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Ich habe mich mit katalanischen Separatisten unterhalten und gemerkt, was gerade ganz Europa spaltet

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CATALUNYA
violeta ponti
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Seit Wochen schaut Europa gebannt nach Katalonien. In einem beispiellosen Polit-Krimi versucht die Region, sich von Madrid loszusagen. Hunderttausende hoffen auf die Unabh├Ąngigkeit und protestieren - w├Ąhrend es immer unwahrscheinlicher wird, dass der Konflikt gel├Âst wird.

Erst am Wochenende k├╝ndigte der spanische Regierungschef Mariano Rajoy die Absetzung des aufm├╝pfigen Regionalchefs Carles Puigdemont und aller Kabinettsmitglieder an.

Ô×Ę Mehr zum Thema: Streit um Katalonien: Spanien k├╝ndigt Regierungsabsetzung und Neuwahlen an

Die Bewegung w├Ąre damit kopflos, die Wut aber nicht verschwunden. Ganz im Gegenteil.

Ich war in Barcelona auf einer Demonstration der Separatisten. Begleitet haben mich Violeta und Julia, zwei katalanische Studentinnen, die die Proteste unterst├╝tzen.

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Violeta (links) und Julia (rechts)

Ich habe die Aktivistinnen gefragt, wie es weitergehen soll und was die Separatisten antreibt.

Ihre Antworten haben gezeigt: Die Probleme in Barcelona sind dieselben, die in ganz Europa Gesellschaften spalten.

"Keinen Schritt zur├╝ck" - die Katalanen machen ernst

"Keinen Schritt zur├╝ck!", skandieren sie in den Nachthimmel von Barcelona.

Etwa 250.000 Demonstranten sind in der katalanische Hauptstadt Barcelona zusammengekommen, um gegen die Verhaftung von Jordi S├ínchez und Jordi Cuixart auf die Stra├če zu gehen, die beiden Leiter der wichtigsten katalanischen Kulturinstitute ANC und Omnium.

Ihnen wird vorgeworfen, zu Gewalt gegen die spanische Staatsmacht aufgerufen zu haben.

Wer den Ruf der Menge h├Ârt, dem sollte klar werden: Wenn die spanische Regierung meint, sie k├Ânne den Willen zur Unabh├Ąngigkeit durch ein hartes Durchgreifen ersticken, irrt sie gewaltig.

Keinen Zentimeter werde man vor der verhassten Zentralregierung in Madrid zur├╝ckweichen. Man wolle sich nicht erpressen, sich seiner demokratischen Rechte nicht berauben lassen.

Dann wird es auf einmal still.

250.000 Menschen halten Kerzen in die H├Âhe. Schweigender Protest. Ein friedliches Zeichen wollen sie setzen, das ist ihnen wichtig.

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Doch wie lange wird es friedlich bleiben in Katalonien? Und wie wird die spanische Zentralgewalt reagieren, wo doch bereits am Tag des Referendums Madrid unterstellte Polizeikr├Ąfte r├╝cksichtslos auch auf Alte, Frauen und Kinder einpr├╝gelten?

Ô×Ę Mehr zum Thema: Erschreckendes Video zeigt, wie drastisch die spanische Polizei selbst gegen alte Leute vorgeht

Rund 800 Verletzte hatte es durch die Polizeigewalt gegeben und die Emp├Ârung bei den Katalanen sitzt tief.

Der Verfassungsartikel 155 - katalanische Autonomie in Gefahr

Wer durch Barcelona spaziert, bekommt eigentlich nicht gerade den Eindruck einer belagerten Stadt.

Durch die Ramblas schieben sich die Touristenmassen und die Eintrittskarten f├╝r die Museen sind schon fr├╝h ausverkauft. Doch etwas g├Ąrt hier.

Aus den Fenstern h├Ąngen die katalanischen Nationalflaggen und Abend f├╝r Abend treten Menschen auf ihre Balkone, schlagen aus Protest mit Kochl├Âffeln auf Pfannen und T├Âpfe. Das Scheppern der sogenannten 'caceroladas' hallt durch die Stra├čenz├╝ge.

Am Samstag hat der spanische Regierungschef Rajoy den hei├č diskutierten Verfassungsartikel 155 in Gang gesetzt und die Absetzung der katalanischen Regierung, sowie Neuwahlen des Parlaments angek├╝ndigt.

Der Artikel ist so heikel, dass seine Anwendung ├╝ber 40 Jahre von keiner Regierung auch nur in Erw├Ągung gezogen worden war.

