deswegen m├╝ssen wir ohne Hektik die Debatte f├╝hren, welches Europa wir in der Zukunft haben wollen. Und welche Fehlentwicklungen wir verhindern m├╝ssen. Die B├╝rger wollen ernst genommen werden. Karl Marx hat bei seiner Betrachtung des bonapartischen Frankreich den Begriff der Verselbst├Ąndigung der Exekutivgewalt gepr├Ągt. Dieser Begriff trifft auch auf Br├╝ssel zu. Aber besonders auf Angela Merkel. Sie hat den Brexitpopulisten Vorschub geleistet Die Bundeskanzlerin hat in der Fl├╝chtlingskrise im Alleingang alle Regeln au├čer Kraft gesetzt., mit niemand au├čer mit ├ľsterreich. Wenn etwas in vielen L├Ąndern Europas , als noch gef├Ąhrlicher empfunden wird als deutsche Alleing├Ąnge , dann sind es deutsch-├Âsterreichische Alleing├Ąnge.

F├╝r die Entscheidung der Briten gilt auch die Amtsf├╝hrung des EU Kommissionspr├Ąsidenten: Jean-Claude Juncker regiert nach dem Pipi Langstrumpf-Prinzip: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gef├Ąllt. So plauderte er 1999 ├╝ber die Arbeitsweise des EU-Gipfels: ÔÇ×Wir beschlie├čen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab,ob was passiert.Wenn es dann kein gro├čes Geschrei gibt und keine Aufst├Ąnde, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter." Ein Bild von EU-Institutionen das die B├╝rger und viele Staaten in Europa nicht mehr lustig finden. Geben wir unseren britischen Nachbarn Zeit , ihr Referendum zu ├╝berdenken und sich neu aufzustellen. Geben wir selbst in die Offensive und h├Âren wir auf immer nur zu reagieren. In Europa m├╝ssen die Europ├Ąer die Themen der Gegenwart und der Zukunft selbst bestimmen .

Wir m├╝ssen wieder in die Offensive gehen, der Glaubw├╝rdigkeitskrise mit konkretem Handeln und zwar jetzt begegnen. Die Fl├╝chtlingskrise oder die Grenzsicherung Europas kann kein Staat allein bew├Ąltigen,. Die Jugendarbeitslosigkeit in S├╝deuropa ist nicht hinnehmbar. Muss der deutsche Bundesfinanzminister Br├╝ssel fragen, warum wir einen europ├Ąischen Ausbildungsverbund nicht schaffen? In Deutschland bleiben die Lehrstellen leer, w├Ąhrend junge Griechen und Spanier keine Arbeit haben. Wolfgang Sch├Ąuble fordert zu recht, das pragmatische L├Âsungen jetzt das Gebot der Stunde sind. Aber die Generaldiskussion, den europ├Ąischen Dialog und Reformen brauchen wir alle.

Bei aller berechtigten Kritik ist und bleibt die europ├Ąische Einigung die richtige Antwort auf die Globalisierung. Die europ├Ąischen L├Ąnder auch Deutschland sind zu klein , um die internationalen Herausforderungen zu gestalten.