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Unsere türkischen Mitbürger müssen sich klar zu demokratischen Grundwerten bekennen

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Morris MacMatzen via Getty Images
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Rund 63 % Prozent der türkischen Wähler in Deutschland haben beim Verfassungsreferendum mit Ja gestimmt. Damit haben Sie der parlamentarischen Demokratie in der Heimat eine Absage erteilt und für ein System votiert, dass autoritäre Züge trägt. Das stimmt mehr als bedenklich.

Wer hier teilweise über Jahrzehnte die Vorzüge einer parlamentarischen Demokratie genießt, aber in der Heimat offensichtlich eine Ein-Mann-Herrschaft will, muss sich auch die Frage gefallen lassen, wie er es denn mit den Werten des Grundgesetzes hält.

Über die scharfen Debatten dürfen wir uns nicht wundern

Es kann sich ja wohl kaum um gespaltene Persönlichkeiten handeln, die in Deutschland demokratische Wahlen, das Prinzip der Gewaltenteilung, Meinungs- und Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit, die Unabhängigkeit der Justiz, Gleichberechtigung von Mann und Frau oder die Ablehnung der Todesstrafe gutheißen, in der Türkei aber nicht.

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Dass dieses Abstimmungsverhalten die Diskussion um die mangelnde Integrationsbereitschaft befördert, darf nicht verwundern. Ebenso die mitunter sehr scharf geführte Diskussion, ob die Doppelte Staatsbürgerschaft ein Integrationshemmnis darstellt.

Dass sich nur etwa die Hälfte der wahlberechtigten Türkinnen und Türken in Deutschland beteiligt haben, heißt nicht, dass die Nichtwähler die erdogansche Verfassungsreform ablehnen.

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In unserem Nachbarland Schweiz haben lediglich 38 Prozent der türkischen Wähler mit Ja gestimmt. Liegt das allein an einer anderen soziologischen Struktur der in der Schweiz lebenden Türken oder auch an einer Integrationspolitik, die den Migranten stärker in der Bringschuld sieht?

Für mich ist klar, dass wir in unseren Integrationsanstrengungen nicht nachlassen dürfen.

Gleichzeitig muss von unseren türkischen Mitbürgern nicht nur ein klares Bekenntnis zu unseren demokratischen Werten eingefordert werden; diese Werte müssen im Alltag auch gelebt werden, insbesondere was die Partizipation am gesellschaftlichen und politischen Leben in Deutschland betrifft.

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