"Wenn Spanien bei uns einmarschiert..."

Sie bedeutet eine Schmach f├╝r viele Katalanen, nicht nur f├╝r ├╝berzeugte Separatisten, sondern auch f├╝r diejenigen, die zwar national dachten, aber bisher einer Abspaltung kritisch gegen├╝berstanden.

Denn jener Artikel 155 kann spanischen Rechtsexperten zufolge sehr weit ausgelegt werden:

Wenn eine Autonome Region den verfassungsm├Ą├čigen Pflichten nicht nachkommt oder schwerwiegend gegen das generelle Interesse Spanien verst├Â├čt, k├Ânnen "notwendige Mittel" ergriffen werden, um betroffene Regionen zur Einhaltung besagter Pflichten zu zwingen - so der Gesetzestext.

Worin die "notwendigen Mittel", au├čer den bereits angek├╝ndigten, noch bestehen werden, dar├╝ber wird derzeit heftig spekuliert.

Entzug von Geldern, Absetzung hoher Verwaltungs- und Sicherheitsbeamter. De facto k├Ânnen die Spanier auf unbestimmte Zeit Regierungskontrolle ├╝ber Katalonien aus├╝ben, auch wenn die Autonomie formal nicht abgeschafft werden darf.

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Klar ist: Die Katalanen rechnen mit dem Schlimmsten.

Bis hin zu einer milit├Ąrischen Option Madrids scheint f├╝r viele alles denkbar. "Wenn Spanien bei uns einmarschiert..." ist unter den Demonstranten ein viel geh├Ârter Satzanfang.

Katalonien: eigenes Land mit eigener Sprache und Kultur

Katalonien ist historisch und kulturell nicht einfach eine spanische Provinz, sondern hat seine eigenen Traditionen und Eigenheiten, die stolz gepflegt werden. Eine besondere Rolle spielt dabei die Sprache, die nicht etwa Mundart des Spanischen, sondern eigenes Idiom mit eigenem Wortschatz und eigener Grammatik ist.

Der Wunsch nach einem eigenen Staat reicht hier weit in die Vergangenheit, als die Spanier im Erbfolgekrieg 1714 in Barcelona einmarschierten, und das Land blutig unter Kontrolle brachten.

Doch wer glaubt, das sei alles lang her, und nicht mehr von politischer Relevanz, irrt sich.

Der Verlust der Souver├Ąnit├Ąt vor 300 Jahren ist als nationales Trauma noch immer tief verwurzelt im Bewusstsein der Menschen. Und es setzt sich fort in der Erinnerung an die Unterdr├╝ckung der katalanischen Sprache und Kultur und die Aufhebung der Selbstverwaltung durch General Franco.

"Zum ersten mal seit Franco nimmt Spanien wieder politische Gefangene!"

Den Eindruck, den die Spanische Regierung in ihren Strafma├čnahmen gegen Barcelona bei vielen Menschen nun erweckt - der Entzug von Autonomierechten, der Zwang unter eine Madrider Zentralregierung - steht f├╝r die Menschen in einer fatalen Linie mit der Politik der faschistischen Diktatur.

"Zum ersten mal seit Franco nimmt Spanien wieder politische Gefangene!" - so wird die Festnahme der beiden "Jordis" unter den Demonstranten allgemein bewertet.

Sie sind der Meinung, die Regierungen in Madrid h├Ątten gerade w├Ąhrend der letzten Jahre keine Gelegenheit ausgelassen, um auf den historischen Sensibilit├Ąten herumzutrampeln. Als Kette von Dem├╝tigungen wird die spanische Politik aufgefasst.

So wie 2004, im Fall des damals frisch erneuerten Autonomiestatuts, das den Katalanen gr├Â├čere Rechte innerhalb des spanischen Staats gew├Ąhren sollte und kurz darauf vom spanischen Verfassungsgericht in weiten Teilen wieder kassiert wurde.

Aber auch die Bestrebungen Madrids, Spanisch wieder als einzige Unterrichtssprache an allen Grundschulen verpflichtend einzuf├╝hren, erbittert die Katalanen.

Die Vorstellung vom neuen Staat

"Wir sind nicht gegen die Spanier", stellt Violeta klar.

"Wir lieben deren St├Ądte, Leute und Kultur. Aber wir m├╝ssen auch unsere eigene Sprache und Kultur vor den dauernden ├ťbergriffen des Staates sch├╝tzen, der keinen Respekt vor der Vielfalt hat!"

