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Merkels Kampf um die Großstädte

30/09/2015 13:51 CEST | Aktualisiert 30/09/2016 11:12 CEST
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Berlin schaut nach Nordrhein-Westfalen: Die CDU will zurück in die Großstädte und erringt in der neuntgrößten deutschen Stadt das Oberbürgermeisteramt- mit persönlicher Hilfe der Kanzlerin.

Ein unscheinbarer Mann, Mitte 40, mit einer Akte unter dem Arm und einem leichten Grinsen auf den schmalen Lippen. So präsentierte sich Thomas Kufen (CDU), der neue Oberbürgermeister (OB) der Stadt Essen auf Großleinwänden im Wahlkampf. Am Sonntag wurde er in einer Stichwahl mit 62,6 Prozent der Stimmen zum neuen OB gewählt. Es ist einen Paradigmenwechsel in der neuntgrößten deutschen Stadt und der bislang wichtigste Sieg im Kampf der CDU um die Großstädte.

Kufen, der sich im Wahlkampf ohne viel Aufhebens in einem Nebensatz als homosexuell geoutet hatte, ist nun bundesweit der CDU-Mann mit der größten Verfügungsgewalt in einer Stadt. Seit die Union im Juli das Rathaus in Dresden verlor, war das dörfliche Wuppertal (343.000 Einwohner) die größte christdemokratisch geführte Stadt in der Bundesrepublik. Nun ist es Essen (570.000 Einwohner) und zwar mit Hilfe der Bundeskanzlerin höchstpersönlich.

Merkel hatte vor drei Wochen auf dem Essener Burgplatz höchstpersönlich für den „besten Oberbürgermeister dieser Stadt" geworben. Sie bat die vielen Schaulustigen demütig, um eine Stimme für Kufen - und das trotz ihres straffen Zeitplans, in der größten Flüchtlingskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Allein das beweist, welch hohen Stellenwert Kufen und Essen für die gesamte CDU haben.

Kufen ist der neue Goldjunge der CDU. Während die Union unter der Ägide Angela Merkels an der Spitze aller Umfragen steht und sich im Bezug auf die Bundestagswahl langsam aber sicher der absoluten Mehrheit nähert, verliert sie ein Großstadt-Rathaus nach dem anderen. Merkels CDU stellt in keinem der 16 Landeshauptstädte den Oberbürgermeister oder Regierenden Bürgermeister. Stuttgart, Wiesbaden, Düsseldorf: Vielerorts musste die CDU in der jungen Vergangenheit herbe Niederlagen hinnehmen. Einige wenige Hoffnungsträger haben den Großstadtfluch der CDU nun gestoppt.

Einer davon ist Kufen. Der frühere Integrationsbeauftragte der schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers, ist eigentlich ein sanfter Mann. Doch er sagt schnittige Sätze wie: „Ich brenne für die Stadt", oder „mit mir ändert sich nicht nur der Name des Oberbürgermeisters". Dass Essen tatsächlich einen Neustart im Rathaus benötigt, hatte sich schon vor der ersten Wahlrunde am 13. September angedeutet. Der bisherige SPD-Amtsinhaber Reinhard Paß konnte sich selbst der Unterstützung der eigenen Partei nicht mehr sicher sein.

Die Essener SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp hatte Paß vor der Wahl als die „falsche Person" für den OB-Posten bezeichnet. Paß setzte sich zwar in einem Mitgliederentscheid für eine erneute Kandidatur durch, konnte den Makel des Verlierers aber nicht mehr loswerden. In der ersten Wahlrunde lag er fast zehn Prozentpunkte hinter seinem CDU-Herausforderer. In der Stichwahl konnte selbst die Wahlkampfhilfe von Landeschefin Hannelore Kraft dem 52-Jährigen nicht mehr helfen. Am Sonntag musste er sich Kufen endgültig geschlagen gegeben. Er erlangte nur in drei von 50 Stadtteilen die Mehrheit der Stimmen.

Oberhausen und Bonn sind schwarz

Kufen ist sich des besonderen Triumphs durchaus bewusst. „Ich will der OB für alle Essener sein. Egal, ob sie mich, jemand anderen oder gar nicht gewählt haben", sagt er. Kufen weiß, dass Essen ein heißes Pflaster ist. Acht der 100 größten deutschen Unternehmen haben ihren Sitz in der Ruhrgebietsmetropole. Zuletzt fiel der Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen in Essen zwar größer aus als im deutschen Durchschnitt. Dennoch: Die Ruhrgebietsstadt ächzt unter einer Milliarden-Schuldenlast.

Bei der Lösung der vielen Essener Problem ist er seinem SPD-Widersacher deswegen ähnlicher als man erwarten würde. Kufen will die Verwaltung modernisieren: mehr Service, weniger Bürokratie. Die Zahl der städtischen Tochtergesellschaften soll reduziert werden. Den von Paß eingeschlagenen Konsolidierungskurs des Haushalts will er nach der gewonnenen Stichwahl fortsetzen.

Andernorts ist die CDU in Nordrhein-Westfalen (NRW) bereits im ersten Wahlgang erfolgreich gewesen. Im klammen Oberhausen ist es der CDU gelungen, mit Daniel Schranz die SPD aus dem Amt des Oberbürgermeisters zu drängen. In der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn siegte der Unionskandidat Ashok-Alexander Sridharan. Der Sohn eines indischen Diplomaten vertrieb die SPD in Bonn nach 21 Jahren vom Chefposten.

Sridharans Triumph ist historisch: Erstmals wird ein Politiker mit Migrationshintergrund Oberbürgermeister einer deutschen Stadt. Das gleiche lässt sich indes nicht über Bochum sagen. In Essens Nachbarstadt unterlag der CDU-Kandidat Klaus Franz im zweiten Wahlgang Thomas Eiskirch von der SPD. Für die CDU sind in Bochum 47 Prozent aber ein gutes Ergebnis. Allerdings wäre auch hier ein Rekord möglich gewesen, wenn die Union das seit 1946 von Sozialdemokraten regierte OB-Amt gewonnen hätte.

Auch in Wuppertal und Krefeld wurden die SPD-Kandidaten per Stichwahl in die Rathäuser gewählt. Dennoch ist es eine der schwärzesten Stunden für die Ruhrgebiets-SPD.

Indes darf die CDU feiern: In Essen regiert nun ein offen homosexuell lebender Mann, in Bonn führt die Amtsgeschäfte ein Politiker mit Migrationshintergrund. Beide gehören der konservativen CDU an und stehen für die neue Mitte der Union. Das ist auch Merkels Verdienst, nicht nur wegen ihrer toleranten Flüchtlingspolitik.

Mit diesem Erfolgsrezept werden Essen, Bonn und Oberhausen nicht die einzigen schwarzen Großstädte in Deutschland bleiben. Jetzt geht der Kampf um die Rathäuser erst richtig los. Oder wie Thomas Kufen es formuliert: „Die Arbeit kann beginnen."

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