Huffpost Germany
BLOG

Eine offene Plattform fĂĽr kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen aus dem HuffPost-Gastautorennetzwerk

Stefan Schmidt Headshot

Russland: Auf Messers Schneide

Veröffentlicht: Aktualisiert:
PUTIN
Shutterstock
Drucken

Zusammen mit Jeff Barnes, Head of Strategy bei SCPS International New York.

Über den russischen Präsidenten Wladimir Putin wird viel geschrieben, die meisten Dinge sind wenig schmeichelhaft. Ein Wunder ist dies zunächst einmal nicht. Der Krieg in der Ukraine, die Einverleibung der Halbinsel Krim, gnadenlose Bombardements in Syrien und eine Außenpolitik, die ein wenig zu sehr testosterongesteuert erscheint.

Doch dies alles ist nicht der größte strategische Fehler des Präsidenten. Denn ein Aspekt kommt bei all dieser berechtigten Kritik bislang zu kurz: die Frage, wie erfolgreich Wladimir Putin gemessen an seinen eigenen Zielen und Wunschvorstellungen ist. Betrachtet man das Wirken Putins aus dieser Perspektive, gelangt man zu einem traurigen Resultat.

Jenes Russland, das Putin im Jahr unerwartet 2000 übernommen hatte, war ein kompletter Sanierungsfall, ein Land in Auflösung. Die durchschnittliche Lebenserwartung war nach dem Untergang der Sowjetunion um fünfzehn Jahre gesunken, die Lebensbedingungen fast auf Dritte Welt Niveau und so etwas wie eine Mittelschicht gab es nicht.

Vor allem aber drohte Russland selbst jenes Schicksal, das ein Jahrzehnt zuvor der Sowjetunion widerfahren war - der Zerfall und das Ende der Einheitsnation. Putin trat also an, um Russland zu retten, es als Nation zu bewahren und es zu modernisieren. Zusammenhalt und Zukunftssicherheit war die Hausaufgabe.

Wie steht es nun aber sechzehn Jahre später um diese strategischen Ziele des russischen Staatsoberhaupts? Die Antwort ist ambivalent. Einerseits hat Putin fraglos Russlands territoriale Integrität gesichert - eine starke Leistung - und der Lebensstandard stieg in den Nullerjahren dank hoher Einnahmen aus dem Gas- und Ölexport dramatisch an.

Russland begann sich monetär zu erholen, auch wenn diese Erholung aufgrund des schwankenden Ölpreises ein Ritt auf der Rasierklinge war. Vor allem aber, entwickelte sich ein politisches System, das wie eine Demokratie aussah, auch wenn es de facto keine war.

Man sprach von einer "gelenkten Demokratie" oder "Demokratur" und nahm an, der Kurs gehe in Richtung einer liberalen Gesellschaft, mit der "gelenkten Demokratie" als Zwischenschritt. Putin hielt dieses Konzept bis 2012 durch, was für die Zukunftssicherheit Russlands von unschätzbarer Bedeutung war.

In der Politanalytik gilt nämlich folgende Beobachtung: die Stabilität eines politischen Systems hängt auf Gedeih und Verderb mit einer verlässlichen Rechtsordnung zusammen und Partizipationsmöglichkeit weiter Bevölkerungskreise.

Dies muss in seiner Form nicht unbedingt einer Demokratrie westlichen Zuschnitts gleichen, es ist zum Beispiel auch in Einparteiensystemen oder Pseudodemokratien theoretisch denkbar, wenn die Durchlässigkeit für den Einzelnen ausreichend gegeben ist.

Nicht Wahlen sind systemtheoretisch entscheidend, sondern die Möglichkeit der Partizipation, also der Möglichkeit des Individuums nach klaren Regeln "mitzuspielen".

Deshalb gab es viele Analysten, die Putins Russland bis 2012 auf einem guten Weg sahen. Selbstverständlich veranstaltete er keine echte Demokratie, aber immerhin etablierte, stärkte und sicherte er formal die überlebenswichtigen Institutionen wie das Parlament, regelmäßige (halbdemokratische) Wahlen, Verfassungstreue, Limitierung von Amtszeiten, usw. Diese Berechenbarkeit unterscheidet ein zukunftsfähiges System von einer Autokratie.

Denn wenn die Institutionen aus sich heraus funktionieren, ist jederzeit ein bruchloser Übergang in eine echte Demokratie machbar, Stabilität ist gegeben. Dieses Konzept hatte gerade im Fall von Russland einigen Charme, denn es galt, ein chaotisches Land, das gelebte Demokratie nicht kennt, in eine freiheitliche Zukunft zu führen.

Entsprechende Strukturen aufbauen, diese eine Zeit an kurzer Leine zu halten und dann nach und nach lockerer zu lassen, bis das System sich selber trägt, es wäre ein geradezu genialer Plan gewesen. Wäre. Im Konjunktiv. Denn es kam 2012.

Was auch immer damals vorgefallen war, Präsident Putin begann in jenem Jahr diesen intelligenten Kurs scharf zu verlassen und etablierte eine Autokratie, die inzwischen in etwa so "demokratisch" ist wie die ehemalige DDR.

Dies führt Russland perspektivisch an den Rand des Kollaps, auch wenn es heute noch so aussieht, dass das Riesenreich im Osten stark ist wie lange nicht. Auf eine starke Person zugeschnittene Systeme sind nämlich kurzfristig sehr schnell und stark, damit attraktiv und verführerisch. Doch je stärker ein System auf eine Person oder einen Zirkel von Machthabern zentriert ist, desto fragiler ist es.

Bislang ist noch jede, wirklich jede einzelne Autokratie untergegangen, und das meist im Chaos und mit ĂĽblen Folgen. Kein normaler Mensch wĂĽnscht dem groĂźen Russland dieses Schicksal.

Mit der Abkehr von der gelenkten Demokratie hin zur Autokratie hat Wladimir Putin deshab einen Fehler von unabsehbarem Umfang begangen. Am Ende der Strecke riskiert er genau das, was er verhindern wollte: Chaos, Zerfall, ja selbst ein BĂĽrgerkrieg im multiethnischen Russland sind mittelfristig denkbar, wenn Putin stĂĽrzt.

Währenddessen sieht Putin überall Feinde Russlands außerhalb der Grenzen. Dabei ist ausgerechnet er selbst dabei, eine tragische Figur der Weltgeschichte zu werden; als Mann, der sein Land retten wollte und es dabei zerstörte. Die Zeit wird es zeigen, aber für Systemanalytiker ist die Sache klar.

Es wird so kommen, wenn keine innere Kurskorrektur stattfindet. So bleibt zu hoffen, dass Putin seinen staatspolitischen Kurs noch einmal korrigiert, bevor es zu spät ist. Denn die Welt braucht ein starkes Russland mit einem souveränen und nicht furchtgetriebenen Präsidenten.

Auch auf Huff Post:

Leserumfrage: Wie fandet ihr uns heute?

2016-07-11-1468249306-1333267-umfrage.jpg

Hier geht es zur Umfrage.

Lesenswert:

Ihr habt auch ein spannendes Thema?
Die Huffington Post ist eine Debattenplattform fĂĽr alle Perspektiven. Wenn ihr die Diskussion zu politischen oder gesellschaftlichen Themen vorantreiben wollt, schickt eure Idee an unser Blogteam unter blog@huffingtonpost.de.