Immer wieder flackert mir in den Gespr├Ąchen mit Demonstranten die romantisch anmutende Vorstellung von den unbegrenzten M├Âglichkeiten eines neuen Staates entgegen:

Neu anfangen, einen neuen Staat schaffen, der gerechter, demokratischer sein soll - das ist auch die Vision von Julia, die sich eine katalanische Fahne umgeh├Ąngt hat und mit ihren Freunden Fotos von Demos aus anderen katalanischen St├Ądten auf Twitter ansieht.

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Offen f├╝r Fl├╝chtlinge soll der neue Staat sein, mit echter Meinungsfreiheit und mehr M├Âglichkeiten der Mitbestimmung. Ein Land, in dem es keinen Platz f├╝r Rassismus und Hass geben soll.

Auch wenn sich die katalanische Unabh├Ąngigkeitsbewegung aus vielen Parteien und Gruppen mit teils unterschiedlichen Interessen zusammensetzt - nirgendwo sonst in Europa sprechen sich vor allem Linke so sehr f├╝r Nationalismus aus wie in Katalonien.

Wer allerdings von ihnen wissen will, wie es nach einem Austritt aus dem K├Ânigreich weitergehen soll, bekommt sp├Ąrliche Antworten.

Auf die Frage, ob Katalonien f├╝r die Unabh├Ąngigkeit ├╝berhaupt gewappnet ist, sagt Julia, man sei sich da gar nicht so sicher.

Seit sich der Konflikt zugespitzt hat, haben bereits mehr als 1000 Firmen - darunter wichtige Banken - ihren rechtlichen Sitz von Katalonien in andere Regionen verlegt. Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos warnte bereits vor einem wirtschaftlichen "Selbstmord" Kataloniens.

Ô×Ę Mehr zum Thema: Exodus: Mehr als 1100 Firmen verlegen ihren Sitz weg von Katalonien

Doch die Separatisten wollen sich nicht l├Ąnger wirtschaftlichen Zw├Ąngen beugen, sondern tr├Ąumen von einem Primat der Politik ├╝ber das Kapital und gerade die Jungen haben Spaniens Politik gr├╝ndlich satt.

Ein Korruptionsskandal nach dem anderen hat in den vergangenen Jahren die etablierten spanischen Parteien vor sich hergetrieben.

Als ungerecht und korrupt sehen daher die Demonstranten das politische System in Spanien.

Und hier trifft ein regionales Problem auf einen Konflikt, der in vielen L├Ąndern Europas zu den verschiedenen Ausformungen des "Widerstands gegen die da oben" f├╝hrt.

Die katalanische Frage ist auch ein europ├Ąisches Problem

Wie in Deutschland der Aufstieg der AfD, der franz├Âsische "Front National" oder der Siegeszug der populistischen FP├ľ bei den j├╝ngsten Nationalratswahlen in ├ľsterreich, steckt auch hinter der breiten Unterst├╝tzung f├╝r die katalanische Unabh├Ąngigkeit unter anderem eine tief sitzende Unzufriedenheit mit der politischen Klasse und mit einem Parteiensystem, in dem viele nicht mehr das Gef├╝hl einer echten Wahlm├Âglichkeit haben.

Vor diesem Hintergrund formierte sich in Spanien bereits vor drei Jahren das linkspopulistische B├╝ndnis "Podemos" als Protestbewegung gegen die "Etablierten", die konservative PP und die sozialistische PSOE, denen vorgeworfen wird, sich seit Jahrzehnten nur Posten zuzuschieben und das Land unter sich aufzuteilen.

Aber Protest w├Ąhlen reicht den Katalanen nicht mehr.

"Wir wollen nicht warten, bis 'Podemos' an die Macht in Spanien kommt. Hier in Katalonien sind wir schon weiter, hier k├Ânnten wir durch eine Unabh├Ąngigkeit schon jetzt etwas bewegen, sagt Violeta zwischen Pfiffen gegen einen kreisenden Polizeihubschrauber, und f├╝gt dann entschlossen hinzu:

"Wir m├╝ssen mit einem Staat brechen, der immer wieder fundamentale Rechte verletzt. Der politische Gefangene nimmt und demokratische Abstimmungen unterl├Ąuft. Der verhindert, dass Menschen auf ihrem Territorium frei ├╝ber ihre Zukunft entscheiden k├Ânnen.

