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Der Untergang ist abgesagt: Was Einwanderung für Deutschland bedeutet

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Deutschland braucht mehr Zuwanderung Bedrohung oder Bereicherung, Belastung oder Entlastung: Zwischen diesen Polen spannt sich das Meinungsspektrum, wenn die Folgen der Zuwanderung beurteilt werden.

Die einen sehen die Werte des Abendlandes und das Wesen Deutschlands in Gefahr. Andere erachten Zuwanderung als unverzichtbar, um eine vermutete Fachkräftelücke zu schließen. Und nicht wenige halten mittlerweile Zuwanderung für eine eierlegende Wollmilchsau, die scheinbar für viele verschiedene Zukunftsprobleme eine einfache Lösung bietet.

Wie komplex in Wirklichkeit Zuwanderung ist und wie viele unterschiedliche Gesichter sie hat, wird durch die aktuelle Flüchtlingswelle deutlich. Die einen müssen, um Leib und Leben zu retten, in Europa um Asyl ersuchen. Die anderen streben aus Not und Verzweiflung nach Deutschland. Beiden geht es darum, durch Wanderung mehr Chancen für ein besseres Leben zu erhalten. Aber nicht alle werden von den Aufnahmegesellschaften gleichermaßen willkommen geheißen.

Die nationalen Einwanderungsgesetze

Es gibt nationale Einwanderungsgesetze für die Begrenzung der Arbeitsmigration und völkerrechtliche Vereinbarungen zum Umgang mit Flüchtlingen. Sie trennen politisch Verfolgte von Wandernden mit ökonomischen Motiven: eine Differenzierung, die in der Praxis oft nicht nach fairen humanitären Maßstäben vorgenommen werden kann. Letztlich aber dienen Migrationsgesetze dazu, die Aufnahmegesellschaften vor einem unkontrollierten Ansturm zu schützen und festzuschreiben, wer kommen darf und wer draußen bleiben muss.

Sie sollen Wanderungsbewegungen steuern. Dabei geht es primär um Interessen der Aufnahmegesellschaften. Sie möchten jene haben, die passen: "Wir müssen in Deutschland mehr und nicht weniger auf eine qualifizierte Zuwanderung setzen. Und wir müssen sehr darauf achten, wer zu uns kommt." Mit Blick auf die großen Herausforderungen der Zukunft wird Zuwanderung von vielen als Heil bringende Medizin gesehen.

Sei es, dass Zuwanderung die Kinder ersetzen soll, die in Deutschland nicht geboren werden. Sei es, um jene Talente ins Land zu holen, die das heimische Bildungssystem nicht genügend fördert. Sei es, um die Folgen des demografischen Wandels - die Schrumpfung und Alterung der Bevölkerung - zu verhindern.

Wurde Zuwanderung lange Zeit als Problemverursacher gesehen, soll sie jetzt die Problemlösung sein. Die ökonomischen Wirkungen der Einwanderung sollten weder von den Befürwortern im Guten noch von den Kritikern im Schlechten überschätzt werden. Die Netto-Effekte für Deutschland insgesamt sind weit bescheidener, als es die aufgeregte aktuelle Debatte glauben lässt.

Zuwanderung keine grundsätzliche Problemlösung

Zuwanderung kann höchstens flankierend helfen, große Herausforderungen der Zukunft einfacher zu bewältigen. Sie kann aber nicht als grundsätzliche Problemlösung wirken, die einen Verzicht auf viel spezifischere grundsätzliche Strukturreformen erlauben würde. Die Folgen von Migrationsprozessen sind komplex.

Deswegen ist es enorm schwierig, die makroökonomischen Folgen der Einwanderung zu isolieren und quantitativ zu messen und insbesondere herauszufiltern, welchen tatsächlichen Beitrag die Migration zu gesamtwirtschaftlichem Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung einer Volkswirtschaft leistet. Zuwanderung ist weder immer gut noch immer schlecht. Vor- und Nachteile sind in extremer Weise zeitund raumabhängig.

Kurzfristige Niveaueffekte der Migration werden von langfristigen Wachstumseffekten überlagert. Nachfrageveränderungen erzeugen Angebotsreaktionen. Es macht einen dramatischen Unterschied, unter welchen äußeren Umständen Zuwanderung erfolgt. Zwischen den Folgen der ökonomisch motivierten Arbeitsmigration und der durch humanitäre Verpflichtungen bestimmten Flüchtlingsmigration klaffen Welten.

In konjunkturell guten Zeiten kann Zuwanderung helfen, einen Mangel an Arbeitskräften zu überwinden. In schlechteren Zeiten ist es nicht ausgeschlossen, dass sie Lohndruck und Arbeitslosigkeit verschärft. Genauso hängen die Wirkungen vom Können und Wollen der zuwandernden Menschen ab und davon, wie gut gebildet, wie alt und wie integrationswillig sie sind.

