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Warum Trumps Ära zur größten Bewährungsprobe der modernen Demokratie werden könnte

04/03/2017 16:54 CET | Aktualisiert 04/03/2017 16:55 CET
POOL New / Reuters

So wie bei den Oscars in Hollywood La-La-Land abräumte, triumphiert, hat man den Eindruck, in Washington derzeit Ga-Ga-Land. Doch der Rumpel-Start des neuen US-Präsidenten ist nicht nur eine Lachnummer, die amerikanische Demokratie scheint ernsthaft in Gefahr.

Seit dem 20. Januar, als Donald Trump mit seiner dreisten Inaugurations-Rede vollends klarmachte, dass er im Wahlkampf nicht einfach nur provozieren wollte, sondern dass er es todernst mit seinem Politikwechsel meint, haben die deutschen Talkshows kaum noch ein anderes Thema.

In allabendlichen Teufelsaustreibungen wird besorgt über den Atlantik geblickt und erstaunt reibt man sich mitunter die Augen, wer sich hierzulande plötzlich Sorgen um den Freihandel macht oder sich gar als treuer Freund der NATO outet.

Vollends Bahn brach sich die Angst der Deutschen vor dem neuen US-Präsidenten im diesjährigen Karneval. Kaum eine Büttenrede, in der Trump nicht verspottet wurde, vieles kam dabei nicht wie Pointen, sondern wie Parolen daher.

Und dann die Motivwagen bei den Rosenmontags-Umzügen: Noch halbwegs karnevalistisch, missbrauchte auf einem der amerikanische Präsident die Freiheitsstatue a tergo. Nur noch apokalyptisch ein anderer Wagen, auf dem Donald Trump in eine Reihe mit Adolf Hitler gestellt wurde.

Weimar als Modell?

Neben Trump und Hitler durften auch noch Le Pen und Wilders auf dem Gefährt Platz nehmen. Steckt hinter den Pappmaché-Figuren womöglich die bittere Erkenntnis, dass wir eine Wiederauflage der düsteren Zwischenkriegszeit der 20er und 30er Jahre erleben, als Figuren wie Mussolini, Hitler und Franco die Demokratie zerschlugen? Ist vor allem das deutsche Beispiel der Auflösung der Weimarer Republik nicht so etwas wie ein ferner Spiegel für die aktuelle Situation in den USA?

Auf den ersten Blick erkennt man erschreckend viele Parallelen: Weimar ging an seiner unversöhnlichen Polarisierung des politischen Diskurses zugrunde, Hass und Wut wurden groß und Kompromiss und Toleranz klein geschrieben. Verschwörungstheorien hatten damals wie heute ebenso Konjunktur wie Heilsbotschaften. Die politische Lüge war und ist allgegenwärtig.

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Es lag und liegt eine intellektuellenfeindliche Atmosphäre in der Luft, als ginge es um nicht weniger als die Abwicklung der Aufklärung. Die Kritiker des Bestehenden zeigten im damaligen Deutschland wie im heutigen Amerika nicht einfach nur Missstände auf, sondern gefielen sich in einer brachialen Anti-System-Rhetorik.

Und, das ist die vielleicht beklemmendste Gemeinsamkeit zu Weimar, ein von Abstiegsängsten gepeinigtes, außer Rand und Band geratenes Kleinbürgertum wollte denen da oben einfach mal zeigen, wo der Hammer hängt.

Doch dann gibt es viele Todesursachen der Weimarer Republik, die so gar nicht zur Gegenwart passen. Trump will, anders als seine vermeintlichen braunen Vorfahren, nicht den totalen Staat. Sein Chefeinflüsterer Stephen Bannon fordert stattdessen sogar einen massiven Rückbau des Staates.

Die unheilvolle Zersplitterung des Parteiensystems, die Weimar ruiniert hat, ist in den USA unbekannt. Eine innere Ablehnung von Demokratie und Rechtsstaat innerhalb des Beamtenapparats ist in Amerika ebenso wenig auszumachen wie die uralte autoritäre und antirepublikanische Tradition, die weite Teile des deutschen Establishments auch nach 1918 weiter pflegten und hegten.

Doch jeder Vergleich hinkt vor allem aus dem einfachen Grund: der Weimarer Republik waren nur 14 Jahre vergönnt, die amerikanische Republik ist stabile 241 Jahre alt. Ja, Trumps Angriffe auf eine freie Presse und eine unabhängige Justiz sind mehr als nur unappetitlich, seine Ära könnte zur größten Bewährungsprobe des Musterlandes der modernen Demokratie werden.

Bisher funktionieren die checks and balances jedoch und auch bei einem ja immer denkbaren neuen Terroranschlag muss man nicht gleich die Erdoganisierung der USA fürchten. Wie schrieb der Schweizer Publizist F.R.Allemann in seinem berühmten Text "Bonn ist nicht Weimar" aus den 50er Jahren? Wenn etwas nicht weiterführe, dann "leichtfertiger Pessimismus."

Endlich fährt Merkel

Historische Vergleiche sind bekanntlich Glücksache. Wenn schon, dann erinnern die gegenwärtigen USA wohl eher an das nachnapoleonische Europa, an die Zeit der Restauration. Wer will, kann in Trump also die moderne Trivialausgabe eines pöbelnden Metternich sehen.

Trump mag schreiend ungebildet sein, Belgien für eine Stadt halten und den Inhalt der START-Verträge nicht kennen. Vermutlich denkt er beim Namen Voltaire, das sei ein Energie-Unternehmen. Der Geruch von Büchern, bekennt er, mache ihn müde. Nur eines ist Trump nicht: dumm.

Auf den Stufen des Kapitols hat er am 20. Januar seine Wähler bedient, bei seiner ersten Rede vor beiden Häusern des Kongresses äußerst geschickt seine Partei. Dieser Spagat wird vermutlich bleiben. Und der Anti-Politiker lernt: Berufungen wie die des Supreme-Court-Richters Gorsuch oder die des Sicherheitsberaters McMaster mag man aus ideologischen Motiven ablehnen, aus professionellen Gründen spricht nichts gegen solch ausgewiesene Experten.

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Verantwortungsvolle Politiker in Deutschland sollten sich hüten, die Anti-Trump-Erregung hierzulande zu schüren und wohlfeil im aufziehenden Wahlkampf zu instrumentalisieren. Jetzt endlich hat die wichtigste Politikerin der EU eine Reise nach Washington angekündigt. Ein heikler Termin, sie weiß, dass jedes falsche Lächeln beim Fototermin mit dem Leibhaftigen zuhause schaden könnte.

Aber so naiv wie Theresa May ist Angela Merkel nicht, Bilder beim Händchenhalten wird es nicht geben. Es ist ihre oberste Aufgabe, jetzt schnell für Deutschland und Europa beim neuen Herrn im Weißen Haus zu werben.

Der affektive Trump ist durch Merkels "Narrativ" von ihrem halben Leben hinter einer Mauer und der daraus gewachsenen Sehnsucht nach Freiheit bestimmt zu beeindrucken. Und die windschiefen Vergleiche zwischen den USA von heute und dem Deutschland der 30er Jahre - die dürften ihm sowieso gleichgültig sein.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei the European.

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