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Japan: Probleme mit der Pressefreiheit?

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Atsushi Yamada via Getty Images
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Die Wellen schlugen hoch im Fall Böhmermann, aber die Kanzlerin wurde "dank" ihres Einknickens in Ankara gerade jetzt freundlich empfangen. Der Potentat vom Bosporus scheint zufrieden mit Merkels Entscheidung und so darf sie sich im Tausendzimmerpalast zu Ankara herzlich willkommen fühlen. Derweil gehen in Deutschland Kunst- und Pressefreiheit über die Wupper.

Nein, natürlich wurde keine Zensurbehörde errichtet und auch künftig muss kein Journalist oder Künstler seine Werke vorab bei einem "Bundeskulturamt" absegnen lassen. Wobei unter der Regentschaft von Frau Merkel inzwischen alles denkbar erscheint.

Gefährlich ist etwas anderes, das schon längst begonnen hat: es bildet sich eine Schere im Kopf. Soll ich über Russland ein kritisches Stück bringen? Lieber nicht, von Putins Trollarmee will man nicht beschimpft werden. Ein wenig Skepsis in Sachen Klimawandel, Flüchtlingspolitik und Euro? Bloß nicht, die Interessengruppen zerreißen einen sonst in ihren Blogs.

Kritik an bestimmten Religionsgemeinschaften? Auf gar keinen Fall, wenn einem das eigene Leben noch einen Hauch bedeutet. Nur auf die Amis, auf die darf man einschlagen bis die Schwarte kracht. Die sind irgendwie gesamtgesellschaftlich zum publizistischen Abschuss freigegeben. Wir leben also längst in einer Zensurgesellschaft, auch ohne Zensurgesetze. Es regieren Zermürbung, Angst und selbstauferlegte Zurückhaltung. Für ein demokratisches Gemeinwesen ist das Gift und ein echtes Problem.

Wobei dieses Thema uns nicht nur im Westen eingeholt hat. Auch Japan ist betroffen, wie man kürzlich dank Handelsblatt lernen durfte, aber spätestens seit Fukushima auch live beobachten konnte. Ein Uno-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit namens David Kaye las unseren fernöstlichen Freunden jetzt die Leviten. Zwar habe Pressefreiheit in Japan ein solides Fundament, besonders die Freiheit der Onlinewelt hob er als beispielhaft hervor. Aber "die Unabhängigkeit der Presse ist ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt", warnte Kaye im Klub der Auslandskorrespondenten.

Die Gründe seien "ein Schwacher gesetzlicher Schutz, Verunsicherung durch eine Reihe neuer schwammiger Gesetze", wie das zum Schutz von Staatsgeheimnissen, und andauernde Ermahnungen der Regierung um "faire"und "neutrale" Berichterstattung führten zu einem hohem Maß der Selbstzensur, bilanzierte Kaye seine Beobachtungen. Darüber hinaus warnte er, dass der Entwurf für eine neue Verfassung der regierenden Liberaldemokratischen Partei "eine wirkliche Gefahr" für die Pressefreiheit sei.

"Kayes Worte werden in Japan und im Ausland nicht ungehört verhallen. Denn erstens kommt es nicht jeden Tag vor, dass ein UN-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit in offizieller Mission eine Demokratie besucht. In diesem Fall nutzte er eine ständige Einladung der japanischen Regierung an Uno-Sonderberichterstatter", so das Handelsblatt.

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