Konkrete mikro-ökonomische Betroffenheit

Die Bewertung von Zuwanderung und Integration wird von ganz persönlichen Kosten-Nutzen-Überlegungen der Bevölkerung getrieben, die bereits hierzulande lebt. Dabei geht es nicht um eine abstrakte, makro- ökonomische Objektivität, sondern um eine konkrete, mikro-ökonomische Betroffenheit. Nicht alles, was gesamtwirtschaftlich positiv ist, wird von einzelnen Personen als wünschenswert erachtet.

Der US-Wirtschaftshistoriker Charles Kindleberger hat das Auseinanderklaffen von mikro- und makroökonomischer Bewertung so veranschaulicht: "Ein Unfall, bei dem jemand in der Nachbarschaft getötet wird, betrifft uns wohl weit stärker als eine Katastrophe am andern Ende der Welt, bei der Hunderte oder Tausende sterben."

Genauso unterschiedlich wird die Wirkung von Zuwanderung und Integration bewertet, je nachdem, ob und wieweit Menschen direkt oder indirekt, unmittelbar oder nur mittelbar positiv oder negativ betroffen sind. Für Deutschland gibt es eine Reihe von Untersuchungen, die abschätzen, welche makroökonomischen Effekte Zuwanderung verursacht.

Alles in allem teilen die Ergebnisse bei allen Unterschieden doch eine Gemeinsamkeit. Sie zeigen, dass sich Zuwanderung für Deutschland gesamtwirtschaftlich positiv auswirkt. Insbesondere profitieren die einheimischen Arbeitskräfte langfristig von Zuwanderung.89 In allen Qualifikationsgruppen steigen die Löhne, und die Arbeitslosigkeit geht zurück.

Die Krux liegt in den Verteilungswirkungen

Die Krux der Bewertung von Zuwanderung und Integration liegt jedoch in den Verteilungswirkungen, die durch die Migration verursacht werden. Während die Volkswirtschaft insgesamt von einer Zuwanderung profitiert, werden nicht alle gleichermaßen viel gewinnen. Einige bereits in Deutschland lebende Menschen werden mit Zuwandernden bei der Wohnungssuche, im Beruf, in der Schule oder um Sozialleistungen konkurrieren, andere werden möglicherweise sogar aus dem Arbeitsmarkt verdrängt.

Entsprechend ergibt sich ein politökonomisches Spannungsfeld zwischen Gewinnern und Verlierern. Einerseits gewinnen jene, die im alltäglichen Wirtschaftsleben andere Aufgaben wahrnehmen als die Zuwandernden.

Andererseits stehen die Übrigen unter Druck, soweit sie im Produktionsprozess die gleichen Aufgaben erfüllen, die von den Zuwandernden erledigt werden können. Je einfacher deutsche durch einwandernde Arbeitskräfte ersetzbar sind, desto härter ist der Konkurrenzkampf.

Bei gut funktionierenden Arbeitsmärkten wird durch die Zuwanderung ein Druck auf die Reallöhne ersetzbarer deutscher Arbeitskräfte ausgeübt. Bei schlecht funktionierenden Arbeitsmärkten wird die Arbeitslosigkeit ansteigen. Zuwandernde verdrängen dann deutsche Arbeitskräfte aus dem Arbeitsmarkt in die Erwerbslosigkeit.

Bereits in Deutschland lebende Menschen mit Migrationshintergrund besonders gefährdet durch weitere Zuwanderung

In der Praxis sind viele der bereits in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund besonders gefährdet durch weitere Zuwanderung. Sie sind von negativen Beschäftigungswirkungen betroffen, die sich auf einen einfachen Umstand zurückführen lassen: Wer neu nach Deutschland kommt, ist den Menschen mit Migrationshintergrund ähnlicher als den autochthonen Deutschen.

Deshalb fallen Verdrängungseffekte für Menschen mit Migrationshintergrund viel stärker aus als für die Einheimischen. Auch Agglomerations- oder Ballungseffekte können negative Folgen der Einwanderung sein. Dabei geht es weniger um objektive gesamtwirtschaftliche Belastungen als weit stärker um eine subjektive individuelle Betroffenheit.

Denn in der Regel sind es nicht die wenigen Zuwandernden, die zu verstopften Straßen, überfüllten Krankenhäusern oder schlechten Schulen führen. Wenn aber in urbanen Brennpunkten die Kriminalität der Ausländer tatsächlich höher ist als jene der Deutschen, oder wenn in Großstädten wie Berlin oder Hamburg die Zahl von Schülern mit jene ohne Migrationshintergrund übersteigt, dann wird sich eine generelle Stimmung gegen die Zuwanderung insgesamt einfacher mobilisieren lassen.