Ein Staat, in dem die ultrarechte straflos durch die Stra├čen zieht, in dem es keine M├Âglichkeit des Dialogs mit der Zentralregierung gibt. Deshalb geht es in unserem Kampf der letzten Tage nicht einfach nur um die Unabh├Ąngigkeit, sondern um unsere fundamentalen Rechte als B├╝rger!"

Wie in so vielen L├Ąndern scheint es auch hier in Spanien der Mangel an Dialogbereitschaft der einzelnen Lager, das Gef├╝hl nicht ernst genommen zu werden, sowie ein dramatischer, Vertrauensverlust in das gesamte politische System, der ├╝berall in Europa zu einer beunruhigenden ideologischen Zuspitzung f├╝hrt.

Denn bei aller nationalen Begeisterung, die im Augenblick durch ganz Katalonien rollt, darf nicht vergessen werden, dass eine Mehrheit der Katalanen zun├Ąchst nichts weiter als den Dialog mit der Regierung in Madrid gesucht hatte, um eine erweiterte Selbstverwaltung innerhalb Spaniens zu erreichen.

Diesen Dialog, so die katalanischen Separatisten, habe Spaniens Ministerpr├Ąsident Mariano Rajoy verweigert.

"Es geht um unsere fundamentalen Rechte als B├╝rger!"

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Gewiss, auch der katalanische Regionalpr├Ąsident Puigdemont hat unverantwortlich und bewusst mit der politischen Gemengelage in Katalonien gez├╝ndelt. Doch die Schuld sehen die Demonstranten klar in Madrid.

Denn w├Ąhrend Puigdemont am 10. Oktober die Unabh├Ąngigkeit zum selben Zeitpunkt ihrer Ausrufung deshalb wieder ausgesetzt habe, um Verhandlungen mit Spanien und der Europ├Ąischen Union zu erm├Âglichen, sagte Rajoy in seiner Parlamentsansprache einen Tag sp├Ąter, eine Schlichtung angesichts von Ungehorsam und Illegalit├Ąt sei nicht m├Âglich.

Die T├╝r habe man ihnen damit vor der Nase zugeschlagen, so die Meinung unter den Demonstranten.

Dass der h├Âchste Repr├Ąsentant des spanischen Staates, K├Ânig Felipe VI, sich bereits fr├╝h und einseitig hinter die Regierung Rajoy stellte, sorgt f├╝r weitere Verbitterung.

In der Tat zeugt die Haltung des Monarchen nicht gerade von Weitsicht. Wie leicht w├Ąre es f├╝r ihn gewesen, in einer umarmenden Geste an die Einheit und die Verst├Ąndigung zu appellieren. So aber f├╝hlen sich die Demonstranten als Getriebene, als Opfer einer Zwangslage.

Dialogbereitschaft und Vertrauen in das politische System

"Eigentlich haben wir nie etwas f├╝r Nationalismus ├╝brig gehabt", sagen Violeta und Julia auf meine Nachfrage, ob denn nationalistisches Denken im Europa des 21. Jahrhunderts nicht eher ├╝berwunden werden m├╝sse, als weitere Grenzen zu schaffen - "Aber Spanien l├Ąsst uns jetzt keine andere Wahl mehr."

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Nun geht der Krimi in die n├Ąchste Runde. Am heutigen Montag beraten die Katalanen Gegenma├čnahmen gegen die Entmachtung ihrer Regierung. "Dies wird eine Woche der Entscheidungen", k├╝ndigte Regierungssprecher Jordi Turull bereits am Wochenende an.

Junge Menschen, die eigentlich europ├Ąisch und ├╝ber Grenzen hinwegdenken durch Engstirnigkeit, fehlende Dialogbereitschaft und hochgef├Ąhrliche ideologische Aufladung geradezu zu Nationalismus und extremen Haltungen zu treiben, ist wohl das gr├Â├čte Versagen aller politisch Verantwortlichen.

Nicht nur in Madrid und nicht nur in Barcelona. Dieses gef├Ąhrliche Spiel wird ├╝berall in Europa gespielt.

Es muss nun oberste Priorit├Ąt haben, Vertrauen und Glaubw├╝rdigkeit in die demokratischen Strukturen, seien es Parteien oder Institutionen, zu st├Ąrken. Zudem ist ein verantwortungsbewusster Dialog aller politischer Lager so wichtig wie nie zuvor.

Denn wie sich am Beispiel Katalonien zeigt, f├╝hrt die Verh├Ąrtung der Fronten zu Konflikten, die schnell eskalieren und unberechenbar werden.

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