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Am 1. Mai den Sozialismus feiern? Nein Danke!

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DEMO 1 MAI
dpa
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Der 1. Mai sollte als Feiertag abgeschafft und durch den 17. Juni ersetzt werden. Das ehemals in Westdeutschland als "Tag der Deutschen Einheit" bekannte Datum eignet sich gut als Gedenktag gegen sozialistische Bevormundung und Unterdrückung. Einen sozialistischen Feiertag braucht Deutschland dagegen nicht.

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Der Maifeiertag ist eine der wenigen Hinterlassenschaften der Nationalsozialisten, die in Deutschland immer noch geduldet werden. Diese Aussage mag man als billige Polemik abtun, denn der Maifeiertag ist natürlich älter als die Nazis. Und doch ist er durch diesen Umstand ein Symbol für die ideologische Nähe linker und rechter Extremisten. Denn was feiern wir eigentlich am 1. Mai? Letztlich den Klassenkampf des "Guten" (den schutzlosen Arbeitnehmern) gegen das "Böse" (das kapitalistische Establishment). Aber das ist doch in einem Deutschland, welches über weltweit vorbildliche Sozialstandards und Schutzrechte für Arbeitnehmer verfügt nicht mehr zeitgemäß?

Der Sozialismus ist keine schöne Utopie, sondern ein Alptraum

Zwar werden vermutlich nur wenige bestreiten, dass die industrielle Revolution seinerzeit zu gnadenloser Ausbeutung führte und der "Klassenkampf" seinerzeit eine verständliche Abwehrreaktion der Arbeiterschaft war. Inzwischen haben wir aber weltweit in vielen Ländern, auch in unserem eigenen, gesehen, dass der Sozialismus nicht schöne Utopie, sondern Alptraum ist. Der Zusammenbruch von DDR und Sowjetunion ist vielen Älteren noch im Gedächtnis, die jüngste Verarmung des Ölstaates Venezuelas ist ein aktuelles mahnendes Beispiel.

"Aber schauen Sie sich die schlimmen Zustände für junge Leute heute doch mal an!" höre ich die ersten Sozialisten und Gewerkschafter rufen. "Befristetete Arbeitsverträge, Leiharbeit, der Klassenkampf ist aktueller und notwendiger denn je!" rufen sie. Aber sie irren. Sie vertauschen zu einem guten Teil Ursache und Wirkung. Denn wenn es immer schwieriger wird, unbefristete Arbeitnehmer zu entlassen, dann wird man als Unternehmer möglichst wenige davon einstellen. Eine normale Reaktion.

Man wird lieber projektbezogen befristen oder sich Leihkräfte für Auftragsspitzen holen. Die Alternative wäre die Abwanderung der Produktion ins Ausland, wo dies möglich ist. Wo das nicht geht, wird die Firma ersatzlos aufgegeben, weil sie keinen Gewinn mehr abwirft. Das Ergebnis ist das gleiche: Vernichtung von Arbeitsplätzen.

Noch mehr Regulierung und Kündigungsschutz hieße in dieser Situation "mehr vom Falschen". Deutschland ist schon lange auf einer "schiefen Ebene" in Richtung Sozialismus. Staatsaufgaben werden ausgeweitet und über Steuern und staatlich verwaltete Zwangsabgaben finanziert. Was dem Bürger über Steuern und Abgaben abgenommen wird, wird ihm zum Teil als soziale Wohltaten wieder ausgeschüttet, dann aber unter Bedingungen und zweckgebunden.

Viel wichtiger als eine Schuldenbremse scheint daher eine Deckelung der Staatsquote, quasi eine "Einnahmenbremse" die den Bürger vor den Begehrlichkeiten des Staates schützt. Und Deregulierung auf dem Arbeitsmarkt.

Sozialismus erstickt zwangsläufig die Freihit des Einzelnen

Eine immer stärke Umverteilung führt am Ende nicht zu Gerechtigkeit, sondern sie führt in Bevormundung und Sozialismus. Wenn rote und grüne Sozialisten im Chor mit den Klassenkämpfern der Einheitsgewerkschaften im DGB die Umverteilungsmasse immer weiter vergrößern wollen, dann streben sie im Kern nicht die vorgeschobene Chancengerechtigkeit an, sondern es geht ihnen um einen Neo-Sozialismus, der natürlich alles besser machen will als der in der früheren DDR, aber ein Sozialismus bleibt und damit zwangsläufig die Freihit des Einzelnen erstickt. Gut gemeint ist eben nicht gleich gut gemacht.

Der sozialistische Klassenkampf braucht daher wahrlich keinen Gedenktag in Deutschland, eher der Kampf gegen den Sozialismus. Und damit wären wir wieder beim 17. Juni 1953, dem Tag des Arbeiteraufstandes gegen das sozialistische DDR-Regime, der mit russischen Panzern bekämpft wurde.

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