Wenn Einwanderung gesamtwirtschaftlich positiv ist, aber einzelne Teile der Gesellschaft verlieren (oder subjektiv glauben, sie würden verlieren), wird es letztlich eine politökonomische Frage sein, inwieweit Zuwanderung politisch oder gesellschaftlich als positiv oder negativ bewertet wird.

Die "Logik des kollektiven Handelns" hilft zu erklären, wieso sich die Interessen von wenigen negativ Betroffenen gegen die Interessen der vielen Profiteure der Zuwanderung oft durchsetzen können: Die relativ wenigen durch die Zuwanderung relativ stark negativ betroffenen Deutschen lassen sich leichter und wirkungsvoller organisieren als die relativ größere Masse der positiv Betroffenen, die aufgrund der individuell doch geringen Vorteile eher zum "Trittbrettfahren" neigen dürften.

Häufig spielt dabei auch eine Rolle, dass einzelne Interessengruppen die Ängste und Sorgen verunsicherter Menschen für ein strategisches Kalkül missbrauchen. Sie streuen Vorurteile und verbreiten Fehlinformationen, um partikulare Einzelargumente zu allgemein akzeptierten Gemeinplätzen zu machen.

Damit versuchen sie dann, mediale oder politische Aufmerksamkeit zu gewinnen. Die Vorteile der Einwanderung sind anonymisiert. Sie werden nicht wissentlich wahrgenommen. Sie kommen der Gesellschaft insgesamt mehr oder weniger gleichmäßig verteilt zugute, ohne dass die Urheber bekannt sind, etwa so, wie auch die täglichen Vorteile einer gut funktionierenden Rechtsordnung als selbstverständlich genommen werden und sich kaum jemand mehr darum bemüht, sie ständig hervorzuheben.

Ganz anders beurteilen arbeits- oder wohnungssuchende Einheimische die Folgen der Migration. Aus ihrer direkten Betroffenheit erkennen sie in den Zuwandernden eine direkte Konkurrenz um Arbeitsplätze oder Wohnraum, Kindertagesplätze oder Sozialhilfe. Wer selber einen Job oder eine Wohnung verliert, wird sich wenig für die anonymen Vorteile für alle interessieren.

Viele Einheimische sind misstrauisch eingestellt

In einer verständlichen Angst um Arbeitsplätze, auf der oft vergeblichen Suche nach billigen Wohnungen und mit Blick auf einen befürchteten Anstieg der Kriminalität stehen viele Einheimische der Einwanderung misstrauisch gegenüber - vor allem, wenn sie tagtäglich an urbanen Brennpunkten unmittelbar mit den Problemen der Zuwanderung konfrontiert werden und sich in ihrem unmittelbaren persönlichen Wohlbefinden eingeschränkt fühlen.

Während die Vorteile der Einwanderung also kaum thematisiert werden, bieten negative Erscheinungen der Migration - selbst wenn sie zahlenmäßig eher selten als häufig passieren - nicht immer, aber oft Stoff genug, um mit übergroßen Schlagzeilen das Bild zu schwärzen.

Einzelschicksale und verbrecherische Untaten werden dann zu allgemeinen Bedrohungsbildern aufgebaut. Allzu leicht werden dabei Menschen mit Migrationshintergrund insgesamt in eine SündenbockRolle gepresst. Allzu rasch bleibt vergessen, dass die Masse der Zuwandernden ihr Einkommen durch ehrliche, in der Regel beschwerliche Arbeit erzielt und damit durch die ganz normale Einkommenssteuer ihren Beitrag zur Alimentierung der Sozialkassen leistet.

Aus einer subjektiven Betroffenheit wird oft verdrängt, wie gering die objektive Belastung durch die ausländische Wohnbevölkerung tatsächlich ist. Und die anonymen makroökonomischen Vorteile der Zuwanderung geraten dabei ebenfalls in Vergessenheit. Die Frage nach dem Sozialkasseneffekt der Zuwanderung ist im Voraus theoretisch nicht eindeutig zu beantworten.

Widersprüchliche Ergebnisse

Allein eine konkrete Überprüfung in der Praxis liefert genauere Erkenntnisse. Gerade die Empirie bietet aber gewaltige Methoden- und Datenprobleme. Teile des Transfersystems lassen sich nur mit sehr rudimentären Schätzwerten abbilden. Entsprechend fragmentarisch und widersprüchlich sind dann auch bisherige Ergebnisse.

Speziell die Vernachlässigung der Rentenversicherung und der dynamischen Wachstumseffekte geben Anlass zu Diskussionen über die Aussagekraft der empirischen Resultate. Zudem sind die Berechnungen zu sehr raum- und zeitbezogen, um sie zu verallgemeinern. In der Regel ist der Sozialkasseneffekt der Zuwanderung an den Konjunkturzyklus des Aufnahmelandes gekoppelt.

Er ist eng mit den Möglichkeiten verbunden, die den Zuwandernden auf dem Arbeitsmarkt sowohl konjunkturell als auch einwanderungsrechtlich offen stehen. Nicht zuletzt spielt die Aufenthaltsdauer eine wichtige Rolle. Denn letztlich ist wichtig, wie erfolgreich sich die Zuwandernden integrieren, wie sehr sie in der Lage sind, zu arbeiten und eigenes Einkommen zu erwirtschaften. Besonders kritisch wird es deshalb, wenn bei der empirischen Analyse der Migrationseffekte nicht zwischen ökonomischer und humanitärer Wanderung unterschieden wird.

Humanitäres Verhalten "kostet"

Denn selbstredend "kostet" humanitäres Verhalten etwas. Deswegen müssten bei einer ökonomischen Kalkulation der Zuwanderungswirkungen die humanitären Kosten herausgerechnet werden, die Asylsuchende und Flüchtlinge verursachen. Wird aus humanitären Gesichtspunkten Menschen geholfen, die auf der Flucht sind oder in Not stecken, und hat man sich beim Asyl- und Flüchtlingsrecht auf ein bestimmtes Verfahren festgelegt, entstehen für die Aufnahmegesellschaft zwangsläufig Verpflichtungen, die aber weniger mit "Zuwanderung" an sich, sondern mit "Humanismus" zu tun haben.

Dass anerkannte Flüchtlinge Kostenfaktoren werden, hat zunächst einmal mit der aktuellen Gesetzgebung zu tun. Derzeit dürfen Asylbewerber in den ersten drei Monaten ihres Aufenthaltes überhaupt nicht arbeiten. Danach haben sie schlechte Chancen. Denn neben einer Arbeitsmarktprüfung (sie klärt die Rechtmäßigkeit von Arbeitsbedingungen, um Diskriminierung zu vermeiden) gibt es auch eine Vorrangprüfung, die Deutsche, EU-Angehörige oder Ausländer mit bevorrechtigtem Aufenthaltsstatus privilegiert.

Erst nach 15 Monaten dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge ohne Beschränkungen arbeiten. Unter einer gesetzlichen Regel, die Asylsuchenden untersagt, ein eigenes Einkommen zu erzielen, obwohl sie arbeiten könnten und auch wollen, kann eine ökonomische Kosten-Nutzen-Analyse des Flüchtlingswesens selbstredend nur negativ ausfallen.

Arbeitserlaubnis für Asylbewerber

Deshalb stellt sich unmittelbar die Frage, ob Asylbewerber nicht viel rascher und einfacher eine Arbeitserlaubnis erhalten sollten. Die durch die Allgemeinheit zu tragenden Integrationskosten dürften in der Tat keine Bagatelle sein, wenn Flüchtlingswellen schockartig und nicht in Maßen erfolgen - so wie es in den letzten Monaten der Fall war.

Wenn innerhalb eines Jahres womöglich bis zu einer Million Asylsuchende zusätzlich in Deutschland leben sollten, wird es auch für ein wohlhabendes Land kaum möglich sein, so rasch so viele zusätzliche Kapazitäten an Wohneinheiten und Kindergärten, Schulen und Ausbildungseinrichtungen, im Gesundheitswesen oder bei der Infrastruktur aus dem Boden zu stampfen, wie notwendig wären, um den Flüchtlingen und ihren Familien eine menschenwürdige Perspektive zu bieten.

Offensichtlich ist, dass Zuwanderung für den Sozialstaat dann zum Problem werden kann, wenn zu leicht, zu großzügig und zu unspezifisch flächendeckend Sozialtransfers über zu viele ausgeschüttet werden. Sozialpolitische Fehlanreize verleiten aber nicht nur Zuwandernde zu einem sozialpolitisch ungewünschten Fehlverhalten. Sie bürden den öffentlichen Kassen ganz allgemein (zu) hohe finanzielle Lasten auf. An den Kostenpranger gestellte "Migrationsprobleme" erweisen sich deshalb oft nicht als spezifische Probleme der Migration, sondern als generelle Probleme des Sozialstaates!

Dieser Beitrag ist ein Auszug aus dem Buch "Der Untergang ist abgesagt. Wider die Mythen des demografischen Wandels".

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Thomas Straubhaar: Der Untergang ist abgesagt. Wider die Mythen des demografischen Wandels
208 Seiten; Euro 18,- ; edition Körber-Stiftung
ISBN 978-3-89684-174-2

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